Antrag:RLP/2016.1/007/Kostenlose Grundversorgung
Positionspapier Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz setzt sich dafür ein, den Umfang der Grundversorgung, die zu erbringen Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist, klar zu definieren.Die Grundversorgung soll kostenlos angeboten werden und folgendes umfassen: Vorschlagsliste: Information und Nachrichten Bildung und Kultur Wissenssendungen und Ratgeber Die Neutralität der Sender muss durch einen unabhängigen Rundfunkrat sichergestellt werden. Über den Etat muss gemeinsam mit dem Rundfunkrat jährlich entschieden werden. Über diese kostenlose Grundversorgung hinausgehende Sendungen sind z. B. aus Werbeeinnahmen oder aus freiwilligen Beiträgen zu finanzieren.
eingereicht mit OTRS Ticket-ID PP#100157646 am 2016-01-11 : [[RP:2016-02-14_-_Protokoll_LMV_2016.1|Antrag wurde auf LMV2016.1 zurückgezogen]]
Die kostenlose Grundversorgung wurde bei der redaktionellen Überarbeitung aus dem Wahlprogramm gestrichen und soll als Positionspapier wieder aufgenommen werden.
Kostenlose Grundversorgung durch den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk
RLP/2016.1/007/Kostenlose Grundversorgung
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Kostenlose Grundversorgung
RLP/0000.0/ENTWURF/Kostenlose Grundversorgung