Antrag:RLP/2015.2/015/Wiedereinstellung Positionspapiere
Die Versammlung möge beschließen, folgende 11 Positionspapiere, die unter der Kategorie: Positionspapier Rheinland-Pfalz (https://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Positionspapier_Rheinland-Pfalz) aufgeführt sind, im Block als Positionspapiere anzunehmen. *RP:Antrag/2010.1/012/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Zensursula II) *RP:Antrag/2011.1/SOA-3/Kein Flohmärkteverbot an Sonn- und Feiertagen *RP:Antrag/2012.1/P52/Akkreditierungsverfahren *RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/"Für einen modernen Datenschutz" (Grundlegende Positionierung zum Datenschutz mit einigen Forderungen zu konkreten Themen) *RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Elektronische Gesundheitskarte: Aufruf zu zivilem Ungehorsam *RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Für ein freies und demokratisches Bildungssystem! *RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Informationsfreiheit im 21. Jahrhundert - Offene Daten für mündige Bürger *RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Meinungsfreiheit in innerparteilichen Willensbildungsprozessen gewährleisten! *RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Piraten für den Frieden und gegen das Vergessen *RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Positionierung zum ESM-Vertrag *RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz/Unvereinbarkeitserklärung
Durch den Satzungsänderuingsantrag - SÄA003 - Einreichung von Positionspapieren - würden die oben angegebenen Positionspapiere entfernt werden. Deshalb bitte ich diese Anträge "On Block" anzunehmen, damit keine Ungerechtigkeit gegenüber den Antragstellern entsteht. Damit besteht die Möglichkeit in den nächsten 12 (24) Monaten zu überlegen ob diese Anträge eventuell ins Wahl- odet GRundsatzprogramm, oder vielleicht bis dahin in eine ganz andere Programm-Konstellation übernommen werden sollen.
Ungültige Positionspapiere wieder einsetzen
RLP/2015.2/015/Wiedereinstellung Positionspapiere
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Wiedereinstellung Positionspapiere
RLP/0000.0/ENTWURF/Wiedereinstellung Positionspapiere