Antrag:RLP/2015.2/012/Aktive Analyse globaler Schwierigkeiten
Die große Anzahl der Geflüchteten stellt Europa, und da ganz besonders Deutschland vor Probleme. Bei einer Politik mit Blick auf die Zukunft hätten dies abgemildert werden, und die Chancen die sich durch die Flüchtlinge bieten, besser vorbereitet werden können. Deshalb fordert die Piratenpartei, dass in Zukunft Krisenherde besser beobachtet werden, und hierbei existierende Sachverhalten genauer analysiert und veröffentlicht werden. Krisenherde durch Krieg in Syrien oder Afghanistan sind seit Jahren bekannt, ebenfalls die Hungersnot in vielen Regionen von Afrika. Dass auf dem Balkan bestimmte Volksgruppen diskriminiert werden und ihnen wirtschaftliche und soziale Integration verweigert wird, darf keinem Politiker fremd sein. Flüchtlingslager im Libanon und Jordanien, große Ansammlungen von Flüchtlingen in Tunesien und Libyen waren hier Tatbestände, deren Auswertung unseren Staat besser auf die Geflüchteten vorbereitet hätte. Dies muss zusätzlich zu diplomatischen und wirtschaftlichen Hilfen ab sofort in allen Krisengebieten erfolgen. Sehr genau beobachtet werden müssen auch die Veränderungen, die durch Klimakatastrophen entstehen werden. Ziel dieser realistischen Analysen muss eine klare Strategie zwischen Bund, Ländern und Kommunen sein, die die Vorbereitung einer möglichst schnellen Integration der Geflüchteten zum Ziel hat. Deshalb fordert die Piratenpartei eine verantwortungsvolle Politik, die nicht nur bis zur nächsten Wahl schaut, sondern für Menschen eine zukunftsgerichtete und realistische Strategie entwickelt. Hier bietet das Programm der Piraten viele Anhaltspunkte.
Antrag wurde unter PP#100134806 am 02.10.2015 eingereicht
Politik funktioniert nicht, wenn nur von Wahl zu Wahl gedacht wird.
Globale Problematiken, wie die Flüchtlingsproblematik, müssen konsequenter und frühzeitiger analysiert werden, um im Vorfeld Lösungen zu erarbeiten.
RLP/2015.2/012/Aktive Analyse globaler Schwierigkeiten
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Aktive Analyse globaler Schwierigkeiten
RLP/0000.0/ENTWURF/Aktive Analyse globaler Schwierigkeiten