Servicegruppen/Presse/2015-05-04 - Protokoll SG Presse
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Redaktionssitzung Nr. 54, 04. Mai 2015
Eckdaten
Was: Redaktionssitzung der SG Presse,SG Onlineredaktion und SG Social_Media Ort: Mumble-Raum der SG Presse-Redaktionssitzung
Datum: 04.05.15 Uhrzeit: 20:00 Uhr Protokoll der Redaktionskonferenz vom 04.05.2015
- Moderation: pr02
- Protokoll: Alle
- Bitte alle mitschreiben.
- MLs:
- Presse: https://service.piratenpartei.de/listinfo/sg-presse
- Onlineredaktion: https://service.piratenpartei.de/listinfo/sg-webseite
- Social Media: https://service.piratenpartei.de/listinfo/sg-socialmedia
Teilnehmer
Anwesend
Entschuldigt
- Anita Möllering (privater Termin)
- Sascha R. muss arbeiten
Besucher
TOP 0 Organisatorisches
Kommt : Termin für Newsletter Onlineredaktion und Flaschenpost Termin für Webseite pakki und borys
TOP 1 PMs der vergangenen Woche
- 27.4. PM Deutsch-Dänisches Tunnelprojekt Patrick Breyer:
- https://www.piratenpartei.de/2015/04/27/undemokratisch-und-unwirtschaftlich-deutsch-daenisches-tunnelprojekt-exemplarisch-fuer-verkehrsprojekte-ohne-buergerbeteiligung/
- => Ja. gab Berichte dazu; auch SPON und Zeit, ansonsten eher fokus auf nördliche Medien
- 29.4. PM BND-Affäre - Piraten stellen Strafanzeige
- https://www.piratenpartei.de/2015/04/29/bnd-affaere-piraten-stellen-strafanzeige-gegen-fuehrende-koepfe/
- => Ja. afp und dpa (NRW) haben Meldungen dazu gemacht. Unterschiedliche Leute von uns haben Interviews dazu gegeben. Sehr gut gelaufen!
- todo: Thema weiterverfolgen; Donnerstag Demo in Berlin (Kristos und H3rmi vor Ort?)
- 29.4. Statement Blutspendeverbot Homosexuelle Männer
- https://www.piratenpartei.de/2015/04/29/blutspendeverbot-fuer-homosexuelle-piraten-unzufrieden-mit-eugh-urteil/
- => Nein. Nicht aufgenommen worden soweit gesehen
- 30.4. PM Bremen / Bremerhafen Wahlkampf
- https://www.piratenpartei.de/2015/04/30/bremen-und-bremerhaven-wahlkampfendspurt-bei-den-piraten/
- => Nein. So über Bund keine Berichte gesehen
- 2.5. Statement GMM - Vogelfutter Beschlagnahmung - Cannabis
- https://www.piratenpartei.de/2015/05/02/gruene-repressionsorgie-beim-global-marijuana-march-in-stuttgart/
- => Ja. Gab grundsätzlich zur Demo und zur Vogelfutter-Aktion Berichterstattung
TOP 2 Piraten in den Medien
- Vgl. Pressespiegel: https://wiki.piratenpartei.de/pressespiegel
- Cannabis - GMM - Vogelfutter -> Berichte
- BND Strafanzeige NRW -> Berichte
- Patrick Breyer / Piraten zu dänisch-deutschem Tunnelprojekt
- Patrick Breyer / Piraten gegen Schulbesuch beim Verfassungsschutz
- Piraten tangiert: Lauers Kehrtwende bei LSR, Lauer rantet gegen Google usw.
TOP 3 PMs dieser Woche
Vorschläge von Anita für PMs
- PM 1 - Julia InfoSoc-Richtlinie -> Kann c3o Input geben?
- PM 2 - NSAUA / BND-Affäre; spätestens Mittwoch, 1 Tag vor NSAUA
- Schindler als Zeuge geladen
- PM 3 - Zukunftskongress NRW (Joachim Paul)
- Input liegt vor. Muss nur fertig gemacht werden
- Termin: 23. 9-17 Uhr
- Statement - 70. Jahrestag Ende 2. Weltkrieg
- Was kommunizieren wir!? Mittwoch 15 Uhr
- Statement - Offizielle Vorstellung Digital Market Strategy
- Kann c3o Input geben?
- Statement - BT Fracking / Bergrecht
- _solsken fragt in Fraktion SH nach Input
- Statement - BT Flüchtlinge / Mittelmeer
08.05. Bundestag Plenarwoche: Flüchtlingsproblematik / Mittelmeer
@CptLeto anfragen
10.05. Bürgerschaftswahlen Bremen
- Es bieten sich von den Terminen natürlich noch andere Statements an (Verbandsklagerecht Verbraucherschutz; Hebammentag; Stuttgart 21; Kinderrecht auf Bildung); hier würde ich dann aber eher nur was machen, wenn fachlicher Input aus der Partei / Fraktionen kommt
Termine KW 19
04.05. Redaktionssitzung Bundespresse / ÖA
04.05. - 08.05. Bundestag-Sitzungswoche
04.05. - Pressefrühstück Julia Reda - Kommentierung Strategie Digitaler Binnenmarkt
05.05. - 07.05. re:publica Berlin; Julia Reda am 5.5. in Berlin
05.05. Europatag des Europaparlaments
05.05. - Internationaler Hebammentag, Europ. Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, Tag des herzkranken Kindes
06.05. - 07.05. - Infosoc-Richtline - Abstimmung im JURI comittee (voraussichtlich)
06.05. - EU-Kommission stellt Digital Market Strategy vor (leak gibt es dazu schon)
06.05. Internationaler Anti-Diät-Tag
06.05. - 07.05. Datenschutzkongress, Berlin
06.05. Vor 2 Jahren: Beginn des NSU-Prozesses vor dem 6. Strafsenat des Oberlandesgerichtes München
06.05. - 07.05. Datenschutzkongress http://www.euroforum.de/datenschutz-kongress/
06.05. Bundestag - Parlamentarisches Kontrollgremium - BND-Affäre
06.05. Bundestag - Ausschuss Verkehr - Stuttgart 21
06.05. Bundestag - Ausschuss Recht - Verbraucherdatenschutz Verbandsklagerecht
06.05. Bundestag - Ausschuss Digitale Agenda - Ökonomische Aspekte der Digitalisierung (Fachgespräch)
06.05. Bundestag - Ausschuss Menschenrechte - 11. Bericht der BR über ihre Menschenrechtspolitik
06.05. Bundestag - Ausschuss Gesundheit - Barrierefreie Arztpraxen
06.05. Bundestag - Kinderkommission - Kinderrecht auf Bildung (Fachgespräch)
06.05. Bundestag - 2. UA Edathy - Zeugenbefragung Pistorius
07.05. Großbritannien: Wahlen des Unterhauses
07.05. Bundestag - NSA-UA - BND-Zeugenbefragung
07.05. Bundestag - Plenarwoche: Anträge und Entwürfe zu Fracking und Bergrecht
07.05. Bundestag Plenarwoche: Bildung Europa / Bolognaprozess
08.05. Bundestag Plenarwoche: Flüchtlingsproblematik / Mittelmeer
08.05. Tag der Befreiung / 70. Jahrestag: Ende des 2. Weltkrieges
08.05. Bundesrat - Plenarsitzung
08.05. Weltrotkreuztag
09.05. Europatag
09.05. Welt Fair Trade Day
10.05. Bürgerschaftswahlen Bremen
10.05. Muttertag, Tag des freien Buches, gegen Schlaganfall
Termine KW 20
11.05. Redaktionssitzung Bundespresse / ÖA
12.05. - 13.05. Justizministerkonferenz
12.05. Internationaler Tag der Pflege
12.05. - Julia Reda auf Podiumsdiskussion Uni Halle - Europawoche 2015 - Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt
13.05. Event "Internet as a Commons" im EU-Parlament - MEP Julia Reda
14.05. Himmelfahrt, Vatertag
15.05. Internat. Tag der Familie/ Kriegsdienstverweigerer
17.05. Internat. Tag gegen Homophobie
17.05. Weltfernmeldetag
TOP 4 Fraktionen
NRW
- Die Ankündigung der Strafanzeige war das Thema mit dem die Fraktion mit weitem Abstand am häufigsten in den Medien vertreten war, sowohl mit Beiträgen von der Fraktion, als auch von Seiten des LaVo
- Die Fraktion ist diese Woche in Berlin und veranstaltet dort Dienstag ihre Fraktionssitzung, einige Abgeordnete werden auch auf der re:publica sein.
- Das nächste Plenum ist bereits in zwei Wochen, das heißt nächste Woche ist bereits Antragsfrist
- Im letzten Plenum sind zwei Anträge die Piraten initiiert haben gemeinsam angenommen worden,
- "Operation Last Chance" – Die letzten lebenden NS-Täter müssen ihrer strafrechtlichen Verfolgung zugeführt werden
- http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?typ=P&Id=MMD16/8445&quelle=alle&wm=1&action=anzeigen
- Mehr Chancengleichheit durch verlässliche Gewährung von Nachteilsausgleichen für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen
- http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?typ=P&Id=MMD16/8444&quelle=alle&wm=1&action=anzeigen
SH
Anträge Maiplenum:
- Antrag "Minderheiten schützen, Geoblocking abschaffen"
- Antrag W-LAN Störerhaftung
weiterhin in Arbeit:
- Antrag Gebührenfreiheit für Kirchen streichen
- Hinweis auf Anrag der Koa "Kein Flickenteppich in Deutschland beim Gentechnik-Opt-out!"
TOP 5 Bericht der SG Social Media
TOP 6 Bericht der SG Onlineredaktion
TOP 7 Schließung der Sitzung/nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am Montag, 11.05.2015 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 20:57 Uhr durch pr02