Schatzmeisterclub/Protokolle/2019-02-01

=== 1. Sitzung Schatzmeisterclub ===

== 01.02.2019 21:00 Uhr / Mumble ==

TagesOrdnung

Teilnehmer:

Feststellung der stimmberechtigten Mitglieder: 10 von 17
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: nicht beschlussfähig, voraussichtlich werden die Anträge dann zum Beschluss im Umlauf gegeben

Haushalt 2019; hier sog. Grundversorgung

Budgetentwurf:
- https://docs.google.com/spreadsheets/d/1mLz3fe5LVDKdfaW59dPYD1gyFTdriBNDkTK1LqU9BB8/edit#gid=1193672892
Parteienfinanzierung:
- https://docs.google.com/spreadsheets/d/13YtHvl0vRD7MTRi7zzybF4H1un-wyt5kNPMB8AOH7sY/edit#gid=365838528
Allgemeine Debatte über Folgen der Parteienfinanzierung im Falle, dass wir bei der EU-Wahl aus der Finanzierung rausfallen
Appell an Landesverbände zu Konsolidierung doppelter Strukturen. Hier gibt es vom GenSek Konzepte für IT. Er soll in der nächsten Sitzung eingeladen werden, dies vorzustellen.
Klärung: Schatzmeister beschließen nicht das Budget insgesamt sondern über die Grundversorgung (Betrag den die Länder an den Ausgaben des Bundesverbandes mittragen).
Erläuterung einzelner Positionen des Haushaltsplans durch superconductor
Mangels Beschlussfähigkeit und nur Tischvorlage kann kein Beschluss gefasst werden. Es müssen für Beschlussfähigkeit mind. 12 Mitglieder (2/3 von 17) abstimmen, davon einfache Mehrheit. Die Abstimmung soll zumindest mit den üblicherweise strittigen Punkten mit Einzelpositionen erfolgen, so dass jeder Punkt einzeln zu- oder abgestimmt werden kann/wird.
Allgemeines Ziel: bis 15.02. Abschluss.

Wahlkampfbudget Europawahlkampf 2019

Ausschüttungsfähiger Betrag von 380K an die Landesverbände (vorbehaltlich Bundesverhaltung), davon abgezogen die Grundversorgung.
Davon sollen ca. 150K in Europawahl, Rest Ausschüttung an Landesvorstände. Der Bund würde sich an Europawahl nicht weiter beteiligen.
Konzept für EU-Wahl liegt vor und wird von Michael Ebner vorgestellt: https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Budgetvorschlaege
Diskussion, ob die LVs selber bestellen - oder zentral bekommen.
Ergebnisse - Umfrage zu Budget & Teilnahme am EU-Wahlkampf 2019 - https://forum.piratenpartei.de/t/ergebnisse-umfrage-zu-budget-teilnahme-am-eu-wahlkampf-2019/2195 - Gemeinsames Budget Punkt 1.
Michael stellt Budget 1 und 3 genauer vor.
Debatte, ob Flyer und Plakate zentrale bereitgestellt werden sollen (Streuung zwischen: Lieber zentral, entlastet kleine LaVo vs. LaVos wissen besser, was sie brauchen)
Michael entwirft daraufhin Budget 3b vor. Hier fehlen dann SocialMedia-Materialien
Meinungsbild zwischen 3 und 3b
- Bayern: 3 ohne Plakate/Flyer
- BB: 3b
- Hamburg: 3
- Hessen: 3b
- NRW: 3 ohne Plakate/Flyer
- RLP: Tendenz 3b - vorbehaltlich LaVo-Debatte
- Sachsen: offen
- SH: Tendenz 3b
- Saarland: 3b

Micha stellt Variante 3c vor: Wie 3b, nur mehr Baken, Online und Veranstaltungen, in Summe von 80.000
Es wird 1 UM gestellt für dieses Wahlkampf-Budget 80.000
Rest-Budget soll nach PartFin Verteilung an die Länder ausbezahlt werden
Reminder: Es geht um Alles, der entscheidende Wahlkampf
Umlaufbeschluss auf Basis 3c.
Pressesprecher

Reform der Finanzordnung der Bundessatzung

Rechenschaftsbericht 2018

Erinnerung, Fristablauf für Untergliederungen 31.03. und Landesverbände 31.05.
Link zu Pads für die einzelnen Länder sind zur Verfolgung der Arbeit vorbereitet, Link wird jeweils verschickt; Hinweis: auch unterjährig Mitarbeit der Bundesbuchhaltung nutzen, wenn vereinbart
Ankündigung, Stundensatz für Buchung durch Bund wird sich vermutlich erhöhen

PRM / Mahnwesen

Bitte an alle LV, die dies nicht selbst machen bzw. noch nicht dem Mahnwesen des Bundes angeschlossen sind, einen Vorstandsbeschluss herbeizuführen, das Mahnwesen über den Bund zu regeln
Hinweis zur DSGVO, Bitte um Prüfung bzw. Gegenzeichnung

Anträge lt. Geschäftsordnung

Umlaufbeschlüsse lt. Geschäftsordnung

Sonstiges

Ende der Sitzung um 00:14 Uhr