SN:Treffen/Landesparteitag/2022.1/Protokoll

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Landesparteitag 2022.1 Piratenpartei Landesverband Sachsen Datum: 19.11.2022 Ort: Landesgeschäftsstelle PIRATEN Sachsen, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden

Es sind 11 Akkreditierte anwesend.

Beginn: 10:40

TOP 1: Eröffnung

1. Eröffnung des LPT durch den 1. Vorsitzenden Steve König

1. 1. Grußwort
   2. Ausblick auf das kommende Jahr

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und des Protokollführers

1. Wahl der Versammlungsleitung, Wahlleitung und Protokollantin

Es kandidieren

1. 1. Für die Versammlungsleitung - Steve König
   2. Für die Wahlleitung - Andreas Roth
   3. Für die Protokollführung - Stephanie Henkel

1. Die Versammlung stimmt über die oben genannten Versammlungsämter ab
   1. 10 von 11 Stimmen dafür
   2. Die Wahl wurde angenommen

TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

1. Die Einladung wurde am 07.10.2022 per Mail an alle Mitglieder verschickt
2. Die Einladung wurde innerhalb der notwendigen Frist von 6 Wochen verschickt

1. Die Versammlung stimmt darüber ab, ob die Einladung ordnungsgemäß erfolgt ist
2. Die Versammlung bestätigt einstimmig, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde

TOP 4: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen

1. Die Versammlung stimmt darüber ab, ob Presse, Gäste, Ton- und Filmaufnahmen erlaubt werden
2. Die Versammlung bestätigt einstimmig, dass Presse, Gäste, Ton- und Filmaufnahmen erlaubt werden

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

1. Die Tages- und Geschäftsordnung wird wie folgt vorgestellt:

   https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2022.1/Ordnungen

1. Die Versammlung stimmt darüber ab, die Tages- und Geschäftsordnung wie vorgestellt angenommen werden
2. Die Versammlung bestätigt einstimmig, dass die Tages- und Geschäftsordnung wie vorgestellt angenommen werden

TOP 6: Satzungsänderungsanträge

1. Trifft nicht zu

TOP 7: Grundsatzprogrammanträge

1. Trifft nicht zu

TOP 8: Sonstige Anträge & Positionspapier

1. Trifft nicht zu

TOP 9: Sonstiges

1. Vorstellung Finanzen durch Schatzmeister Andreas Roth
2. Vorschlag Martin Schulte-Wissermann
   1. Wir müssen beginnen Wahlprogramm zu schreiben und dieses öffentlichkeitswirksam verarbeiten
   2. Wahlprogrammanträge müssen entstehen
      1. Diese könnten in Sitzungen abgesprochen werden
      2. Fester Rahmen benötigt
      3. Alle sind angehalten sich Gedanken zu machen und vorzuformulieren

Die Sitzung wird für eine Mittagspause um 11:46 unterbrochen.

Die Sitzung wird 13:30 Uhr wieder eröffnet.

1. Allgemeine Fragen zu Mitgliedern werden besprochen
2. Geplante DSB-Schulung fällt aus

Keine weiteren Punkte.

Der Landesparteitag wird um 13:53 durch Steve König geschlossen.