SH:LPT2018.2

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Abkürzung: sh

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Landesparteitag 2018.2


Termin

Sonntag, 25.11.2018

  • Akkreditierung: ab 09:30 Uhr
  • Start: 10:00 Uhr
  • Ende: voraussichtlich 19:00 Uhr

Ort

Kiek In in Neumünster
Gartenstraße 32
24534 Neumünster

Organisatorisches

Wichtige Informationen zur Kinderbetreuung, Verpflegung, Technik, Schlafplätze etc.

Verpflegung

  • Wir starten um 10 Uhr, es wird eine Mittagspause geben, die man in der hauseigenen Cafeteria verbringen kann.

Teilnehmer

Kommunikation

Twitter

Livestream

http://landesportal.piratenpartei-sh.de/live-video/

Wichtige Informationen zum Landesparteitag

Vorläufige Tagesordnung

  1. Begrüßung durch den Landesvorstand
  2. Wahl des Versammlungsleiter
  3. Wahl des Protokollanten u. des Wahlleiters
  4. Zulassung von Presse, Gästen, etc.
  5. Bericht des Vorstandes
  6. Entlastung des Vorstandes
  7. Anträge, welche die Vorstandswahlen betreffen
  8. Wahl des Vorsitzes
  9. Wahl des stv. Vorsitz
  10. Wahl des Schatzmeisters
  11. gg. weitere Posten nach LPT-Beschluss
  12. Weitere Anträge
  13. Sonstiges

Geschäftsordnung

Anträge

Anträge können über die Antragsfabrik oder per Mail an den Vorstand eingereicht werden. Die Antragsfabrik sollte bevorzugt verwendet werden.


Kandidaten

Bitte auf der Kandidatenseite eintragen, wenn Du kandidieren möchtest.


Protokoll

Akkreditierung

Es erscheinen 20 Mitglieder zur erfolgreichen Akkreditierung.

TOP 1 Begrüßung durch den Landesvorstand

Der zweite Vorsitzende Volker Widor eröffnet den Landesparteitag um 10 Uhr und begrüßt die Anwesenden. (Für den Umzug in einen größeren Raum wird der LPT jedoch gleich wieder unterbrochen und gegen 11 Uhr wieder eröffnet.)

TOP A Beitrag und Vortrag Verbraucherschutzzentrale Schleswig-Holstein

Auf Antrag der Änderung der Tagesordnung folgt von 11 bis 12 Uhr ein Redebeitrag des Herrn Janneck von der Verbraucherschutzzentrale, der die Arbeit der Marktwächter[[1]] mit dem Schwerpunkt Telefonie und Identitätsdiebstahl vorstellt.

TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters

Als Versammlungsleiter wird Volker Widor gewählt.

TOP 3 Wahl des Protokollanten u. des Wahlleiters

Als Protokollantin wird Katharina Oldenburg und als Wahlleiter Patrick Breyer gewählt.

TOP 4 Zulassung von Presse, Gästen, etc.

Die Zulassung von Presse, Gästen, etc. wird nicht weiter thematisiert, da sich in der Satzung unter § 9b Abs. 3 bereits die Formulierung findet "Der Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich, grundsätzlich öffentlich und unter Zulassung von Gästen und Pressevertretern." und da es keinen Anlass für den Ausschluss der Öffentlichkeit gibt.

TOP 5 Bericht des Vorstandes

Es folgt der Bericht des Vorstandes, wobei der Tätigkeitsbericht von Friederike Mey aufgrund ihrer entschuldigten Abwesenheit durch Katharina Oldenburg vorgetragen wird. Andreas Halle bittet um kurzen konkreteren Finanzbericht, woraufhin Patrick vorschlägt, Rechnungsprüfer unter TOP 5a zu wählen. Wolfgang Dudda beantragt den Verzicht, heute eine Rechnungsprüfung durchzuführen, aber stattdessen heute Kassenprüfer zu finden, die sich mit der Schatzmeisterin zusammen vorbereiten können, in einigen Monaten zum nächsten LPT LV SH auch einen konkreten Kassenprüfungsbericht abliefern zu können. Dem Antrag auf Änderung der Tagesordnung, unter Punkt 12 die Wahl der Kassenprüfer durchzuführen, wird zugestimmt.

TOP 6 Entlastung des Vorstandes

Der Vorstand wird mit zwei Gegenstimmen entlastet.

TOP 7 Anträge, welche die Vorstandswahlen betreffen

Thomas Hooge stellt den Antrag auf Erweiterung des Vorstandsteams auf 5 Leute, woraufhin zunächst positiv über eine Diskussion abgestimmt wird, wie sich ein solcher Vorstand zusammensetzen könnte und welche Ämter er umfassen solle. Wolfgang Dudda unterstützt Thomas' Vorschlag ausdrücklich.

  • Neben den bereits in der Kandidatenliste eingetragenen Personen stellt sich Cord Böge als Bewerber um den 2V mit gleichzeitiger Beauftragung für die Materialverwaltung zur Verfügung.
  • Wolfgang Dudda stellt die Wichtigkeit einer funktionierenden Pressearbeit heraus, wofür ein neuer Zuständiger gefunden werden sollte.
  • Dem Antrag auf Änderung der Tagesordnung dahingehend, dass unter TOP 11 ein politischer Geschäftsführer und einer oder mehrere Beisitzer gewählt werden, wird mit einer Enthaltung zugestimmt.
Unterbrechung

Der LPT wird um 13 Uhr für 45 Minuten unterbrochen.

Fortsetzung TOP 7

Als Wahlhelfer für den gesamten LPT werden Klaus Klüver und Christian Thiessen einstimmig gewählt, das Wahlprotokoll führt Katharina. Der Wahlleiter stellt Inhalte aus Satzung und GO vor; es würde bei mehreren Kandidaten eine Verhältniswahl durchgeführt (unter 50% würde herausfallen, darüber würde sortiert werden), das Akzeptanzwahlverfahren könne bei lediglich nur einem zur Wahl stehenden Kandidaten (mit mehr Ja- als nein-Stimmen) und auch offen stattfinden, so denn nicht zwei Teilnehmer eine geheime Wahl beantragen.

TOP 8 Wahl des Vorsitzenden

Es fällt die Entscheidung für die Akzeptanzwahl und die öffentliche Wahl per Handzeichen. Joachim wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an. Die Versammlungsleitung wird direkt an Joachim übergeben, da Volker aus Zeitgründen den LPT verlassen muss.

TOP 9 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
  • Cord Böge zieht seine Kandidatur zurück.
  • Thomas Hooge stellt sich als einziger verbleibender Kandidat vor.

Die Entscheidung fällt wieder für eine Akzeptanzwahl und die öffentliche Wahl per Handzeichen. Thomas wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 9 Wahl des Schatzmeisters

Erneut fällt die Entscheidung für eine Akzeptanzwahl und die öffentliche Wahl per Handzeichen. Katharina wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP 11 ggfs. weitere Posten nach LPT-Beschluss
  • Als weitere Posten soll laut Entscheidung in TOP 7 der politische Geschäftsführer und einer oder mehrere Beisitzer gewählt werden.
    • Mark Hintz stellt sich als einziger Kandidat für die politische Geschäftsführung vor.

Die Versammlung entscheidet sich für eine Akzeptanzwahl, die aber geheim durchgeführt werden soll. Der erste Wahlgang findet statt, ein Kandidat wird mit Ja/Nein gewählt.

1. Auszählpause, TOP 12

Joachim kündigt an, die Auszählpause für TOP 12 zu nutzen, um über Cords Anträge zu sprechen, die zu Beginn des LPT eingereicht worden waren. Angelika stellt den Antrag auf Nichtbefassung. Der Antrag wird mit drei zu vier Stimmen abgelehnt. Cord stellt den ersten Antrag vor (kommunales Wahlrecht). Der Versammlungsleiter beantragt, da dem Antrag nicht zu entnehmen sei, ob es sich um einen Programmantrag, ein Positionspapier oder sonstiges handele, ein Meinungsbild, ob dieser Antrag umformuliert wird und ggfs. anderweitig befasst wird. Wolfgang Dudda unterstützt den Antrag inhaltlich und möchte Antrag mit Cord für die Befassung im nächsten LPT vorbereiten. Cord zieht den Antrag zurück, Wolfgang übernimmt den Antrag und wird ihn auf dem nächsten LPT aufgearbeitet vorstellen. Dieses Vorgehen wird mit einfacher Mehrheit erfolgreich abgestimmt.

Fortsetzung TOP 11

Der Wahlleiter kündigt nach dem Ende der Auszählpause das Ergebnis des Wahlganges zum PolGef an: Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 3 Enthaltung: 2 Mark Hintz nimmt die Wahl zum PolGef an.

  • Andreas Halle stellt sich als einziger Kandidat für den Posten eines Beisitzers vor.

Die Entscheidung fällt für eine Akzeptanzwahl aber nicht öffentliche Wahl. Der zweite Wahlgang findet statt, ein Kandidat wird mit Ja/Nein gewählt.

2. Auszählpause, TOP 12

Joachim kündigt an, die Auszählpause solle für TOP 12 genutzt werden, um über Cords weitere Anträge zu sprechen. Cord zieht jedoch auch die anderen beiden Anträge zurück. Sie werden nicht übernommen.

Fortsetzung TOP 11

Der Wahlleiter kündigt nach dem Ende der Auszählpause das Ergebnis des Wahlganges zum Beisitzer an: Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 4 Enthaltung: 0 Andreas Halle nimmt die Wahl zum Beisitzer an.

TOP 12 Weitere Anträge

Hier erfolgen weitere Wahlen laut TOP 7.

  • Für das Amt der Kassenprüferstellen sich Christian Thiessen und Sven Ludzuweit zur Wahl und werden im gleichzeitigen Wahlgang einer nicht geheimen Akzeptanzwahl mit deutlicher Mehrheit gewählt.
  • Patrick beantragt, unter TOP 12 auch die „Wahl zweier neuen Schiedsrichter“ aufzunehmen, da sowohl Joachim Rotermund als auch Mark Hintz jetzt aus dem Schiedsgericht ausscheiden müssen, was mit Mehrheit angenommen wird.

Die Entscheidung fällt erneut für die Akzeptanz und eine öffentliche Wahl per Handzeichen; Wolfgang Dudda wird einstimmig, Christoph mit vier Enthaltungen gewählt und beide nehmen die Wahl an.

TOP 13 Sonstiges
  • Patrick Breyer leistet einen Wortbeitrag zum Stand der Europawahl.

Derzeit lägen in der Bundesgeschäftsstelle etwa 2000 bestätigte und 1000 unbestätigte Unterstützerunteschriften bereit. Das Ziel sei es, bis Ende diesen Jahres die 4000er Hürde geschafft zu haben. Ansonsten würde derzeit das gemeinsame europäisches Wahlprogramm der Piratenpartei(en) um weitere Europathemen ergänzt.

  • Wolfgang Dudda leistet einen Wortbeitrag zum außerordentlichen Engagement von Cord Böge und formuliert die an die Partei, den nicht immer wertschätzenden Umgang mit ihm zu überdenken, da er zwar mit Ecken und Kanten aber auch mit unglaublichem Aktivismus bereit stehe und nun über einen Austritt nachdenke.

Joachim bekräftigt Wolfgangs Statement und führt an, dass wir alle immer überall darauf angewiesen sind, gut miteinander umzugehen, egal ob in der Piratenparteiarbeit oder in allen anderen Bereichen des menschlichen (Zusammen-)Lebens allgemein.

Schließung des LPT 2018.2
  • Der Versammlungsleiter schließt den LPT um 15.47 Uhr.