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RP:2019-07-14 - Protokoll LMV 2019.1

Vorlage:RLP Protokoll Parteitag

Im Zweifel gilt diese Originalkopie: Datei:RP-2019-07-14 - Protokoll LMV 2019.1.pdf. 

Protokoll des Landesparteitags LMV2019.1 am 14. Juli 2019 in Koblenz

TOP 1: Eröffnung

Die Eröffnung erfolgt durch Marie Salm um 10:24 Uhr.

TOP 2: Wahl des Parteitagspräsidiums

Abstimmung über Versammlungsleitung (VL)

  • Vorgeschlagen: Thomas Marc Göbel
  • gewählt mit Mehrheit: ja
    • angenommen: ja
  • Vorstand gibt VL an Thomas Marc Göbel ab 10:30

Abstimmung über Wahlleitung (WL)

  • Vorgeschlagen: Babak Tubis
  • Babak Tubis mit Mehrheit gewählt
    • angenommen: ja

Abstimmung über Protokollanten

  • Vorgeschlagen: Janine Lorenz, Lorena May
  • Janine Lorenz, Lorena May mit Mehrheit gewählt
    • beide angenommen: ja

Abstimmung über Wahlhelfer (Wh)

  • Vorgeschlagen: Stefanie Schöllhammer, Borys Sobieski
    • beide mit Mehrheit gewählt
    • beide angenommen: ja

TOP 3: Abstimmung über Geschäfts und Tagesordnung

  • 24 Akkreditierte um 10:32 Uhr
  • GO angenommen?
    • angenommen: ja
  • TO 1 oder TO 2 angenommen
    • angenommen wurde: TO 1

TOP 4: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

  • Protokoll angenommen: ja

TOP 5: Wahl der Rechnungsprüfer (RP)

Ersatzlos gestrichen, da die Satzung keine Rechnungsprüfer vorsieht.

TOP 6: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

  • Marie Salm berichtet
  • Bodo Noeske berichtet
  • Ingo Höft berichtet
  • Jan Reinighaus berichtet
  • Jürgen Grothof berichtet

TOP 7: Bericht DSB und der Rechnungs- und Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes

7.1 Bericht des Datenschutzbeauftragten

  • Der Datenschutzbeauftragte Thomas Marc Göbel berichtet:
  • Anfragen an den DSB: 9
  • Akute Fälle: 2
  • Anfragen an den DSB des Landes RLP: 2
  • Löschanfragen nach DSGVO: 7
    • berechtigt davon: 0
  • Schulungen per Videokonferenz: 6


7.2 Die Kassenprüfer berichten

  • Bericht steht im WiKi
  • Kassenstände: Hauptkonto: 128.645,90€; Rücklagenkonto: 3.778,56€; Barkasse: 124,66€
    • Die Entlastung des Vorstands wird empfohlen. ja

7.3 Entlastung des Vorstandes

  • Versammlungsleitung fragt nach Einzelentlastung oder Gesamtentlastung
  • Abfrage Gesamtentlastung: ja; Abfrage Einzelentlastung: nein
    • Landesvorstand wurde entlastet: ja

TOP 8 Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die anstehenden Wahlen betreffen

  • Es liegen keine entsprechenden Satzungsanträge vor.

TOP 9 Wahl der Vorstandsmitglieder

  • Versammlungsleitung gibt an Wahlleitung ab.
  • Die Versammlung wird von 11:20 – 11:30 unterbrochen.
  • Die Zahl der Akkreditierten hat sich auf 28 erhöht.

Wahl des Vorstandsvorsitzenden

  • Wahlgang eröffnet um 11:30
  • Wahlgang geschlossen um 11:45
  • Vorschläge: Marie Salm
  • Die Kandidatin stellt sich vor
  • Stimmzettel: 27; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 24; Nein-Stimmen: 2; Enthaltungen: 1
  • Ämterkumulation?
    • Zustimmung zur Ämterkumulation: Ja
  • Die Ämterkumulation wir mehrheitlich angenommen mit 2 Enthaltungen und 2 Nein-Stimmen
    • Angenommen: Ja

Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden

  • Wahlgang eröffnet um 11:58
  • Wahlgang geschlossen um 12:06
  • Vorschläge: Bodo Noeske
  • Der Kandidat stellt sich vor
  • Stimmzettel: 26; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 22; Nein-Stimmen: 4; Enthaltungen: 0
  • Ämterkumulation? Keine
    • Angenommen: Ja

Wahl des Schatzmeisters

  • Wahlgang eröffnet um 12:17
  • Wahlgang geschlossen um 12:25
  • Vorschläge: Ingo Höft
  • Der Kandidat stellt sich vor
  • Stimmzettel: 26; ungültig: 1; Ja-Stimmen: 24; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 0
  • Ämterkumulation? Keine
    • Angenommen: Ja

Wahl des Generalsekretärs

  • Wahlgang eröffnet um 12:37
  • Wahlgang geschlossen um 12:46
  • Vorschläge: Jan Reinighaus
  • Der Kandidat stellt sich vor
  • Stimmzettel: 23; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 23; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
  • Ämterkumulation? Keine
    • Angenommen: Ja

Wahl des Politischen Geschäftsführers

  • Wahlgang eröffnet um 13:00
  • Wahlgang geschlossen um 13:06
  • Vorschläge: Jürgen Grothof
  • Der Kandidat stellt sich vor
  • Stimmzettel: 24; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 21; Nein-Stimmen: 3; Enthaltungen: 0
  • Ämterkumulation? Keine
    • Angenommen: Ja
  • Mittagspause von 13:37 bis 14:15
  • 27 Akkreditierte nehmen nach der Pause noch an der Versammlung teil.

Optionale Festlegung und Wahl weiterer Ämter

  • Sollen weitere Vorstandsmitglieder gewählt werden: ja
  • Wahlgang eröffnet um 14:36
  • Wahlgang geschlossen um 14:42
  • Die Versammlung entscheidet 4 Personen als Beisitzer zu wählen.
  • Vorschläge: Celine Sommer, Lorena May, Maurice Conrad, Joshua Piorr
  • Die Kandidaten stellen sich vor
  • Verbundene Einzelwahl
  • Stimmzettel: 27; ungültig: 0
  • Celine: ja: 20, nein: 2, Enthaltung: 5
  • Joshua ja: 15, nein: 6, Enthaltung: 6
  • Lorena ja: 27, nein: 0, Enthaltung: 0
  • Maurice ja: 21, nein: 2, Enthaltung: 4
    • Die Kandidaten nehmen die Wahl an.
  • Wir machen eine Mehrheitswahl mit mehr als 50% der abgegebenen Stimmen, es kann mit Ja, Nein und Enthaltung gestimmt werden. Die Enthaltung erhöht das erforderliche Quorum. Gewählt wird in verbundener Einzelwahl.
  • Die Versammlung stimmt dem Wahlverfahren mit deutlicher Mehrheit zu.

TOP 10: Wahl des Schiedsgerichts

  • Wahl der Richter/ Ersatzrichter
    • Es gibt keine Kandidaten für das Schiedsgericht

TOP11: Wahl der Kassenprüfer

  • Vorschläge: Maik Nauheim, Silvan, Stein, Roland Hartung
  • Abstimmung des Kandidaten Maik Nauheim : ja; Kandidat nimmt an: ja
  • Abstimmung des Kandidaten Silvan Stein: ja; Kandidat nimmt an: ja
  • Abstimmung des Kandidaten Roland Hartung: ja; Kandidat nimmt an: ja
  • Die Wahlleitung gibt an Versammlungsleitung ab.

TOP 12: Beschluss über Satzungsänderungsanträge

  • keine

TOP 13: Beschluss über Programmänderungsanträge

005 - Ablehnung Distanzwaffen

006 – Abschaffung Wahlalter

TOP 14: Beschluss über sonstige Anträge

001 – Abzug

002 – Kein Anleihenkauf der EZB

003 – Kein Bau von Stromautobahnen

004 – Zahlungseinstellung

007 – CO2 Abgabe statt CO2 Steuer

008 – Positionspapier zur Nutzung von CO2 Abgaben

009 – Postfach des Landesverbandes

  • Antragstext von Ingo Höft:
    • „Die Versammlung möge beschließen, das der Landesvorstand seine Kosten und Rechte aus der Nichterfüllung des Nachsendeauftrags zum Postfach 3309 in Mainz zur Privatadresse des Schatzmeisters gegenüber der Post mit anwaltschaftlicher Unterstützung geltend macht und Schadensersatz durchsetzt, erforderlichenfalls auch auf dem Klageweg.
  • Begründung:
    • Die Nachsendung der Post vom Postfach in Mainz an den Schatzmeister hat mehrere Jahre sehr gut und zuverlässig funktioniert. Im Jahr 2018 ist die Nachsendung von Mitte Februar bis Juni nicht erfolgt. Die gesammelte Post für den Zeitraum wurde im Juni nachgesendet. Daraus ergaben sich Mahngebühren und Kosten aus einem Inkasso Verfahren in Höhe von ca. 120€. Seit geraumer Zeit erreichen mich als Schatzmeister wieder keine Nachsendungen. Ein von mir verschickter Testbrief ist bereits seit ca. 1+1/2 Wochen unterwegs, wobei die Nachsendung normalerweise 3 Tage dauert. Die Kassenprüfer bemängeln fehlende Kontoauszüge, die möglicherweise auch auf die Unzuverlässigkeit der Post zurückzuführen sind. Rechnungen mit möglicherweise geltend gemachten Mahnkosten sind bis jetzt nicht zur Kenntnis gelangt.“
    • Angenommen


  • Der Datenschutzbeauftragte lädt zum Ende der Versammlung den gewählten Neuvorstand zur Datenschutzschulung nach Biedershausen bis maximal 16 Personen ein.

TOP 16: Ende der Versammlung

Versammlung um 18:05 Uhr beendet

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