RP:2014-07-20 - 138. Vorstandssitzung
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Vorlage:Offiziell Vorstandssitzung vom 20.07.2014
- Teilnehmer: Martin, Jürgen, Sebastian, Tikky, Klaus, Ingo
- Nicht anwesend: -
- Gäste: Marie, Lars, Namiko, Sir Thomas Marc, Thomas H., Britta (micramouse)
- Beginn / Start der Aufzeichnung: 20:00 (Lars und Tikky)
- Ende: 23:11 Uhr
- Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
- Protokollant: Sebastian
- Versammlungsleitung: Klaus
Ergebnisprotokoll
Top 1: Vorhergehendes Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-07-06_-_137._Vorstandssitzung
Top 2: Berichte
- Vorsitzender
- Teilnahme an der Marina-Mumble am 15.7.14
- von Stephan Körner wurde vorgeschlagen die nächste Marina Kassel ca. 2-4 Wochen nach den Landtagswahlen im September stattfinden zu lassen. 2 Piraten wurden mit der Organistaion beauftragt.
- Die LVs wurden gefragt, ob sie für die BEO-offline eine Urnenabstimmung organisieren können. Für RLP habe ich das bejaht.
- U.a. die Piraten in NDS und NRW betreiben TOR-exit nodes und empfehlen anderen LVs dies auch zu tun.
- Teilnahme an der Marina-Mumble am 15.7.14
- Schatzmeister
- Hauptkonto: 79.322,32 €
- Konto Rücklagen: 3.764,88 €
- Bargeldkasse: 437,56 €
- Rückfragen vom Wirtschaftsprüfer werden beantwortet.
- leider noch keinen Zugang zum Konto
- Anmerkung: Auszug aus dem Protokoll der LMV wurde Klaus beglaubigt zugeschickt.
- Wurde an Sparkasse weitergeleitet. Jetzt warten auf Zugang.
- Generalsekretär
- Gesamtanzahl Mitglieder: 822
- Davon stimmberechtigt: 642 (78 %)
- Organstreitverfahren
- Rückmeldung vom Gericht für September/Oktober erwartet
- Anzahl Akkreditierter bei SDMV-Urnen wird aktualisiert um Abstimmungsteilnahmeberechtigung zu überprüfen
- Derzeit Probleme mit den Mitgliederverwaltungsaccounts.
- Werden angegangen.
- Politischer Geschäftsführer
- Nächste SDMV-Abstimmung am 18.09.2014.
- Es gab bislang keinen Widerspruch.
- Einladungstext wird dann demnächst erarbeitet. Einmal in der Variante für akkreditierte Mitglieder, eine andere Variante für nicht-Akkreditierte
- Ingo müsste sie dann verschicken.
- Anfrage, ob wir uns am Büchel-Camp beteiligen wollen (www.buechel-atomwaffenfrei.de)
- 02.-11. August
- Meine Meinung: Wir sollten einen offiziellen Aufruf machen. Weitergehende Organisation ist jetzt zu kurzfristig.
- Anfrage für Mobilisierung zur DECIX-Demo am 01.11. in Frankfurt am Main
- https://hessen.piratenpad.de/DECIXde
- nächstes Orgamumble am Donnerstag
- Nächste SDMV-Abstimmung am 18.09.2014.
- 1. Beisitzer
- Weiterhin Barcamp-Planung
- Mitarbeit SG innerparteiliche Bildung
- Open Meetings in Erprobung (http://openmeetings.apache.org/ )
- Moodle in Erprobung (http://moodle.org )
- 2. Beisitzer
- Vorbereitung Planung Barcamp
- SG Wahlen Bund
- Erstellung eines Forums für die RLP-Seite
- DSB
- Wir sind dabei 2 Schulungen festzumachen,
- Altenkirchen
- Neustadt und Bereichsumgebung
- Keine weiteren Schulungen
- Keine für uns relevanten Protokolle von Gerichten
- Ausschreibung der Stelle DSB noch nirgends gesehen.
- Wir sind dabei 2 Schulungen festzumachen,
- AG Kommunalpolitik: <sebastian.kratz@piraten-ahoi.de>
- Fraktion PiraDiLi in Hassloch mit "Die Linke"
- Kontakt (von letztem Protokoll)
- Ottmar Muno, VG Hermeskeil / Stadtrat Hermeskeil (erledigt, hat sich gemeldet, hat bis morgen Urlaub)
- Bernhard Furch, VG Osthofen - (erledigt, hat sich gemeldet und liest ML AG Kommunalpolitik)
- Kim Julia Orth - Scoti17 kümmert sich drum - keine Meldung
- Felix Würtz, GR Quirnheim - Klaus kümmert sich drum - aktuell kein Interesse
- Anschreiben?
- https://rlp-ag-kommunalpolitik.piratenpad.de/vorstandsanschreiben
- sorry, ist bei mir in den drafts hängengeblieben wg. mailadressen der abgeordneten, versand erst am 16.07
- email adressen abgeordnete @piraten-rlp.de
- mail an Ingo am 16.07 raus
- Live-Treffen auf Barcamp?
- Darja (Trier) kann nicht
- Neue Berichte: https://wiki.piratenpartei.de/RP:AG_Kommunalpolitik/Berichte
- https://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-07-17_-_Gemeinderat_Hassloch_Bericht
- https://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-07-16_-_Stadtrat_Mainz_Bericht
- https://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-07-11_-_Kreistag_Mainz-Bingen_Bericht
- https://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-07-11_-_Fraktionssitzung_Piratenfraktion_Mainz-Bingen_Bericht
Top 3: Umlaufbeschlüsse
Top 4: Anträge an den Vorstand
Top 5: Sonstiges
- Ausschreibung/Beauftragung Datenschutzbeauftragter: macht Jürgen kurzfristig.
- Ausschreibung SG Wahlen / Unterstützung Jürgen: siehe oben
- Rückmeldungen Ausschreibung nächster LPT?
- Keine Bewerbung eingegangen.
- Meinungsbild: Soll Frist verlängert werden?
- Dafür: Klaus, Martin, Jürgen
- Dagegen: Ingo, Sebastian, Tine
- Vorschlag: Keine Fristverlängerung. Nachträgliche Bewerbungen werden aber noch berücksichtigt, falls bis dahin noch nichts gefunden wurde.
- Wo kann das Protokoll des LPT2014.2 eingesehen werden?
- Das Protokoll wird derzeit von den Beteiligten unterschrieben. Sobald das fertig ist, wird es veröffentlicht.
- Bis dahin als Entwurf einsehbar: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-05-11_-_Protokoll_LMV_2014.2
- Archivierung der Unterlagen des Landesverbandes:
- ca. 48 € / pro Monat für 3 m^3 http://www.myplace.de/preisauskunft/index.php?land=3&lang=1&filial_ID=602&co=ph&origin=map
- 29,50 € / Monat für 5 m^3 http://www.rollsrein.de/selfstorage-standort-mainz.html
- elektronisches Archivierungssystem
- Schrank in der LGS? Kosten?
- TOR-exit node
- (Euer DSB mag so was ;))
- Klaus schickt Tikky Kontakt - Tikky kümmert sich darum
- Können überschüssige FsA Gelder für nächstes Jahr verbleiben?
- Martin gäbe sein ok. Kein Widerspruch,.
Termine:
- Barcamp - 27.07. ab 10 Uhr in der LGS Mainz
- "Camp - Rhein in Flammen" - 09.08 - Koblenz Rheinwiesen
- "Ahoi - Sause" - 30.08 - Nähe Koblenz
- "Freiheit statt Angst" in Berlin 30.08 - (leider mit Ahoi-Sause und LPT NRW zusammen)
- "RLP gegen TTIP": Aktionstag des Bündnisses mit Attac, BUND etc. am 11.10. in Mainz
Geschlossener Teil: Beratung über Ordnungsmaßnahme
Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads
Termin der nächsten Sitzung: 03.08.2014
https://rlp.piratenpad.de/2014-08-03-139-Vorstandssitzung
Ende öffentliche Sitzung: 22:04 Uhr
Ende der Sitzung: 23:11 Uhr
Aufzeichnung: https://www.dropbox.com/s/jn6en8tmco5fzho/2014_07_20_lavor_rlp.mp3