RP:2014-07-20 - 138. Vorstandssitzung

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Vorlage:Offiziell Vorstandssitzung vom 20.07.2014

  • Teilnehmer: Martin, Jürgen, Sebastian, Tikky, Klaus, Ingo
  • Nicht anwesend: -
  • Gäste: Marie, Lars, Namiko, Sir Thomas Marc, Thomas H., Britta (micramouse)
  • Beginn / Start der Aufzeichnung: 20:00 (Lars und Tikky)
  • Ende: 23:11 Uhr
  • Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
  • Protokollant: Sebastian
  • Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-07-06_-_137._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

  • Vorsitzender
    • Teilnahme an der Marina-Mumble am 15.7.14
      • von Stephan Körner wurde vorgeschlagen die nächste Marina Kassel ca. 2-4 Wochen nach den Landtagswahlen im September stattfinden zu lassen. 2 Piraten wurden mit der Organistaion beauftragt.
      • Die LVs wurden gefragt, ob sie für die BEO-offline eine Urnenabstimmung organisieren können. Für RLP habe ich das bejaht.
      • U.a. die Piraten in NDS und NRW betreiben TOR-exit nodes und empfehlen anderen LVs dies auch zu tun.
  • Schatzmeister
    • Hauptkonto: 79.322,32 €
    • Konto Rücklagen: 3.764,88 €
    • Bargeldkasse: 437,56 €
    • Rückfragen vom Wirtschaftsprüfer werden beantwortet.
    • leider noch keinen Zugang zum Konto
      • Anmerkung: Auszug aus dem Protokoll der LMV wurde Klaus beglaubigt zugeschickt.
      • Wurde an Sparkasse weitergeleitet. Jetzt warten auf Zugang.
  • Generalsekretär
    • Gesamtanzahl Mitglieder: 822
    • Davon stimmberechtigt: 642 (78 %)
    • Organstreitverfahren
      • Rückmeldung vom Gericht für September/Oktober erwartet
    • Anzahl Akkreditierter bei SDMV-Urnen wird aktualisiert um Abstimmungsteilnahmeberechtigung zu überprüfen
    • Derzeit Probleme mit den Mitgliederverwaltungsaccounts.
      • Werden angegangen.
  • Politischer Geschäftsführer
    • Nächste SDMV-Abstimmung am 18.09.2014.
      • Es gab bislang keinen Widerspruch.
      • Einladungstext wird dann demnächst erarbeitet. Einmal in der Variante für akkreditierte Mitglieder, eine andere Variante für nicht-Akkreditierte
      • Ingo müsste sie dann verschicken.
    • Anfrage, ob wir uns am Büchel-Camp beteiligen wollen (www.buechel-atomwaffenfrei.de)
      • 02.-11. August
      • Meine Meinung: Wir sollten einen offiziellen Aufruf machen. Weitergehende Organisation ist jetzt zu kurzfristig.
    • Anfrage für Mobilisierung zur DECIX-Demo am 01.11. in Frankfurt am Main
  • 2. Beisitzer
    • Vorbereitung Planung Barcamp
    • SG Wahlen Bund
    • Erstellung eines Forums für die RLP-Seite
  • DSB
    • Wir sind dabei 2 Schulungen festzumachen,
      • Altenkirchen
      • Neustadt und Bereichsumgebung
      • Keine weiteren Schulungen
      • Keine für uns relevanten Protokolle von Gerichten
      • Ausschreibung der Stelle DSB noch nirgends gesehen.

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Vorlage:Beschlussvorlage RLP

Top 4: Anträge an den Vorstand

Vorlage:Beschlussvorlage RLP

Vorlage:Beschlussvorlage RLP

Vorlage:Beschlussvorlage RLP

Vorlage:Beschlussvorlage RLP

Vorlage:Beschlussvorlage RLP

Vorlage:Beschlussvorlage RLP

Vorlage:Beschlussvorlage RLP

Top 5: Sonstiges

  • Ausschreibung/Beauftragung Datenschutzbeauftragter: macht Jürgen kurzfristig.
  • Ausschreibung SG Wahlen / Unterstützung Jürgen: siehe oben
  • Rückmeldungen Ausschreibung nächster LPT?
    • Keine Bewerbung eingegangen.
    • Meinungsbild: Soll Frist verlängert werden?
      • Dafür: Klaus, Martin, Jürgen
      • Dagegen: Ingo, Sebastian, Tine
    • Vorschlag: Keine Fristverlängerung. Nachträgliche Bewerbungen werden aber noch berücksichtigt, falls bis dahin noch nichts gefunden wurde.
  • Wo kann das Protokoll des LPT2014.2 eingesehen werden?
  • Archivierung der Unterlagen des Landesverbandes:
  • TOR-exit node
    • (Euer DSB mag so was ;))
    • Klaus schickt Tikky Kontakt - Tikky kümmert sich darum
  • Können überschüssige FsA Gelder für nächstes Jahr verbleiben?
    • Martin gäbe sein ok. Kein Widerspruch,.

Termine:

Geschlossener Teil: Beratung über Ordnungsmaßnahme

Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Termin der nächsten Sitzung: 03.08.2014

https://rlp.piratenpad.de/2014-08-03-139-Vorstandssitzung

Ende öffentliche Sitzung: 22:04 Uhr

Vorlage:Beschlussvorlage RLP

Ende der Sitzung: 23:11 Uhr

Aufzeichnung: https://www.dropbox.com/s/jn6en8tmco5fzho/2014_07_20_lavor_rlp.mp3