NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.2/2013-05-26 - Protokoll Kreisparteitag Bonn
TOP 1 Formalia
TOP 1.1 Begrüßung
Michael Wisniewski eröffnet die Sitzung um 15:20 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
TOP 1.2 Wahl der Versammlungsleitung
Michael W. wird vorgeschlagen und als Versammlungsleiter gewählt.
TOP 1.3 Wahl der Protokollführung
Roland John wird vorgeschlagen und als Protokollant gewählt.
TOP 1.4 Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Die vorgeschlagene TO wird einstimmig angenommen.
09 Akkreditierte
TOP 2 Wahl der Kassenprüfer
Roland erläutert kurz die Aufgaben der Kassenprüfer. Johannes Wilkens und Thomsson stellen sich zur Verfügung. 7 für, 2 Enthaltungen. Somit Johannes und Thomsson gewählt.
TOP 3 Satzungsänderungsanträge
10 Akkreditierte
TOP 4 Anträge
11 Akkreditierte
Änderungsantrag: Teilsatz "im Schnitt um 150 Euro monatlich." ersetzen durch "erheblich."
Änderungsantrag: Teilsatz "erprobt seit kurzem" ersetzen durch "erprobte"
Änderungsantrag: "33%" durch "ein Drittel"
Änderungsantrag: Streichen Satz "Dieser Teil soll...Bevölkerungsschichten."
Änderungsantrag: streichen "Bonner" bei "Bonner Schüler"
Änderungsantrag: letzte Absatz soll ersetzt werden durch: "Die beim Bonn-Ausweis gesparten Millionen sind laut Stellungnahmen von Schwarz-Grün noch für „soziale Zwecke“ zurückgelegt. Diese sollen in vollem Umfang in das Projekt einfliessen."
alle Änderungsanträge gemensam abgestimmt: einstimmig
Änderungsantrag: Klammer mit Erklärung hinter erstem Auftauchen des Begriffs "etablierte"
Änderungsantrag: "Mehrwert" durch "Bedeutung" ersetzen einstimmig angenommen
Akkreditierte: 10
Es wird klargestellt das leichte Sprache "auch" angeboten wird, nicht alleinig. Die Kurzversion sollte in "leichter Sprache" verteilt werden.
GO-Antrag: Ende Rednerliste abgelehnt
Klaus zieht Antrag zurück.
Textänderung: "zurück zu nehmen" ersetzen durch "aufzuheben", "Bezirksmitgliederversammlung" statt "einer Vers. eben jener Mitglieder" Michael ändert seinen Antrag entsprechend. Textänderung: "rechtswidrig" einbauen 3 für, 6 gegen, 2 enthalten
TOP 5 Bestätigung der Fachsprecher
- Pressesprecher: Bernhard Smolarz
Abstimmung: 10 für, 0 gegen, 0 enthalten
- Kommunalpolitischer Sprecher: Felix Kopinski
Abstimmung: 9 für, 0 gegen, 1 enthalten
- Sportpolitischer Sprecher: Helge Siegel
Abstimmung: 3 für, 1 gegen, 5 enthalten
TOP 6 Sonstiges
Wahlkampfdiskussion
Koordinatoren für versch. Aufgaben sollen vom Vorstand ernannt werden zur thematischen und organisatorischen Unterstützung des Direktkandidaten
- - Thematische Beauftragung soll sich am Wahlprogramm orientieren, Kontakte zu entsprechenden AGen
- - Terminkoordinator/Eventmanager
- - Werbemittelbeauftragter (Beschaffung, evtl. Erstellung)
- - Plakatkoordinator/Infostandorga
- - Ansprechpartner gegenüber aussen
Bestellungen über LV für einheitlichen Auftritt
für Direktkandidat Plakate selber bestellen, SG-Gestaltung einbeziehen.
Bericht zum Verein 42
Parteinahe Stiftung auf Bundesebene gegründet, amtliche Prüfungen laufen. Stiftung soll frei für alle Mitglieder sein. Es wird einen Verwaltungsbeirat nach Vorschlägen aus den Landesverbänden der Partei geben, der Vorstand kontrolliert.
Stiftungen auch auf Landesebene möglich. Mitarbeit für Neugründung erwünscht.
Infostände
Infostand zum BDA/Drosselkom war erfolgreich
- - es sollten gehäuft Infostände auch vor dem Wahlkampf stattfinden
- - evtl. weiteres Zelt nötig für parallele Infostände
- - neuer Tisch nötig
TOP 7 Termine
- 29.05. Piratentreffen im Fabiunke
- 08.06. Sommerfest Rhein-Sieg
- 09.06. nächste VoSi, Ort noch gesucht.
- KPT in den Sommerferien
- 22.09. Bundestagswahl
- 28.09. Kreisparteitag zur Vorstandsneuwahl (voraussichtlich)
TOP 8 Schließung der Sitzung
Michael Wisniewski schließt die Sitzung um 19:35 Uhr.