NRW:2013-07-11 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.07.2013

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 04.07.2013 angenommen.
    • Dafür: at, Jens, Daniel, Maja, pakki, Stephy
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Anmerkung aus dem Zuhörerraum wegen der Anmerkung "nicht protokollierbar". Es ist für keinen Protokollanten möglich, vier durcheinander redende Sprecher zu protokollieren. Erläuterung einer Anmerkung von Ali hinsichtlich des Beschlusses des LaVo zum AG Kompass. Jede Gliederung kann den Kompass bestellen, der LaVo wird es vor der Wahl nicht tun. Die Info wurde bereits über die Liste kommuniziert von Jens, es gibt einen Podcast von pakki, der auch öffentlich gestellt wurde.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • 04.07. Sat1 Sommerfest - Kontaktaufnahme Presse & Politik
  • Request Tracker Kram
  • 05.07. Pressemitteilung CSD - Redaktion, Lektorat, Versand
  • 05.07. Stammtisch KV Düsseldorf
  • 06.07. Aufstellungsversammlung Rheinisch-Bergischer Kreis, Akkreditierung & Protokoll
  • 08.07. Podiumsdiskussion in der Dieter-Forte-Gesamtschule, Düsseldorf
  • Projektmanagement Direktkandidaten, Anfrage bei allen 64 Kreiswahlleitern
  • 09.07. Sitzung Team Social Media NRW
  • 09.07. Sitzung AG Öffentlichkeitsarbeit NRW
  • 10.07. Pressemitteilung Mitgliedschaft Snowden - Redaktion, Lektorat, Versand
  • 10.07. Sitzung AG Webseite NRW
  • 10.07. Hilfestellung der AG Technik NRW bei der Beschaffung von AUTH Codes ;)
  • diverse Mails/Telefonate & Organisatorisches
  • Orgafoo Themenflyer, Rücksprache mit Kreative NRW

Anmerkung Direktkandidaten: Bis auf zwei Kandidaten haben bereits alle die Unterlagen eingereicht. Der Rheinisch-Bergische Kreis (WK 100) hat sich leider nicht auf einen Kandidaten einigen können, so dass dieser Kreis unbesetzt bleibt.

Christian Gebel

  • Infostand Dortmund
  • Akkreditierung AV Iserlohn
  • SIGINT
  • CSD Köln
  • Sitzung Social Media (AG ÖA)
  • Sitzung AG ÖA
  • Erkundigungen zu Datenschutz auf LV-/Fraktions-Websites
  • TdpA-Orga-Nachwehen
  • PM-Entwurf Crypoparty
  • Referentensuche Cryptoparty
  • Recherche Satelliten-Internet

Daniel Neumann

  • 11.07 - 8 Tickets aus der Verwaltung / 9 aus dem VorstandsRT bearbeitet, Satzungsänderungsanträge, Aufarbeitung Verfahren und $Dinge wegen LSG / BSG / OMs / PAVs, Vorstandssitzung
  • 10.07 - 29 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, Aufarbeitung Verfahren und $Dinge wegen LSG / BSG / Ordnungsmaßnahmen / PAVs, Website Überarbeitungen: /Landesverband/Vorstand, /Presse, Rechte Verwaltungsportal, Mumble Website
  • 09.07 - 4 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, generelle VerwaltungsportalRechte, Urheberrecht Themenflyer, Verwaltungsorganisationszeugs
  • 08.07 - 16 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, Musikpiraten, Website, OrgaTelefonate
  • 07.07 - 22 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, Kontakt Musikpiraten, Beauftragungen im Wikiportal/Website
  • 05/06.07 - Infomail, Themenflyersichtungen, Vorbereitung HowTo's/FAQ

Stephanie Nöther

  • 11.07. Tickets aus dem SchatzmeisterRT, Zahlungen und Fragen zu MB
    • 3 Stunden Spenden buchen mit Richard vom Schatzmeisterteam
  • 10.07. Tickets u. Zahlungen u. Schatzmeistersprechstunde von 20:30 bis 22:30
  • 09.07. 3 Stunden buchen mit Frank vom Schatzmeisterteam
    • Schatzmeisterteamtreffen von 18:00 bis 22:30
  • 08.07. Tickets, Emails, Telefonate, Zahlungen und Spenden buchen
  • 07.07. Verwaltungstreffen in Rostock
  • 06.07. Verwaltungstreffen in Rostock
  • 05.07. Telefonate, Emails, Zahlungen Vorbereitung f Rostock u Anreise
  • 04.07. Emails, Tickets, Zahlungen u. Vorstandssitzung
  • insgesamt habe ich in dieser Woche 29 Tickets erledigt und 102 Tickets bearbeitet mit einer geschätzten Arbeitszeit von 367 Minuten

Carsten Trojahn

  • Bundesverwaltungstreffen Rostock
  • Werbemittel
  • Wahlkampforga
  • Orgofoo Drachenbootrennen
  • Vorbereitung Landesverwaltungstreffen

Jens Ballerstaedt

  • TdoT im Landtag
  • Orga Cryptopartys
  • Koordination Video "Prism"
  • AK Tierschutz
  • Mumlbe KoKo
  • Tickets, divers

Maja Tiegs

Sasa Raber

  • Stammtisch Münster
  • Orgatreffen Wahlkampfkoordination
  • Mumble AG ÖA
  • Orga und Durchführung Pressefrühstück Münster
  • Pressekontakte herstellen
  • Aktion "Mitgliedsantrag an Edward Snowden"
  • allgemeine Pressearbeit
  • Verabschiedung eines WDR Mitarbeiters im Landtag
  • Orga #noPRISM Demo und Flashmop in Münster (20.7.13)
  • Infostand Münster
  • div. Telefonate und Mails

Ali Utlu

Berichte Statistik

  • Mitglieder
11.07.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
11.07.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto
11.07.2013 - -107,54 €
  • GLS - Zinsertragskonto
11.07.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
11.07.2013 - 16.396,71 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
11.07.2013 - 419.065,83 €

Wiedervorlage

NRW:AntragLVOR

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Erklärung Jens zum Thema Spenden und Anträge. Es geht nicht, dass im Antrag steht, dass ein Betrag zurückgespendet wird. Das ist verdeckte Parteienfinanzierung. Der Weg muss andersherum sein: Erst zweckgebunden Spenden, dann Antrag.

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

Themenflyer / Carsten

Jens erläutert, dass es heute ein kurzes Gespräch dazu gab. Das polGef Team hat sich die Flyer heute angesehen, es ist ein Arbeitsstand und keine Druckfassung.

#83946 / Einweihung des Piratenbüros in Krefeld

Hiermit seid Ihr alle herzlich eingeladen, mit uns die Eröffnung unserer Landesgeschäftstellensatelliten zu feiern. Am Samstag, den 20.07.2013, eröffnen wir unser neues Piratenbüro. Ab 15:00 Uhr findet der offizielle Teil auf der Oppumer Straße 8 mit der Eröffnung, Kaffee und Kuchen und hoffentlich viel Presse statt. Im Anschluss werden wir ab 19:00 Uhr Party machen. Die Krefelder Piraten wollen mit euch gemeinsam bei GEMA-freier Musik den Abend genießen. Gegen einen kleinen Kostenbeitrag gibt es Leckeres vom Grill, veganes Chili und Getränke. Für all die Experimentierfreudigen unter euch bieten wir einen Luftballonmodellierkurs mit unseren beliebten Luftballonsäbeln, Ponys und Papageien. Zwecks Planung und Pressemitteilung wird um schnellstmögliche Zu- / Absage gebeten. Landesgeschäftsstellensatellit der Piratenpartei in Krefeld Oppumer Straße 8 47799 Krefeld Datum: 20.07.2013 Veranstaltungsbeginn:

  • 15:00 Uhr Eröffnung
  • 19:00 Uhr Party

Quellen und Links: [1]<http://www.seidenstadt-piraten.de/> Piratenpartei Krefeld - Michaela Sorger - Postfach 13 02 35 47754 Krefeld E-Mail: presse@piratenpartei-krefeld.de Web:<http://www.seidenstadt-piraten.de/>

zentraler Mitgliedsbeitragseinzug

Am letzten Wochenende war Bundesverwaltungstreffen in Rostock. Oberster Punkt war der zentrale Mitgliedseinzug, da ab Januar SEPA gilt.
http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/Rostock_-_2013.2
https://gensek2012.piratenpad.de/vw132

Die Mehrheit der Landesverbände hat sich für einen zentralen Einzug ausgesprochen. NRW hat sich entgegen des Protokolls nicht dagegen ausgesprochen. Stephy hat dafür gestimmt. Das Protokoll stimmt an dieser Stelle nicht, sie wurde gestern erstmalig damit konfrontiert. Frage, was da jetzt passiert. Stephy wird das korrigieren lassen. Ein Protokoll kann auch einmal falsch sein.

Frage, ob sich NRW mit der SpK anbieten würde. Stephy bestreitet die Größe der Spk nicht, hat aber bzgl. des Service nicht unbedingt die besten Erfahrungen gemacht. NRW kann das aber nicht alleine stemmen, da fehlt die Manpower und ist nur im Verbund zu regeln. Die Partei wird nicht zu einer "großen Bank" wie Commerzbank, Postbank o.ä. gehen. Wir haben hier Zeitdruck, da der Einzug zum Januar schon startet. Es liegt noch viel Arbeit vor uns, wenn die Lastschriften alle neu verschickt werden sollen.

Schreibi würde gerne mal mit den Verantwortlichen über die GLS Bank in einer stillen Stunde sprechen - gerne in der nächsten Schatzmeistersprechstunde.
Wenn das ganze zentralisiert wird vom Bund, wird hierfür eine Bearbeitungsgebühr von 2% an den Bund gehen, was für den Buchungsaufwand durchaus gerechtfertigt erscheint. Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass das ganz schön "happig" sei (1 € je Buchung?)

Frage, wofür der Bund 2 % benötige, wenn die Arbeit nur durch Ehrenämtler erledigt wird? Hier wird Klärung gewünscht. Wenn von diesem Geld Buchhalter bezahlt werden sollen, okay. Aber ansonsten ist das schlecht zu rechtfertigen. Ob es denn so schwierig sei, die Zahlugen zuzuordnen. Teilweise sehr aufwändig, wenn Betreff falsch ist (Beispiel). Die Recherche kann dann durchaus mal 20 Minuten dauern. Klingt im ersten Moment nicht viel, es sind aber auch mehr als nur ein oder zwei solcher Fälle.

Die Mitgliedsbeiträge sollten dann auch monatlich und nicht quartalsweise an die Untergliederungen ausgezahlt werden.

Frage zu den Gebühren bei Lastschriftrückgaben? Wenn diese mit eingerechnet werden, sind die 2% sicher nicht zuviel.

Frage, wer festlegt, wer wann welches Geld bekommt. Die Leute zahlen über das gesamte Jahr verteilt. Es handelt sich um einen zentralen Beitragseinzug, nicht um einen vom Bund. Es hat nichts mit Zentralismus von Swanhild zu tun, sondern mit der Gewährleistung der Verbuchung von Mitgliedsbeiträgen.

Mit der Abgabe des Einzugs gibt man auch Macht ab - kann man das nicht auch über eine Vereinheitlichung des Prozesses regeln?

Frage, ob die LVs, die das derzeit selber machen aktuell anteilig machen. Wir haben derzeit mehr Aufwand und bekommen dafür weniger Geld? Der Aufwand ist ja jetzt auch da, dafür bekommt jetzt aber der LV kein Geld.

https://gensek2012.piratenpad.de/vw132

Die Möglichkeit einer Gebühr wurde bisher nur diskutiert, nicht aber beschlossen. Wir würden nicht alles aus der Hand geben, sondern nur die Mitgliedsbeiträge, die zentral verwaltet werden. Einige Landesschatzmeister erhalten Zugriff und Verfügungsgewalt für das Konto. Da NRW ein sehr großer LV ist, wären wir wohl dabei. Die 40% des Bundes verbleiben auf dem Konto, die restlichen 60% werden monatlich ausgezahlt. Das Geld bleibt weiterhin in der Verfügung des LV.

Theoretisch kann sich natürlich jeder, der Zugriff hat, mit dem Geld aus dem Staub machen. Das Geld ist aber nicht aus der Verfügungsgewalt des LV raus.
Frage aus dem Zuhörerraum, ob mit den 2% nicht besser eine Stelle im LV geschaffen werden sollte. Würde auch zur Proffessionalisierung des LV beitragen.
Jedes LV bekommt nur anteilig die Beiträge, die auch gezahlt worden sind.
Man kann den Untergliederungen nicht verbieten, die Beiträge einzuziehen. Hier wäre eine Satzungsänderung notwendig.

Der Aufwand ändert sich nicht, wenn man die Buchungen zusammenführt. Toso findet, dass die Servicepauschale Unsinn ist. Die LVs haben bisher auch keine bekommen. Wenn mehrere Schatzmeister Zugriff bekommen, wie wird dann entschieden, wer diesen bekommt. Er sieht in einer Zentralisierung zumindest für NRW keinen Vorteil - wir sollten ausreichend Manpower haben.

Zentralisierung: Muss das unbedingt der Bund sein oder kann z.B. der Finanzrat nicht eine Gruppe bestimmen, die das übernimmt. Wie sieht das rechtlich aus? Ist das nur durch die Satzung geregelt oder sagt das Parteiengesetz etwas dazu? Das Parteiengesetz sagt hierzu nichts. Stephy erläutert noch einmal, dass es hier darum geht, dass hier zentral eingezogen werden soll. Es wird ein Team von Schatzmeistern und Freiwilligen geben. Die Teilnahme am Verfahren ist freiwillig. Der Bund würde dann eine Dienstleistung für den LV verbringen.

Anmerkung: Zentralismus ist eigentlich nicht Sache der Piraten. Wir sind dezentral strukturiert.

Stephy erläutert, dass es eine Arbeitserleichterung ist, wenn manche Arbeiten zentral erledigt werden. Wir geben damit nicht unsere Finanzmittel aus der Hand. Die Parteienfinanzierung und die Spenden bleiben bei uns, die Mitgliedsbeiträge werden monatlich abgeführt.

Was passiert, wenn LV und Bund im Streit liegen von einem Konto, auf das verschiedene Schatzmeister Zugriff haben. Hier ist dann der jeweilige Schatzmeister in der Verantwortung. Eine Zustimmung zum zentralen Einzug kann auch wieder zurückgenommen werden.

Derzeit geht ein Großteil der Zeit des Schatzmeisterteams für die Buchungen drauf. Würde diese Arbeit abgegeben werden, wäre ausreichend Zeit für andere Dinge vorhanden.

Schließung der Rednerliste

Alex: Wenn das Geld erst einmal zentral liegt, weckt es auch Begehrlichkeiten. Was passiert mit den Zinsen? Das Parteiengesetz sieht nicht vor, dass die niedersten Gliederunge für den Einzug der Beiträge verantwortlich sind, unsere Satzung schon. Der Bund würde dann für Dinge bezahlt die eigentlich eh zu seinen Aufgaben gehört.

Stephy erläutert, dass sie keine Probleme bzgl der Begehrlichkeiten sieht, da mehrere Personen Zugriff hätten. Viele Dinge sind noch offen und in Klärung.
Die Einzugsermächtigungen würden dann auch zentral erfasst.

Die Prozesse müssen bei jeder Vorstandswahl neu erarbeitet werden, wenn irgendwo eine neuer Schatzmeister gewählt wird. Das zumindest würde entfallen, weil die Prozesse dann nur einmal erarbeitet werden müssen.

Frage: Wenn das noch nicht entschieden ist, warum hat Swanhild dann schon entsprechend verkündet, dass es aber 2014 ein zentrales Konto geben wird? Jens empfiehlt, hier Swanhild zu fragen.

Christian fragt, wie Carsten abgestimmt hat. Stephy hat bei der Abstimmung nicht darauf geachtet. Bitte Carsten selber fragen.

Carsten ist ab 23:30 Uhr anwesend und erklärt, warum er einer Zentralisierung immer kritisch gegenüber steht. Eine genaue Höhe der Servicegebühr hat er nicht gehört. Das Verwaltungstreffen ist immer gegliedert in Schatzmeister- und Gensektreffen. Was nach dem gemeinsamen Slot besprochen wurde, kann er nicht sagen. Es wurde auch über eine zentrale Mitgliederverwaltung gesprochen, die er aber strikt ablehnen würde.

Corax bittet darum, Swanhild zu korrigieren wenn sie verbreitet, dass es den zentralen Einzug ab 2014 gibt und sie bereits ein Konto hat. Stephy erklärt, dass Swanhild vermutlich bereits ein Konto hat und es wohl auch schon LV gibt, die teilnehmen werden. Pakki erklärt, dass die Vorstandsmitglieder nicht die Zeit haben, permanent zu schauen, wer was twittert.

Nachfrage Bus

Gestern in der Schatzmeistersprechstunde hieß es, dass es nun einen Vertrag geben solle. Ist das so und was passiert wenn nicht?

Bisher gab es zu keiner Busaktion einen Vertrag. Gestern wurde klar, dass es keinen Vertag gibt und die Planen mit Panzerband befestigt würden, was den Lack beschädigen könnte. Es wurde Harald geraten, die vertraglichen Regelungen nachzuholen und die Befestigungen mittels einer Saugnapflösung vorzunehmen. Die Fahrt nach Bayern wird nicht stattfinden, da keine Mittel bewilligt wurden und vor Ort eine günstigere Lösung vorhanden sei. Der Bus steht jetzt an der Berti. Wenn sich ein Fahrer findet, kann der Bus am WE eingesetzt werden. Laut Harald ist die Gefahr der Lackschäden nicht so relevant, da eh eine Lackierung geplant sei.

Der Vorstand hat ohne einen schriftlichen Vertrag ein Problem damit, weitere Gelder freizugeben. Jens sieht ein Problem bezüglich der Versicherung, wenn nichts schriftliches vorliegt.

Länderfinanzausgleich

Frage Corax nach dem Stand. Stephy erklärt, dass sie mit dem Team dran ist und am Ende dieser / Anfang nächster Woche Zahlen vorlegen kann. Die Statistik zeigt den aktuellen Kontostand.

Rednerliste / Themen

Anmerkung aus dem Zuhöreraum, dass das Redeverhalten einiger Mitglieder vielleicht eine Änderung der GO nötig macht. Es kommen Leute immer wieder in den Raum und wiederholen immer die gleichen Themen. Pakki erklärt, dass er solche Leute mutet.

wo sind eigentlich die Plakate?

Sind noch nicht da, wir warten auf Info von der Druckerei.

Wartungsarbeiten der Technik

http://piratentechnik.de/wartungsarbeiten-an-der-it-infrastruktur-des-landesverbandes-nrw-am-12-7-2013/ Morgen finden Wartungsarbeiten statt.

NRW:AntragLVOR

Darstellung Finanzen / solsken

Es heißt immer wieder, dass NRW soviel Geld hat. Wäre es nicht möglich, die Verbindlichkeiten und Rückstellungen darzustellen, damit klar ist, wieviel Geld der LV tatsächlich hat. Die derzeitige Darstellung führt doch immer wieder zu Verwirrung. Das Schatzmeisterteam wird sich am 23.7.13 mit dem Thema beschäftigen.

Falscher Link im letzten Protokoll / wika

Im letzten Protokoll ist nicht der Link vom podcast mit pakki vorhanden. Jens erklärt, dass es sich hierbei um ein Interview handelt, auf das sich in der Sitzung bezogen wurde und der Link zum Krähennest kann eingefügt werden. Wika ist der Meinung, dass das verlinkte Interview verfälscht. Sie hat sich das ganze Gespräch erzählen lassen und dabei wäre ein anderer Eindruck entstanden. Pakki erklärt, dass es sich bei dem Gespräch nach dem Interview um ein privates Gespräch handelte, dass nichts im podcast zu suchen hatte. Er bietet Wika an, nach der Sitzung darüber zu sprechen. Wako erklärt, dass die Aufnahmen des Krähennests nicht bearbeitet werden.

Nächster Termin

  • 18.07.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 00:10 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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