Kreisverband Hof/Wunsiedel/kpt132/saa1

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SÄA1 zum #KPTHW132

Hiermit stelle ich, Mitglied Nr. 149, folgenden Satzungsänderungsantrag für §11 Absatz 4 Satz 1 der Satzung des Kreisverbands Hof/Wunsiedel der Piratenpartei Deutschland:

Bisherige Satzung (von 05/2012)

§ 11 Der Kreisvorstand
(4) Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Kreisparteitag oder mindestens einmal im Kalenderjahr schriftlich geheim gewählt.

Änderungsvorschlag in

§ 11 Der Kreisvorstand
(4) Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Kreisparteitag mindestens einmal in 24 Monaten schriftlich geheim gewählt.

Begründung

Die Beschränkung auf 1 Kalenderjahr bedeutet dass die Wahlen jeweils am 31.12. einen Jahres durchzuführen sind. Da der Vorstand dieses Jahr erst im November gewählt wird bedeutet dies für den nächsten Vorstand eine Amtsperiode von max. 13 Monaten. Eine Wahl im Dezember ist darüberhinaus wegen der Weihnachtszeit schwierig, so dass effektiv nur ca. 10 Monate aktive Amtsperiode zur Verfügung stehen. Dies ist für die praktische politische Arbeit zu wenig da mit einer gewissen Einarbeitszeit für neue Vorstandsmitglieder von einigen Monaten auszugehen ist. Desweiteren kann es massive Probleme aufwerfen wenn Vorstandswahlen kurz vor Wahlen von Mandatsträgern und damit mitten in einem Wahlkampf stattfinden da damit die Effektivität und Kontinuität der Arbeit des Kreisvorstands erheblich geschwächt wird. Genau um dies zu verhindern werden die Neuwahlen dieses Jahr auch erst nach der Bundestagswahl durchgeführt. Durch die bisherige Beschränkung auf ein Kalenderjahr ist diese Flexibilität in den Folgejahren ggf. gefährdet.