Internationale Koordination/Treffen/2012-09-24

Vorlage:Internationale Koordination

Mumble Sitzung 24.09. 2012

https://piratenpad.de/p/PPEU-Protokoll-24092012

Teilnehmer

Entschuldigt

BUBA
Anders Bernard
rherzog

Gäste

[[Benutzer:|Phi95Bou|Phi95Bou]]
[[Benutzer:|Markus]]

Tagesordnung

TOP 1. Formalia

Die Sitzung wurde um 20:05 Uhr von Julia Reda eröffnet.
Versammlungsleitung: Julia Reda
Protokoll: gemeinsam

TOP 2

Verhandlungsposition der deutschen Piraten zur PPEU

Leitfragen:

1. Wie bestimmen wir die deutsche Verhandlungsposition zur Struktur und Kompetenz der zu gründenden PPEU?

2. Wie schaffen wir es zukünftig mit einer Stimme die deutsche Verhandlungsposition in die PPEU-Verhandlungen einzubringen?

3. Welche Vorgaben müssen bei der nächsten Konferenz ausgehandelt/vorgegeben werden?

Zu 1.:

A. Warum ist eine Basisbeteiligung erforderlich?

B. Wie binden wir die Basis mit ein?

z.B. BPT, LQFB, LimeSurvey-Umfrage

C. Meinungsbild oder Bindung der verhandelnden Personen?
D. Soll dies nur grundlegende Fragen betreffen oder auch Detailregelungen?
E. Welches sind die grundlegenden Fragestellungen, die auf jeden Fall abgefragt werden sollen?

Wenn wir lime survey nutzen, können wir die Fragen hier sammeln (sonst natürlich auch):

https://ic.piratenpad.de/limesurvey-1

(Programmatische Kompetenz, Einbindung der Basis bei der PPEU, Transparenz von Entscheidungen, Mitgliedschaft etc.)

F. Wer bereitet die Fragen an die Basis vor?

Zu 2.:

Sollen nur noch Delegierte an den Konferenzen teilnehmen?

Sollen Delegation und Veranstaltungsleitung und -betreuung getrennt werden?

Sollen die anwesenden Deutschen aufdecken, für wen sie sprechen?

Zu 3.:

Sollen Mehrfachdelegationen erlaubt sein?

Soll es eine gewichtete Stimmabgabe statt eine Partei, eine Stimme geben?

Wer soll mit abstimmen dürfen? Nur PPs aus EU-Ländern? Oder mit anderen Begrenzungen (+Kandidatenländer, +EFTA-Länder etc.)

Diskussion:

Sollten Delegierte Teil der Versammlungsleitung sein?

Martina und Krishna sind Beauftragte der Piratenpartei Deutschland.

Krishna war in Barcelona Delegierter und Versammlungsleiter, Julia Reda hat die Sitzung moderiert.

Jens überlegt noch nach Manchester zu fahren

Prozedere zur Bestellung von Delegierten:

In Prag und Friedrichshafen wurden 6 Delegierte vom Bundesvorstand ernannt.

Im Anschluss daran wurden Krishna und Martina als Beauftragte für PPEU ernannt Eine gesonderte Delegation für Barcelona wurde nicht beauftragt.

Für die kommenden Satzungskonferenzen muss generell explizit geregelt werden, wer Deutschland bei Abstimmungen jeweils in der Satzungsdiskussion vertritt. Die Beauftragten sind jeweils Kandidaten, denn sie sind in dem Thema verantwortlich.

Dies ist wichtig, damit sich Piraten im Vorfeld an diese Delegierten wenden können, damit die Delegierten die Interessen der ganzen Piratenpartei Deutschland vertreten können.

Delegation kann auch zu Ansprüchen auf Reisekostenerstattung führen - Reisekosten sollten auch bei Spende geltend gemacht werden, weil das der Partei Geld bringt!

Die Anzahl der "Delegationen" muss geklärt werden (das Prinzip one-man-one-vote). Auch zu den Reisekosten sollte ein Beschluss gefasst werden.

Deutsche Delegierte sollten in entsprechenden Versammlungen keine weiteren Leitungsfunktionen übernehmen (Vorbildfunktion bei Abstimmungen, Einflussnahme; das ist eine grundsätzliche Kritik und nicht auf PPEU beschränkt).

Diskussion zu Leitfrage 1: Wie bestimmen wir die deutsche Verhandlungsposition zur Struktur und Kompetenz der zu gründenden PPEU?

Ideen: LQFB-Nutzung oder LimeSurvey-Umfrage

Problem: Internationale Ebene erfordert Abstimmung zwischen vielen unterschiedlichen Positionen. Ergebnis des LimeSurvey wäre Wunschliste in Unkenntnis der anderen Positionen, die in einer Verhandlung mit den anderen Piratenparteien wahrscheinlich nicht durchsetzbar wäre. Es muss kommuniziert werden, dass Ablehnung bestimmter Punkte dazu führen könnte, dass gar keine PPEU mit deutscher Beteiligung gegründet wird. Hä? Wir können zwar darauf hinweisen und entsprechend aufklären, aber wenn die Basis dann trotzdem dem entgegen entscheidet, dann gibt es eben keine (solche) PPEU mit deutscher Beteiligung. Dann müssen wir bei anderen Parteien deren Commitment werben.

Tendenzen abfragen, nicht absolute Positionen

Diskussion muss in der Breite vor einer Abstimmung stattfinden

Zunächst sollte Darstellung der wesentlichen Strömungen aufgeschrieben und diskutiert werden

Für Barcelona haben einige Piratenparteien eine Stellungnahme abgegeben, die für einen solchen analytischen Blogpost herangezogen werden können

Im LimeSurvey sollten die Fragen mit Erläuterungen versehen werden können, die auf die verschiedenen Positionen der diversen Piratenparteien eingehen.

Eine Basisbefragung sollte noch vor der Konferenz in Manchester erfolgen, damit wir dort mit diesen Ergebnis in die Verhandlungen gehen können.

Bisher haben nur 2 (P+K) sich an weiteren LQFB Inis versucht, hier ist Unterstützung wünschenswert.

Wir brauchen:

Delegierte (==> Julia S.)

Paper über die kritischen Punkte (Verantwortlich: Krishna -> Pad mit Krishna, Martina, Julia, Bastian, Jens) https://ic.piratenpad.de/ppeuverhandlungen

Blogposts (1x Analyse unterschiedlicher Strömungen, 1x Empfehlung der deutschen Beauftragten imho) Krishna + Martina + ? https://ic.piratenpad.de/blogpost-stroemungen

Mumbletreffen

LimeSurvey? Fragen: https://ic.piratenpad.de/limesurvey-1 besser ein neues Pad.

LQFB? (Formulierung von mehreren LQFB-Initiativen, um ein Meinungsbild zu erhalten)

Mailingliste schon da? nope Danke.

Organisation eines deutschen PPEU-Treffens vor Frankreich

Diskussion zu Gregorys Vorschlag PPI vs PPEU

Jens zur Stellung der PPI als Organisation (http://www.youtube.com/watch?v=xije3Eeyd9s) (= keine Vermischung)

Vermischung wird von vielen eher abgelehnt

Da es eine PPEU und keine PPEuropa werden soll, sollte diskutiert werden, wer überhaupt als Vollmitglied in Betracht kommt und ob der Kreis der verhandelnden Piratenparteien auf die des Kerneuropa (EU-Länder + evtl. Kandidatenländer und EFTA-Staaten) beschränkt werden soll

TOP 3

1.

a) PPEU-Konferenz am 17./18. November in Rom zum gemeinsamen EU-Wahlkampf

Wer nimmt an der Veranstaltung in Rom teil?

feste Zusagen: BastianBB, Julia R, Markus M.

geplant ja: JensS, Justus R, Torben Friedrich (@fritten), Steffen, Gegory, BUBA?

noch nicht absehbar: Patrick S.

komme eher nicht: Julia S., Martina

Es müssen nicht unbedingt die gleichen Leute teilnehmen wie an den Satzungstreffen

Julia nimmt Kontakt zu Carlo und/oder Daniele auf, ob etwas passiert

Wenn halbwegs absehbar ist, dass Rom konstruktiv wird, schreibt Julia R. eine Info für das Vorstandsportal

b) PPEU-Konferenz am 1./2. Dezember in Manchester (Statutes)

Wer nimmt an dem PPEU-Treffen in Manchester (primär Satzungstreffen PPEU) teil?

feste Zusagen: BastianBB, Julia R (voraussichtlich Versammlungsleitung), Martina

geplant ja: JensS, Mia Utz, Julia S, Patrick S., Steffen, Krishna

noch nicht absehbar: Justus R

komme eher nicht: ./.

2. Welche Inhalte wollen wir vorstellen? Schlage vor, wir verschieben den Punkt auf die Mittwoch-Runde.+1

TOP 4. Verschiedenes

Sollen wir (die deutschen europäisch interessierten Piraten) uns wieder zur PPEU treffen? :Und wenn ja, wann?

Laufende Treffen 14-tägig mittwochs nach der VoSi, nächstes Treffen 03.10. im Raum Bund/Bundesvorstand Arbeitsbereich/Internationale Koordination

Programm (ML, Aufteilung, Vorgehensweise aus Prag)

TOP 5. Schluss der Sitzung/nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 03.10.2012 um 22:00 Uhr statt.
Die Sitzung wurde um 21.53 Uhr geschlossen.