HH:Vorstand/Beschlüsse

Sitzung Landesvorstand Hamburg 14.12.2016 Jahresendgrillen

Sitzung Landesvorstand Hamburg 14.12.2016 Visitenkarten Landesvorstand

Sitzung Landesvorstand Hamburg 14.12.2016 Bestellung Aufkleber

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.10.2016 Termin LPT 23

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.10.2016 Budget Anschaffung Flat-Screen LGS

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.10.2016 Budget Renovierung LGS

Sitzung Landesvorstand Hamburg 13.07.2016 Benennung der Räumlichkeiten Lippmannstraße 57 (LGS)

Sitzung Landesvorstand Hamburg 13.07.2016 Zusatznutzung LGS Cannabis Social Club

Sitzung Landesvorstand Hamburg 13.07.2016 Zusatznutzung LGS Statdteilbeirat Sternschanze

Sitzung Landesvorstand Hamburg 13.07.2016 Hamburg Pride

außerordendentliche Sitzung Landesvorstand Hamburg 21.04.2016

außerordendentliche Sitzung Landesvorstand Hamburg 21.04.2016

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.02.2016 _ AnzeigenBudget Nord

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.02.2016 Aufhebungen Beauftrageungen

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.02.2016

Sitzung Landesvorstand Hamburg 28.10.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 30.09.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 16.09.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 02.09.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 05.08.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 22.07.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 08.07.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.06.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 27.05.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 06.05.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 23.04.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 25.02.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 11.02.2015

keine Beschlüsse

Sitzung Landesvorstand Hamburg 28.01.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 14.01.2015

Sitzung Landesvorstand Hamburg 17.12.2014

Sitzung Landesvorstand Hamburg 19.11.2014

Sitzung Landesvorstand Hamburg 05.11.2014

Sitzung Landesvorstand Hamburg 22.10.2014

Sitzung Landesvorstand Hamburg 08.10.2014

Sitzung Landesvorstand Hamburg 24.09.2014

Sitzung Landesvorstand Hamburg 11.09.2014

Sitzung Landesvorstand Hamburg 25.08.2014

Sitzung Landesvorstand Hamburg 11.08.2014

Sitzung Landesvorstand Hamburg 28.07.2014

Sitzung Landesvorstand Hamburg 11.07.2014

Anträge
- Antrag 1

- Antrag 2

- Antrag 3
  - Der Landesvorstand wird gebeten, zu prüfen ob und wie von Hamburg aus Maßnahmen gegen diesen Piraten (den Betreiber des Tsearch-Crawlers anm. d. Red.)in die Wege geleitet werden können.

Dem Beschluss geht eine längere Diskussion zwischen Gästen und Landesvorstandsmitgliedern voraus. Vorlage:Beschlussbaustein

- Antag 4

- Antrag 5

- Antrag 6

- Antrag 7
  - Ich beantrage, dass unser Landesverband bis zu € 1.000 für Reisekosten bereit stellt, die der Sammlung von Unterstützer-Unterschriften dienen.

- Antrag 8
  - Der Landesvorstand möge beschließen, dass sich der LV finanziell am Sponsoring der Plakate zum Methfesselfest am 22-24.8.2014 der Initiative Vorbereitungsgruppe Methfesselfest beteiligt. Im Gegenzug können wir unser Logo auf die Plakate bekommen.
  - Wünschenswert ist eine Summe von 300 Euro, aber mindestens 150 Euro.

- Antrag 9

- Antrag 10
  - Der LaVo wird gebeten, die öffentliche Ausschreibung der Beauftragung nachzuholen. Kriterien einer LGS sollte sich an einem Büro orientieren, damit auch wieder "Arbeit" stattfinden kann.

- Umlaufbeschlüsse

Vorstandssitzung 09.03.2013

Umgang mit Verlängerung des Bundesparteitags; Vorstandssitzung 09.03.2013

Es wird beschlossen, dass eine Beschwerde an den Buvo geschrieben wird. Diese soll von Stefan aufgestezt werden. --wird einstimmig angenommen

Anwaltskosten HmbVerfG 3%-Hürde; Vorstandssitzung 28.02.2013

Der LV möge beschließen die Anwaltskosten von ca. 1000 € auf Grundlage eines angenommenen Streitwerts von 6000 € aus o.g. Verfahren zu tragen

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Planung LPT 17 | Programmparteitag Wahlkampfauftakt; Vorstandssitzung 28.02.2013

Abstimmung ob LPT 17 nach Neumarkt: Einstimmig angenommen mit Enthaltung von Stefan

Freifunk Hamburg Gateway + VPN Ausgang; Vorstandssitzung 28.02.2013

Der LV möge beschließen, die Freifunker Hamburg mit einem virtuellen Server als Gateway + VPN Ausgang zu unterstützen. Erst mal für ein Jahr. Das dafür vorgesehen Budget beträgt max. 20,- Euro im Monat. Matthias kümmert sich um Angebote.

Abstimmung: Angenommen bei Enthaltung von Katja, Raul und Thembi

Beschluss des Landesvorstandes die Zugänge für die Gliederungen zu beantragen; Vorstandssitzung 28.02.2013

Die Kosten werden vom Budget der Gliederungen abgezogen.

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Gliederungen des LV Hamburg Zugänge zum CRM Mitgliederverwaltungssystem der Piratenpartei zu beantragen. Die Kosten für die Zugänge (39,00 €) werden mit den Budgets verrechnet. Ausgenommen ist der BV Harburg.

Abstimmung: Einstimmig dafür

Antrag auf Übernahme der Raumkosten AV Bergedorf Harburg; Vorstandsitzung 06.01.2013

hiermit stelle ich den Antrag auf Übernahme der Raumkosten für die Aufstellungsversammlung WK 23 Harburg, Bergedorf, Wilhelmsburg. Die Kosten werden sich auf 25,-- Euro pro Stunde belaufen. Veranstaltungsort ist die Honigfabrik: > http://www.honigfabrik.de/ Abstimmung: Mit Gegenstimme von Thomas und Enthaltung von Raul angenommen.

Doppelvortrag Jugendschutz am 21.02.2013 19 Uhr im Haus 73; Vorstandsitzung 06.01.2013

Vorstandsitzung 06.01.2013 Der Landesvorstand möge beschließen, dass am 21.02.2013 um 19 Uhr ein Doppelvortrag zum Thema Jugendschutz im Haus 73 in Hamburg stattfinden soll, falls dort entsprechende Räumlichkeiten frei sind. Die Referenten sind Jürgen Ertelt, Medienpädagoge und JMStV-Experte, und Patrik Schönfeldt, Vorsitzender VDVC. Beide haben für den Termin bereits zugesagt. Für die Veranstaltung wird ein Budget von maximal 400€ beschlossen. Die Kalkulation sieht bis zu 200€ Fahrtkosten für Patrik Schönfeldt (Anreise wahrscheinlich aus Karlsruhe), ~50€ Raummiete und bis zu 150€ für Werbemittel, wie Plakate, die für die Veranstaltung gestellt werden sollen, vor.

Begründung Nächstes Jahr wird es wahrscheinlich einen neuen Anlauf für eine Reform des Jugendmedienschutzstaatsvertrags geben. Darauf sollten wir vorbereitet sein. Arbeiten an entsprechenden Anträgen gibt es auch bereits. Die beiden Referenten sind Experten auf dem Gebiet Jugendmedienschutz und können viel zu unserer Fortbildung in diesem Bereich beitragen. Außerdem können wir die Veranstaltung im Vorfeld im Stadtgebiet bewerben und interessierte Gäste über die Problematiken des Jugendmedienschutzes aufklären. Die LGS ist an diesem Tag leider belegt. Die Alternativen wären ausweichen in eine andere Location, in diesem Fall bietet sich das Haus 73 an, oder Verlegung auf einen anderen Termin. Da die Referenten bereits mit diesem Termin planen, wäre ein anderer Ort unkomplizierter zu realisieren. Falls sich die Raummiete im Haus 73 tatsächlich in der geschätzten Größenordnung bewegt, kann diese von mir gespendet werden. --SD Vorschlag für Location auch Wagenbau und Sternchance. Jürgen Ertel den Vorschlag machen seine Auslagen zu Spenden. Vorschlag das Budget auf 700€ zu erhöhen. Abstimmung: Budget von 700€ zur Durchführung eines Doppelvortrags zum Thema Jugendschutz am 21.2.2013. Von dem Budget abgedeckt werden müssen Aufwandserstattung an die referenten. Raummiete und Werbemittel. --> Mit Enthaltung von Thembi einstimmig dafür

Barcamp "Strategie"; Vorstandsitzung 06.01.2013

Vorstandsitzung 06.01.2013 Wahlkampfstrategie BTW: Stefan und Burkhard sind beauftragt. Es sollte einer hinfahren am 2./3. Februar. Es ist der Bereich von Burkhard, daher sollte er hinfahren. Wsl. Kostenübernahme bis 300€. Beauftragung für Stefan und Burkhard, Kosten übernimmt der Landesverband. (Spende natürlich gerne gesehen) Abstimmung: Alle einstimmig dafür

Visitenkarten; Vorstandsitzung 06.01.2013

Vorstandsitzung 06.01.2013 3) personalisierte Karten 750 Stück - gleichmäßig aufgeteilt in 8 Versionen ca. 94 Karten/Person - 128,52 TOTAL 128,52 EUR Preise verstehen sich inkl. 19% MwSt Karten werden vom LV bezahlt, jeder darf danach seinen Anteil spenden. Simone holt die Daten von allen ein und bereitet alles vor. Abstimmung über Version 3: Alle einstimmig dafür

Anreise & Unterkunft BPT 1/13; Vorstandsitzung 06.01.2013

Vorstandsitzung 06.01.2013 Möglichkeiten, das zentral zu machen. https://lv-hamburg.piratenpad.de/25 Abstimmung über: 55 Sitzplätze: 2082,50 + Übernachtung und HP des Busfahrers + Parkgebühren (ca. 300 €) mind. 37,86 €p.P Bei Enthaltung von Raul, einstimmig angenommen.

Bundes-Verwaltungstreffen; Vorstandsitzung 06.01.2013

06.-07. April 2013 in Berlin.
Beauftragungen

Vorschlag: Thembi und Raul Abstimmung: Alle einstimmig dafür.

Marina Kassel; Vorstandsitzung 06.01.2013

02.-03. März, gedacht zur Koordinierung der Vorstände. 5 Plätze sind zu besetzen.
Beauftragungen

Vorschlag: Stefan, Burkhard, Thembi, Raul, Thomas Abstimmung: Alle einstimmig dafür.

Landespressetreffen SH; Vorstandsitzung 06.01.2013

Beauftragungen

Am 2.2.2013. Findet in Henstedt-Ulzburg statt. 4 Personen sollen beauftragt werden. Vorschlag: Thembi, Thomas und 2 Mitglieder der AG Presse. Fahrtkosten möglichst als Aufwandsverzichtsspende. Abstimmung: Alle einstimmig dafür.

Garage mieten; Vorstandsitzung vom 02.12.2012

Um weiteren Platz für Plakatständer und sonstiges Inventar zu schaffen, beschießt der Vorstand die Garage(Feldhofe 3, 22113 Hamburg) von Christina Vach für 100€ im Monat zu mieten.

Frage: Der Landesvorstand möge beschließen mit Christina Vach einen Mietvertrag einzugehen für die Anmietung einer Garage für die Unterbringung von Plakaten und anderen Wahlkampfmaterialien.

Dafür: Alle: Thomas, Katja, Stefan, Burkhard, Simone, Raul und Thembi.

Dagegen:

Enthaltung:

Andreas: Die Fraktion benötigt auch Platz zur Unterbringung von Plakaten etc und würde sich gerne beteiligen.

Kostenübernahme Garage aus Nord; Vorstandsitzung vom 02.12.2012

Der Vorstand möge beschließen, dass die Kosten von 60€ pro Monat, zur Anmietung einer Garage, übernommen werden. Der Bezirksverband Nord erklärt sich bereit, bis zu einem Drittel der monatlich zu überweisenden Summe zu übernehmen, sofern sich der LV außer Stande sieht, die Gesamtsumme zu tragen.

Der Landesvorstand erklärt sich bereit die Kosten der Anmietung für die Garage von 40€ monatlich zu übernehmen.

Dafür: Alle: Thomas, Katja, Stefan, Burkhard, Simone, Raul und Thembi.

Dagegen:

Enthaltung:

alte Plakate; Vorstandsitzung vom 02.12.2012

liegen bisher in Boizenburg – was machen wir damit?

Wir müssen uns um den Abtransport kümmern. Ein langer Sprinter sollte genügen. Das muss innerhalb der nächsten 2 Wochen organisiert werden. Frage: Der Landesvorstand möge beschließen einen Sprinter anzumieten um die Plakate in Boizenburg abzuholen.

Dafür: Alle: Thomas, Katja, Stefan, Burkhard, Simone, Raul und Thembi.

Dagegen:

Enthaltung:

Lautstärke in der LGS; Vorstandsitzung vom 02.12.2012

Antrag (Burkhard):

Um zu vermeiden, dass Nachbarn weiterhin durch nächtlichen Lärm gestört werden, beschließt der Vorstand, folgende verbindliche Regeln für die Benutzung unserer Landesgeschäftsstelle durch Mitglieder und Gäste aufzustellen:

Nach 22 Uhr ist definitiv nur noch "Zimmerlautstärke" erlaubt. (Was nicht heißt, dass vorher Remmidemmi gemacht werden darf.) Die Anlage darf zu diesen Zeiten nur noch verwendet werden, wenn die Leute zuhören möchten (Bsp. Video, Internetstream), nicht als Hintergrundbeschallung. In der Küche ist verstärkt auf vorsichtige Behandlung des Leerguts zu achten, was durch einen Aushang kundgetan wird.

Vor der Tür hält sich nach 22 Uhr endgültig keiner mehr auf. Die Raucherzone ist auf der anderen Straßenseite am Eingang zum Florapark.

1. Die anwesenden Menschen mit Schlüssel sind für die Durchsetzung der Regeln zuständig. Dabei sind sie nicht verpflichtet, sich im Laufe der Nacht permanent zum Kindergärtner aufzuspielen, sondern können die LGS jederzeit schließen und die Leute nach Hause schicken. Wer dazu nicht in der Lage ist, gibt seinen Schlüssel ab.

Ausnahmen für Partys o.ä. Veranstaltungen (1. Mai, Schanzenfest, o.ä.) bedürfen eines vorherigen Vorstandsbeschlusses.

Dafür: Thomas, Stefan, Burkhard, Simone, Raul, Katja und Thembi

Dagegen:

Enthaltung:

Geschäftsordnung des Hamburger Vorstands; Vorstandsitzung vom 02.12.2012

Katja:

§ 6. 1. vierzehntägig durch monatlich geändert (Vorstandssitzungen)
§ 6.4 Im letzen Satz wird das Wort schriftlich gestrichen.
§ 6.6. mindestens 50 % wird auf über 50% geändert und bestätigt wird auf "ein Umlauf gilt als entschieden"

Bei Stimmengleichheit gelten Anträge als abgelehnt. Ein Umlaufverfahren gilt als entschieden, sobald alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben oder mehr als 50% der Stimmen des Gesamtvorstandes ein einheitliches Abstimmverhalten aufzeigen. Sollte keines der beiden Ereignisse eintreten, so gilt der Antrag nach sieben Tagen als abgelehnt.

§ 6.7. "in schriftlicher Form" wird gestrichen und durch "in Textform geändert"

- Beschluss Burkhard kümmert sich um die Umsetzung.

Die Änderung der Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen. (von den anwesenden Personen Thomas, Katja, Stefan, Simone, Raul, Burkhard und Thembi)

Geschäftsverteilungsplan; Vorstandsitzung vom 02.12.2012