Piratenwiki Mirror

HE:Marburg/Protokolle/2021-08-05 Vorstandssitzung

< HE:Marburg‎ | Protokolle

Protokoll der Vorstandssitzung am 05.08.2021

Sitzungsform: Videkonferenz auf https://meet.piratenpartei-hessen.de/MarburgerPiraten

Beginn: 20:17

Anwesende: Christian, Frank, Dajana, Manuel

Gäste: Michael

Beschlussfähigkeit: ist gegeben

Protokoll: Frank

Moderation: Christian


Tagesordnung:

1.) Protokoll der letzten Sitzungen

2.) Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

3.) Kurzer Tätigkeitsbericht des Vorstandes

4.) Kurzberichte der Mandatsträger

5.) Stand der Urheberrechtsangelegenheit dpa

6.) Bundestagswahlkampf

7.) Sonstiges

8.) Post

9.) Nächster Termin


Tagesordnung angenommen: angenommen


1.) Protokolle der letzten Sitzungen

2.) Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

  • 2021/UL/008 - Beauftragung der Kanzlei RECHTEC zur Klärung des Urheberrechtsverstoßes gegenüber der dpa - 6. Juli 2021
    • Antragsteller: Christian
    • Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen, die Kanzlei RECHTEC, Erfurt, mit der Behandlung des Urheberrechtsverstoßes zu beauftragen. Hierzu wird der Kanzlei eine Vollmacht erteilt. Für die Klärung werden 190,00 Euro für die Kanzlei zzgl. 332,20 Euro Streitwert (nach letzter Nachricht der KSP) angesetzt, entsprechend einem Gesamtbetrag von 522,20 Euro.
    • Begründung: Erste Gespräche mit der Kanzlei und einem weiteren unabhängigen Anwalt haben ergeben, dass Unklarheiten bestehen, weswegen eine einfache Zahlung der Summe nicht geboten ist. Die Beratung hat ergeben, dass es sinnvoll ist zunächst Details von der Gegenseite zu erfragen, um den genauen rechtlichen Status zu ergründen. Die Kanzlei RECHTEC hat in der Angebotsanfrage für ihre Tätigkeit eine maximale Gebührenhöhe von 190,00 Euro angegeben. Hier ist auch jegliche Beratung bereits inbegriffen, so dass der Beschluss 1 "Juristische Erstberatung" bzw. seine Budgetierung hinfällig ist.
    • Dafür: Christian, Dajana, Frank, Gabi, Martin
    • Dagegen: -
    • Enthaltung: -
    • Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.
  • 2021/UL/009 - Plakatbestellung zur Bundestagswahl I - 21. Juli 2021
    • Antragsteller: Manuel
    • Antragstext: Da wir dringen Plakate brauchen, müssen vermutlich nächste Woche abgeben, würde ich gerne 5x25 Papierplakate bei Flyer Alarm bestellen. Insgesamt ca. 200Euro. Genaues Angebot siehe Anlage.
    • Begründung: Wahlkampf
    • Dafür: Christian, Frank, Gabi, Manuel
    • Dagegen: -
    • Enthaltung: -
    • Damit ist der Beschluss einstimmig angenommen.
    • Hinweis Christian: Geht aufs Bundestagswahlbudget welches der LV stellt

3.) Kurzer Tätigkeitsbericht des Vorstandes

  • Christian
    • Urheberrechtsangelegenheit dpa/KSP mit der Kanzlei Rechtec am abwickeln
    • Rechenschaftsberichte 2018, 2019 und 2020 von Martin bekommen, abgezeichnet und ans Finanzamt Gießen geschickt
    • UU Landesliste für Marburg gesammelt, bestätigt und an Carsten geschickt
    • Teilnahme am CSD Mittelhessen in Marburg (26. Juni), Flyer, Sticker und ~400 Kondome verteilt
    • Teilnahme an ICANN Anti-Atom Kundgebung (8. Juli)
    • Teilnahme LaVo-Sitzungen (Telko)
    • Teilnahme an den wöchentlichen Jitsi-Konferenzen (Mittwochs 20 Uhr) zur Bundestagswahl-Orga in Hessen, Protokoll: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/SuuMFI4ItViujmT51YM2mWE9bZDqeDA7LIP5QKMDlyw/
    • Allgemeiner Vorstandsfoo
    • Jenseits des KV
      • Teilnahme am CSD Frankfurt (17. Juli) mit den dortigen Piraten
      • BEO-Jitsi jeden Dienstag 19:30-20:30
      • monatlich Queeraten-BBB
  • Frank
    • UU Landesliste Lahntal gesammelt, bestätigt und an Carsten geschickt
  • Dajana
    • Wiki
    • UU gesammelt
  • Gabi
  • Manuel
    • Plakatierung Bundestagswahl, Kommunikation mit Verantwortlicher bei Stadt MR, Plakatbestellung, werden morgen abgegeben
  • Martin
    • Schatzmeisterfoo
    • Steuererklärung mit Rechnungsberichten beim Finanzamt Gießen eingereicht
  • Nico

4.) Kurzberichte der Mandatsträger

  • Kreistag (Frank):
    • Im Kreistag ist Sommerpause. Es gibt weiterhin Diskussionen über die Zusammensetzng der Ausschüsse.
    • Ich habe mich mit den progressiven Oppositionsfraktionen (Grüne, Linke, Klima) vernetzt.
    • Antragsfrist für die nächste Kreistagssitzung am Freitag, 24. September ist der 02.09.2021. Bitte beachten wenn was anliegt. Eine frühe Antragstellung würde einen gemeinsamen Antrag mit den anderen Fraktionen ermöglichen.
    • Uli hat mich gebeten, eine kleine Anfrage zum Thema Tierschutz/Tierwohlgefährdung zu stellen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/i334PZJYE7+gf5KOTDs-OKAJ/
    • Ich schaue noch mal was ich zur Luca-App einbringe. Die Nachrichtenlage ist da so dynamisch dass ich das kurz vorher (aber nicht so knapp wie letztes Mal) mache.
  • Stadt (Michael)
    • Sommerpause
    • Diskussion zur Informationsfreiheitssatzung ggf. mit Antrag hierzu mit einem von den Grünen
    • Diskussion zu Antragsideen

5.) Stand der Urheberrechtsangelegenheit dpa

  • Unser Anwalt hat der die dpa vertretenden Kanzlei geschrieben und Nachweise eingefordert, siehe Mail vom 19. Juli
  • KSP hat mittlerweile geantwortet, Nachweise wurden geliefert, die Markennutzungsfrage ist noch offen. Brief sende ich (Christian) noch per Mail an den Vorstand
  • Anwalt wird weiter bohren und schauen was zu machen ist

6.) Bundestagswahlkampf

  • Plakatierung läuft bei uns an, wie schauts im Kreis aus? Müssen wir noch bestellen? Altbestände wegplakatieren?
    • Manuel wird an einigen Orten plaktieren, Frank in Lahntal, Wetter sowie ggf. Cölbe und/oder Münchhausen
    • Plakate vorhanden
  • Martina hat uns die Druckvorlagen für die Kandidierendenplakate zukommen lassen, hängen wir da welche? Nein
  • Wir bekommen 10 Rucksäcke für Wahlkämpfer, 500 Piratensticker und 100 Brillenputztücher (kein Beschluss nötig da vom Wahlkampfbudget via LV finanziert)
  • LV wird Onlinewerbung schalten
  • Stände? Erfahrungen vergangener Wahlen?

7.) Sonstiges

  • Planung der Stammtische, wie machen wir weiter? Erstmal wenn es das Wetter zulässt real-life in Außengastronomie, Vorschlag: Rotkehlchen

8.) Post

  • Letzte Leerung des Postfaches: Heute (5. August)
  • Briefverkehr zur Urheberrechtsangelegenheit (2* KSP/dpa, 2* Rechtec zum Stand der Dinge)
  • Brief der Musikschule an Frank, schon weitergegeben

9.) Nächster Termin

Nächster regulärer Sitzungstermin: Donnerstag, 4. November 2021, 20:00 Uhr

Schließung: 21:01 Uhr

Abgerufen von „https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=HE:Marburg/Protokolle/2021-08-05_Vorstandssitzung&oldid=27192144“