HE:Marburg/Protokolle/2021-05-06 Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung am 06.05.2021 20:00

Sitzungsform: Videokonferenz auf https://meet.piratenpartei-hessen.de/MarburgerPiraten

Beginn: 20:15

Anwesende: Christian, Dajana, Frank

Gäste: Michael, Uli (Bis 20:25)

Beschlussfähigkeit: ist gegeben

Protokoll: Frank

Moderation: Christian

Tagesordnung:

1.) Protokoll der letzten Sitzung

2.) Dringendes

3.) Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

4.) Anträge

5.) Kurzer Tätigkeitsbericht des Vorstandes

6.) Kurzberichte der Mandatsträger

7.) Bundestagswahl

8.) Sonstiges

9.) Post

10.) Nächster Termin

Tagesordnung angenommen: ja

1.) Protokoll der letzten Sitzung

• Protokoll der Vorstandssitzung am 04.03.2021 wird in der nächsten realen VoSi abschließend bearbeitet und unterschrieben.
• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Protokolle/2021-03-04_Vorstandssitzung
• keine Einwände
  

2.) Dringendes

• Uli bedankt sich für den gemeinsamen Wahlkampf und die Unterstützung und verabschiedet sich.
  

3.) Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

• 2021/UL/006 "Flyer zur Unterstützung von "Expedition Grundeinkommen" in Marburg" vom 29.03.2021
  • Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen, die Initiative "Expedition Grundeinkommen" für Marburg mit einem piratigen Flyer zu bewerben um das Ziel von 800 Unterstützern für ein Bürgerbegehren zu erreichen. Hierfür werden 75€ (entsprechend 5000 Flyern) angesetzt.
  • Begründung: Piratenthema, so können wir zeigen, dass wir auch nach der Wahl nicht still sind.
  • Dafür: Christian, Dajana, Frank, Gabi
  • Dagegen: -
  • Enthaltung: -
  • → Damit ist der Beschluss einstimmig angenommen.
    

• 2021/UL/007 "Mitgliedsantrag [#82556]" vom 03.05.2021
  • Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen, (Name und Wohnort sind dem Vorstand bekannt), als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.
  • Begründung: Der Mitgliederverwaltung liegt ein Antrag vor [#82556]
  • Dafür: Manuel
  • Dagegen: Christian, Dajana, Frank, Gabi, Martin, Nico
  • Enthaltung: -
  • → Damit ist der Antrag abgelehnt.
    

4.) Anträge

• Bestellung von Max Luber als Datenschutzbeauftragten des KV Marburg-Biedenkopf**
  • TODO: Antragsnummer
  • Antragsteller: Christian Dersch
  • Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen Max Luber, den Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes Hessen, auch im Kreisverband als Datenschutzbeauftragten zu bestellen.
  • Begründung: Die bisherige Datenschutzbeauftragte, Annette Schaper-Herget, ist an den Vorstand herangetreten und hat gebeten, die Aufgabe abgeben zu können. Sie hat Max Luber als Nachfolger vorgeschlagen. Kontakt mit Max Luber wurde aufgenommen, er steht als DSB bereit, nach der Beschlussfassung kann die Übergabe sowie die Meldung an den hessischen Datenschutzbeauftragten Alexander Roßnagel erfolgen.
  • Dafür: Frank, Christian, Dajana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • → Beschluss: angenommen
    

5.) Kurzer Tätigkeitsbericht des Vorstandes

• Christian
  • Pressemitteilungen:
    • PIRATEN unterstützen Forderung nach niedrigerem Wahlalter https://www.piratenpartei-marburg.de/2021/04/19/piraten-unterstuetzen-forderung-nach-niedrigerem-wahlalter/
    • PIRATEN fordern progressive Regierungskoalition für Marburg https://www.piratenpartei-marburg.de/2021/05/03/piraten-fordern-progressive-regierungskoalition-fuer-marburg/
  • BGE-Flyer verteilt
  • Twitter und Facebook bespielt
  • Teilnahme LaVo-Sitzungen (Telko)
  • Vorstandsfoo
  • Jenseits des KV:
    • Hessen-PM sowie Brief/FRagenkatalog an Landesregierung zur Luca-App geschrieben, https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2021/04/14/mangelnde-transparenz-luecken-im-system-piraten-kritisieren-beschaffung-der-luca-app-durch-die-hessische-landesregierung/
    • BEO Jitsi (hier: Kandidatur zum BEO-Verantwortlichen auf dem BPT)
    • Queeraten-Mumble
• Dajana
  • Wahlvorbereitung
• Frank
  • deplakatiert bis das Auto kaputt war
  • Listenkandidatur Bundestagswahl
  • UU-Sammlung
• Gabi
  • fällt auch weiterhin aus gesundheitlichen Gründen aus
• Manuel
  • Ent-Plakatiert nach der Kommunalwahl
  • BGE-Flyer gebaut und verteilt
• Martin
  • Rechenschaftsbericht an LV weitergegeben
• Nico
  • Auszeit aus persönlichen Gründen angekündigt
    

6.) Kurzberichte der Mandatsträger

• Frank
  • Mandat vorbereitet
  • Koalitionen und Zusammenarbeiten eruiert
• Michael
  • Waldspaziergänge mit Nadine Bernshausen (Grüne)
  • Ausschussarbeit
  • Verhinderung von Schwarz-Grün, Angebot einer progressiven Koalition
    

7.) Bundestagswahl

• Der Landesverband hat am 24. April eine Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt, von uns ist Frank dort vertreten, https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2021/04/26/bundesvorsitzender-ist-spitzenkandidat-fuer-die-bundestagswahl-piratenpartei-hessen/
• UU-Sammelei geht los, https://www.piratenpartei-marburg.de/2021/04/28/wir-brauchen-eure-unterschrift-2/
• → BITTE BEIDSEITIG AUSDRUCKEN, AUSFÜLLEN UND AUCH SAMMELN
  

8.) Sonstiges

• Böser Artikel der OP mit CDU/FDP Äußerungen gegen S4F, FFF & Co → Christian schlägt vor sich mit S4F, FFF & Co zu solidarisieren, ein offener Brief ist eine Meinungsäußerung, keine Erpressung (wie es die CDU proklamiert), https://www.op-marburg.de/Marburg/Die-Koalitionsverhandlungen-in-Marburg-sorgen-weiter-fuer-Zuendstoff

• Kennenlern-Jitsi Klimaliste
  • Voraussichtlich nächsten Donnerstag (13.5) um 18 Uhr im Jitsi (Link?) kennenlernen mit Leuten der Klimaliste MR

• Stammtisch
  • Aktuell online am 2. und 4. Donnerstag im Monat auf https://meet.piratenpartei-hessen.de/MarburgerPiraten
  • Vorschlag Volker: Wir laden auch die Mitglieder anderer mittelhessischer KV ein und nennen uns "virtueller Mittelhessen-Stammtisch"
  • Meinungen?
    • Christian: Mal per Selectorrr rumfragen. Gäste eh immer willkommen. Themen z.B. nächste Woche jedoch Marburg-spezifisch

• Bundesparteitag
  • Ab Samstag läuft der Bundesparteitag 21.1 online, Anmeldung: https://bpt.piratenpartei.de/
    

9.) Post

• Heute (6.5) letztmals geleert
• Rechnung fürs Postfach (an Martin gemailt, muss noch in Papierform zu ihm)
  

10.) Nächster Termin

• Nächster regulärer Sitzungstermin: Donnerstag, 5. August 2021, 20:00 Uhr
  

Schließung: 21:13 Uhr