Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes MR-BID 2020-2022

Detailierte Tätigkeitsberichte der einzelnen Vorstandsmitglieder sind im Protokoll jeder Vorstandssitzung zu finden. In diesem Bericht wollen wir einen Überblick über die Arbeit und die Entwicklungen im Kreisverband der letzten zwei Jahre geben. Gabriele Munkes ist Ende August 2021 aus persönlichen Gründen vom Amt der Beisitzerin zurückgetreten, sonst gab es keine Änderungen während der Amtszeit.

Politisches Wirken

Kommunalwahl 2021

Von zentraler Bedeutung war der Antritt zur Kommunalwahl 2021 im Kreis sowie in der Stadt Marburg. In der vorigen Legislaturperiode waren wir durch unseren zweiten Vorsitzenden Frank Lerche und Dr. Michael Weber in beiden Parlamenten vertreten, Frank Lerche hat hierbei mit Dr. Dr. Ulrich Mueller die Fraktion Piraten & Liberale gebildet. Unsere zentrale Aufgabe direkt ab dem letzten Kreisparteitag war die Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2021 um unsere Mandate zu halten und vielleicht auch auszubauen. Letztlich konnten wir in beiden Parlamenten unter hohem Aufwand unsere Mandate halten.
Die ersten neun Monate unserer Amtszeit waren geprägt von Programmarbeit und Organisationsaufwand. Für beide Wahlen hat der Beisitzer Manuel Koch Plakate und Social Media Graphiken erstellt. Da Straßenwahlkampf schwierig war, haben wir in den sozialen Medien Werbung geschaltet.

Kreis

Im Kreis haben wir uns dazu entschlossen, aufbauend auf den Erfahrungen mit der Fraktion Piraten & Liberale, eine Wählergruppe “Liberale & Piraten” zu gründen, mit dem Ziel gemeinsam eine umfangreichere Liste zur Wahl aufstellen zu können. Am 22. November 2020 haben wir unsere Aufstellungsversammlung durchgeführt und mit 27 Kandidaturen eine volle Liste stellen können. Bedingt durch den Antritt als Wählergruppe waren wir zu Zeiten der Corona-Pandemie zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften gezwungen, an dieser Stelle haben wir beim Landtag eine Petition in Form eines offenen Briefes eingereicht, welcher die Absenkung des Quorums an nötigen Unterschriften forderte (Link unten unter Blogposts und PMs, 2020). Dieser Forderung wurde stattgegeben. Der Beisitzer Nico Senftner hat als Vertrauensperson unseren Antritt zur Wahl im Kreis umgesetzt und die Formalia mit dem Kreiswahlleiter geklärt. Derzeit sitzt Frank Lerche weiterhin für uns im Kreistag.

Stadt Marburg

In der Stadt Marburg sind wir wieder als PIRATEN angetreten und mussten somit keine Unterschriften sammeln, wir konnten eine fast volle Liste stellen. Michael Weber konnte sein Mandat verteidigen und sitzt wieder für uns in der Stadtverordnetenversammlung. Der Vorsitzende Christian Dersch hat bei dieser Wahl als Vertrauensperson agiert und die Formalia zum Wahlantritt mit dem Wahlleiter der Stadt Marburg geklärt.

Bundestagswahl 2021

Nach der Kommumalwahl stand bald auch die Bundestagswahl an. Straßenwahlkampf war wegen Corona schwierig, Frank Lerche und Manuel Koch haben die Plakatierung organisiert. Inhaltlich gab es hier nichts zu tun, Materialien kamen vom Bundesverband.

Teilnahme an Kundgebungen

Klimastreiks 2020 und 2021
CSD-Ersatzdemo 2020 in Marburg, CSD Mittelhessen 2021 in Marburg
Demo Gesundheit statt Profite 2020 (Übernahme UKGM durch Asklepios)
Kundgebung gegen russischen Angriffskrieg auf Ukraine Ende Februar 2022
Kundgebung gegen Coronaleugnung
Mehrere Kundgebungen gegen Antisemitismus und rechte Gewalt

Eigene Veranstaltungen

Stammtische, in schlimmeren Coronazeiten per Jitsi, in besseren Zeiten live im Schamdan. Zwei Mal im Rotkehlchen (Biergarten)
Im Vorlauf zur Kommunalwahl Themenstammtische in denen wir unser Programm organisiert haben
Kreisparteitag 2022.1 am 8. Mai 2022 organisiert

Blogposts und Pressemitteilungen

Beschlüsse des Vorstandes (per Umlauf)

Da nicht immer alle an den Vorstandssitzungen teilnehmen konnten, haben wir als gängige Praxis alle Beschlüsse per Umlauf gefasst. Die detailierten Beschlüsse sind in den Protokollen der Sitzungen (siehe unten) veröffentlicht.

2020
- (Beschluss 001 nicht enthalten, vom vorigen Vorstand gefasst)
- 2020/UL/002 - Trauer um Hans Mehrbrodt - Schaltung einer Traueranzeige (angenommen)
- 2020/UL/003 - Durchführung der Aufstellungsversammlungen am 22. November 2020 (angenommen)
- 2020/UL/004 - Beauftragung von Gabriele Munkes zur Durchführung der Vertragsangelegenheiten zu den AVen (angenommen)
- 2020/UL/005 - Marburger Appell für ein Landesaufnahmeprogramm zum Thema “Corona und Flucht” (angenommen)

2021
- 2021/UL/001 - Plakatebestellung Stadt (angenommen)
- 2021/UL/002 - Plakate 2 (Plakatebestellung Kreis) (angenommen)
- 2021/UL/003 - Beschaffung von OpenSourceSeeds Tomatensamen als Werbematerial (angenommen)
- 2021/UL/004 - Plakate 3 (Kommunalwahl) (angenommen)
- 2021/UL/005 - Schalten von Onlinewerbung in den Sozialen Medien (angenommen)
- 2021/UL/006 - Flyer zur Unterstützung von “Expedition Grundeinkommen” in Marburg (angenommen)
- 2021/UL/007 - Mitgliedsantrag (Personalien im Vorstand bekannt) (abgelehnt)
- 2021/UL/008 - Beauftragung der Kanzlei RECHTEC zur Klärung des Urheberrechtsverstoßes gegenüber der dpa (angenommen)
- 2021/UL/009 - Plakate Bundestagswahl (angenommen)
- 2021/UL/010 - Mitgliedsantrag (Personalien im Vorstand bekannt) (angenommen)
- 2021/UL/011 - Mitzeichnung des offenen Briefes “Gegen die Gewerbesteuersenkung – für eine Koalition des sozial-ökologischen Fortschritts!” (angenommen)
2022
- 2022/UL/001 - Kreisparteitag 2022.1 am 8. Mai (angenommen)
- 2022/UL/002 - Teilnahme Tischlein-deck-dich (angenommen)
- 2022/UL/003 - Mitgliedsantrag (Personalien im Vorstand bekannt) (angenommen)

Finanzen

Der Schatzmeister Martin Zindel hat die Finanzen des Kreisverbandes verwaltet, Rechenschaftsberichte usw. jeweils zeitnah eingereicht. Im letzten Jahr waren wir Teil der Stichprobe der erweiteren Wirtschaftsprüfung, ohne negativen Befund. Der Bericht unseres Rechnungsprüfers Matthias Jacobs wird seperat vorgestellt: Datei:RechnungsprüfungPPMRBD-2022.pdf

Protokolle

Die planmäßigen Vorstandssitzungen haben wir vierteljährlich am ersten Donnerstag im Monat abgehalten. Zur Wahlvorbereitung sowie zur Klärung der Urheberrechtsangelegenheit gab es darüber hinaus mehrere außerordentliche Vorstandssitzungen. Die Protokolle unserer Vorstandssitzungen sind im Wiki zu finden: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Protokolle

HE:Marburg/Kreisverband/Vorstand/Rechenschaftsbericht 2020-2022

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