HE:Datenschutz/Bericht 3

== Bericht des Datenschutzbeauftragten von Nov 2019 bis 31.12.2020 ==

Tätigkeit in Zahlen und Stichworten Nackte Zahlen

Hauptthemen

Fragestellungen aus den Kreisverbänden

Allgemeines

Das Jahr 2020 war geprägt von der Corona-Pandemie. Die geplante Vor-Ort Schulungen anlässlich des LPT mussten ins Digitale verlegt werden. Corona und der Umgang mit der Pandemie warf auch neue Fragestellungen für den Datenschutz auf.

Datenschutzvorfälle (Landesverband und Kreisverbände)

In 2020 wurden keine Vorfälle zur Prüfung an den DSB gemeldet.

Verarbeitung in Gemeinsamer Verantwortlichkeit

Einen Vertrag über eine Verarbeitung in gemeinsamer Verantwortlichkeit zwischen den Gliederungen (Bund, Land und Kreis) konnte auch in 2020 noch nicht endgültig abgeschlossen werden. Dem Bundesverband liegen seit April 2019 zwei Vertragsentwürfe des Landesverbandes Hessen zur Abstimmung vor. Eine gemeinsame Verantwortlichkeit liegt nach Art. 26 DSGVO auch ohne Vertrag vor.

Im Frühjahr 2020 hatte ich Kontakt zu anderen Datenschutzbeauftragten in den Landesverbänden aufgenommen, um das Thema voran zu bringen. Es zeichnet sich das Bild ab, dass dieser Vertragsabschluss in einigen Landesverbänden nur sehr geringe Priorität hat. In den Landesverbänden, wo ein solcher Vertrag als notwendig angesehen wird ist ein gewisser Defätismus dem Thema gegenüber zu erkennen.

Ein Grund für den Verzug kann darin gesehen werden, dass die Minderheitenmeinung diskutiert wird, ob gemäß der Satzung die Landesebene überhaupt verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzes ist. Demnach wäre der Vertrag zwischen dem Bund und den Kreisverbänden zu schließen, der Landesverband müsste dann als Auftragsverarbeiter der Kreisverbände angesehen werden. Dieser Auffassung stehen m.E. mehrere parteienrechtliche und satzungsmäßige Gründe entgegen sowie definierte eigene Verarbeitungszwecke des Landesverbandes und die gelebte Praxis, über die Mittel der Verarbeitung zu entscheiden.

Ein weiteres Hindernis dürfte mit der Benennung genau eines neuen eDSB nun entfallen. Ich stelle anheim zeitnah mit Landesvorstand, dem Bundesvorstand und dem Bundes-DSB einen Termin einzuräumen, der hier ein

Online-Datenschutzschulungen.

Im vergangenen Jahr konnten zwei Datenschutzschulungen (am 16.04 und am 28.08) über Jitsi eingerichtet werden. An den Schulungen nahmen 12 bzw. 14 Teilnehmer Piraten aus Hessen und anderen Bundesländern teil. Insbesondere die zweite Schulung im August war stark von Piraten anderer Landesverbände besucht.

Datenschutzstammtisch

Der Datenschutzstammtisch 04.06. mit dem Titel „Killt das Virus den Datenschutz“ hatten die Corona-App zum Schwerpunkt. Der Stammtisch war der Versuch das Thema Datenschutz etwas politischer und tagesaktuell anzugehen.

Es gab ein Impulsreferat und anschließend eine sehr lebhafte Diskussion. Das Format kam gut an.

Nutzungsbedingungen für Jitsi

Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass vermehrt Treffen von Arbeitsgruppen und Gliederungen, Stammtischen usw. der Piraten über das Videokonferenztool Jitsi durchgeführt wurden. Hierzu wurden Nutzungsbedingungen erstellt und zur Veröffentlichung an den Vorstand übermittelt.

Ausblick – Da geht noch mehr

Im neuen Jahr sind die dokumentierten Verarbeitungen auf Aktualität zu überprüfen. Ggf. ergeben sich daraus auch Änderungsbedarfe an den Informationstexten.

Als Projekt für das neue Jahr ist ein Datenschutz-Schulungsmoodle geplant, welches auch politisch nahestehenden Organisationen zur Schulung angeboten werden kann.

Danksagungen

Noch immer sind viele Vorarbeiten von Jürgen Erkmann die Grundlage für die Arbeit im Datenschutz. In den 14tägigen Meetings werde ich gut unterstützt von Ralf, Herbert, Casten.