Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2021-07-09 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

1 Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

• Jojo einstimmig gewählt

1.3 Wahl der Protokollführung

• Stefan einstimmig gewählt

1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

• nein

1.5 Beschluss der Tagesordnung

• einstimmig beschlossen

2 Anfragen und Anregungen von Gästen

• keine

3 Berichte

3.1 Stefan (Vorsitzender)

• Treffen Wahlkampfteam 26.5., 2. Juni und 1. Juli
• Treffen mit Mitgliedern von Die LINKE Ennepe-Ruhr
• Fraktionssitzungen der Kreistagsfraktion besucht
• Teilnahme Piratenstammtisch Witten am 9. Juni
• Termin mit Kreiswahlleiter am 10. Juni, um Formular für UUs für Eric zu bekommen
• Kassenprüfung Piratenpartei NRW in Düsseldorf am 12. Juni
• Teilnahme Demo Versammlungsgesetz stoppen am 26. Juni in Düsseldorf
• UUs sammeln und bestätigen lassen
• PMs zur Luca-App geschrieben
• Teilnahme am Landesparteitag NRW

3.2 Maria (Vorsitzende)

• UUs sammeln

3.3 Jojo (Schatzmeister)

• Wahlkampfteam-Treffen teilgenommen (bis auf einmal)
• PMs zur Luca-App geschrieben
• UUs gesammelt und bestätigen lassen
• es gab einige Spenden seit der letzten Sitzung
  • insgesamt in Höhe von 2500 € ohne Zweckbindung
• Kontostand: 5516,89 €

3.4 Eric (Beisitzer)

• UUs gesammelt und bestätigen lassen
• Teilnahme Demo Versammlungsgesetz stoppen am 26. Juni
• Teilnahme am Landesparteitag NRW

3.5 Patrick (Beisitzer)

• UUs gesammelt
• Wahlkampf-Team teilgenommen
• Piratenstammtisch Witten besucht
• Teilnahme am Landesparteitag NRW

4 Anträge an den Vorstand

4.1 Antrag für die Anschaffung einer Bierzeltgarnitur

Antragsteller: Patrick Antrag: Hiermit Beantrage ich eine Bierzeltgarnitur zu Kaufen für den Wahlkampf.

Anbei 2 Vorschläge: https://www.obi.de/gartenmoebel/bierzeltgarnituren/c/1269 https://toom.de/p/bierzeltgarnitur-naturfarben-220-x-50-cm-3-teilig/4771246

Es fallen ungefähr 100 Euro für Bierzeltgarnituren an.

• Patrick hat eine Bierzeltgarnitur bei Toom für 79 € gekauft
• Jojo spendet die Bierzeltgarnitur
• Patrick zieht den Antrag zurück, da er sich erledigt hat

5 Mitgliederbetreuung

• Stefan berichtet, dass sich Eric verstärkt um diesen Bereich kümmert
• Ideen für die Zukunft:
  • Willkommens-E-Mail
  • direkte Kontaktaufnahme bei Eintritt

• TOP wir bei der nächsten Vorstandssitzung weiter behandelt

6 Weiter am Patriarchat zündeln

• Den Kreisverband attraktiver für nicht-männliche Menschen machen
• Ideen für Aktionen:
  • Film + Diskussion zum Thema „Frauen in der Politik“:
    • Die Unbeugsamen, Kinofilm: https://www.youtube.com/watch?v=TULgE2CzKXg (kommt am 26.8. ins Kino)
    • Wie Frauen um mehr Macht in der Politik kämpfen - die Macho-Republik?: https://youtu.be/QCHpI-OlFEg (von Mai 2019)
  • Frauenstammtisch
  • Vortragsabend zu Thema, welches hauptsächlich Frauen betrifft
    • z.B. Gender-Pay-Gap
• Aktionen dürfen nicht anbiedernd wirken!
  • wir müssen deutlich machen, dass wir ernsthaft dahinter stehen!

• TOP wird bei der nächsten Vorstandssitzung weiter diskutiert

7 Planung Bundestagswahlkampf

7.1 Stand Unterstützungsunterschriften

• für Eric liegen 54 bestätigte UUs vor
• Stefan hat als Vertrauensperson am Montag um 16 Uhr einen Termin beim Kreiswahlleiter zur Einreichung der UUs
• UUs für Landesliste sind auch ausreichend vorhanden, so dass wir mit Erst- und Zweitstimme im WK 139 gewählt werden können
• WK 138 wird morgen aufgestellt, dann müssen bis zum 19.7. 50 UUs im Südkreis und Hagen gesammelt werden

7.2 Bericht des Wahlkampfteams

• derzeit identisch mit Kreisvorstand, mehr Mitstreiter.innen notwendig!
• wir warten auf Ergebnisse der Bundesebene.
• Film mit Eric auf Social Media wurde veröffentlicht.
• Patrick hat sich um Beantragung Plakatierungsgenehmigungen gekümmert
  • zuständige Stellen für die Plakatierung waren noch nicht bereit
  • am 19.7. soll es ungefähr möglich sein, die Beantragungen vorzunehmen.
  • Patrick kümmert sich weiter drum
• ein Künstler steht bereit für Streetart-Wahlplakat
  • Plakat muss immer noch von alter Farbe befreit werden
• Website piraten-en.de muss auf Bundestagswahlkampf umgebaut werden
  • Kandidatenvorstellung und Bundestagswahlprogramm
  • Jojo und Stefan kümmern sich

7.3 Beschluss eines Budgets

• Stefan beantragt ein Budget für den Bundestagswahlkampf von 3000 €
  • einstimmig beschlossen

8 Termin nächste Vorstandssitzung

• 1. Oktober, 19 Uhr

9 Termine

• 10.07., 11 Uhr, KGV Heidebach, Berchumer Str. 11, 58093 Hagen, Garten Nr. 21: Aufstellungsversammlung WK 138
• 14.07., 19 Uhr: Piratenstammtisch Witten
• 15.07., 19 Uhr: Piratenstammtisch Hattingen
• 19.07., 18 Uhr: spätester Termin für Abgabe von Unterstützungsunterschriften
• 09.09, 18 Uhr, online: Diskussionsveranstaltung „Jungend trifft Politik“ des RPJ Witten mit Eric Tiggemann
• 14.09., 19 Uhr, Gebläsehalle Hattingen: Podiumsdiskussion mit Fragen von Hattinger Bürger:innen der Koordinierungs- und Fachstelle der Partnerschaft für Demokratie in Hattingen mit Eric Tiggemann
• 26.09.: Bundestagswahl mit Eric Tiggemann
• 15.05.2022: Landtagswahl NRW