Öffentlicher Teil
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin
Bestätigung der Tagesordnung
Auszug aus Ankerplatz
- Sperrmüll war da
- Inventar der Fraktion wurde an Fraktionsmitglieder verteilt
- Piratenpartei holt am 28.01.2023 um 11 Uhr den Rest ab.
- Aufkleber an Scheiben müssen noch entfernt werden
- Stefan und Detlef kümmern sich darum (am 28.01.2023)
Nachfolge Fraktionsgeschäftsführung
- Marias Vertrag endet am 31.01.2023
- Sylvia übernimmt die Fraktionsgeschäftsführung
- Marias Tätigkeiten wurden dokumentiert, müssen aber nicht 1:1 übernommen werden.
- Maria und Sylvia haben sich am 27.01.2023 im Beisein von Detlef getroffen und die Aufgaben besprochen.
- Sylvia wird vornehmlich in den Abendstunden tätig sein
- Der Fraktionsvorstand beschließt Sylvia als neue Fraktionsgeschäftsführung einzusetzen
- Einzelheiten zur Einstellung klären Sylvia und Stefan bilateral
Windkraft in Witten (Wilfried)
- Gesetzesänderungen zur Abstandsregelung könnten neue Möglichkeiten eröffnen
- Stefan berichtet
- Vorschlag Anfrage zu stellen
- NRW will dem Bund zuvorkommen und Mindesabstände im LEP ändern
Impulsförderung für kommunale Wärmeplanung (Wilfried)
Berichte
Jugendhilfeausschuss 24.01. (Stefan)
- Stefan hat Detlef vertreten
Rechnungsprüfungsausschuss 26.01. (Stefan)
- schnelle Sitzung
- GPA hat geprüft
- Rechnungsprüfungsausschuss muss Bericht erstellen
- Bauamt wurde u.a. geprüft, jedoch fehlen Angaben, Rommelfanger war nicht sprechfähig, will nachliefern
- Rechnungsprüfungsamt berichtet von entspannterer Personalsituation. Zwei neue Mitarbeitende.
- keine Sonderprüfaufträge
- Anfrage zur Pferdebachstr bzgl. Bauausführung
- Abnahme noch nicht erfolgt
- Stellungnahme im MOVE
Laufende Initiativen der Fraktion
Antrag Tagesordnungspunkt für die DigiKom: Sachstandsbericht „Verwaltung aus dem Koffer“
Antrag „Witten auf dem Weg zur Kinderfreundlichen Kommune“
- Gemeinsamer Antrag mit Grüne, SPD, BüFo+.
- in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.01.
Antrag Masterplan Mobilität 2030
Videoüberwachung im und am Rathaus
Besprechung kommender Sitzungen
Ausschuss für Mobilität und Verkehr, 30.01. (Andreas )
Schulausschuss, 31.01. (Detlef)
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima/ESW, 02.02. (Wilfried)
Haupt- und Finanzausschuss, 06.02. (Stefan)
Rat, 14.02. (Detlef und Stefan)
- Haushalt 2023 kommt zur Abstimmung
- Anträge willkommen
Termin nächste Fraktionssitzung
- für Haushaltsänderungsanträge und Haushaltsrede nochmal vor der Ratssitzung?
- internationaler Frauenkampftag, 19:30 Uhr
Termine
- Termin zu Betriebshof, 30.1., 16 Uhr, Mannesmannstraße 4
- Besichtigung Betriebshof, 31.1., 15:30 Uhr, Haupteingang
- Standortbesuch Amazon Sortierzentrum, 3.2., 17 Uhr, Brauckstr. 30
- Aufsichtsrat Stadtwerke, 7.2., 17 Uhr, Sparkasse Witten
- Mission Klimawende – Auftakt Klimadialog im EN-Kreis, 9.2., 10 Uhr, Leo Theater, Schwelm
- Rat, 14.2., 16 Uhr