Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin
- Stefan einstimmig gewählt
Bestätigung der Tagesordnung
- keine Änderungen, die Fraktionsversammlung beschließt den nicht-öffentlichen Teil zuerst zu behandeln
Mietvertrag Ankerplatz
- Mietvertrag zu Ende Januar gekündigt
- Untermietvertrag mit der Piratenpartei Ennepe-Ruhr ebenfalls gekündigt
Berichte
Ratssitzung 14.11. (Detlef, Stefan)
- Stefan und Detlef berichten
MoVe 21.11. (Detlef)
- Detlef hatte Andreas vertreten und berichtet
Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit 23.11. (Stefan)
Rechungsprüfungsausschuss 28.11. (Stefan)
Laufende Initiativen der Fraktion
Antrag Tagesordnungspunkt für die DigiKom: Sachstandsbericht „Verwaltung aus dem Koffer“
Antrag Beschlussvorschlag zur Entspannung der Situation an der sogenannten „Wutkreuzung“
- in der Ratssitzung am 14.11. bei Gegenstimmen der AfD und Enthaltung von Stadtklima angenommen
Antrag Änderung der Hauptsatzung der Stadt Witten für bessere und verbindlichere Einwohner.innenbeteiligung
- Verwaltungsvorlage soll in 2023 kommen
Antrag „Witten auf dem Weg zur Kinderfreundlichen Kommune“
- Gemeinsamer Antrag mit Grüne, SPD, BüFo+.
- Kommt in den nächsten Jugendhilfeausschuss.
Anfrage „Photovoltaik auf dem Wittener Rathaus und anderen denkmalgeschützten Gebäuden“
Antrag Masterplan Mobilität 2030
Videoüberwachung im und am Rathaus
Besprechung kommender Sitzungen
ASUK 1.12.2022 (Wilfried)
„3. Bereits in Planung befindliche Maßnahmen werden auf Konformität mit dem Klimafolgenanpassungskonzept geprüft und dahingehend angepasst.
Begründung:
Synergien schaffen, niederschwellig ins Handeln kommen, keine Maßnahmen durchführen, die dem KFAK entgegen wirken.“
- einstimmig angenommen, Stefan reicht ihn heute ein. Detlef, Stefan, Wilfried und Andreas unterzeichnen den Antrag.
- wir stimmen dem KFAK zu (mit und ohne unserer Änderung)
HFA/Betriebsausschuss ESW 5.12.2022 (Stefan)
VHS Zweckverbandsversammlung 6.12.2022 (Stefan)
Rat, 13.12.2022 (Detlef, Stefan)
Termin nächste Fraktionssitzung
Termine
- 5.12., 19 Uhr: Verleihung der Ehrennadeln, Neubau Uni W/H (Detlef)
- 8.12., 17:30 Uhr: Jahresabschlussveranstaltung des Wittener Integrationsrats, Treff
- 9.12., 15 Uhr: Wittener Forum Nachhaltigkeit, Rathausforum
- 12.12., 9:20 Uhr: Gerichtstermin wegen Bedrohungen gegen Stefan, Amtsgericht Bochum, Saal A2.16
- 12.12., 17 Uhr: Kreistag