Öffentlicher Teil
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin
Bestätigung der Tagesordnung
- Der TOP zur Besprechung des ASUK wird vorgezogen, da Wilfried nur über Telefon zugeschaltet ist.
- bestätigt
3.11.22 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima
Berichte
Bericht Fraktionsfinanzen
- Abgleich Budget 22 vs Ausgaben22
Termine Fraktionssitzungen 2023
- Vorschlag:
- 06.01.2023/ Neujahrssitzung?
- 27.01.2023 (Freitag)
- Für die Jahresplanung: fester Wochentag? Montag bleibt erwünscht.
Umbesetzung Beirat Partnerschaftsfond: bisher Stellvertreterin dort Maria Bach
Laufende Initiativen der Fraktion
Antrag Tagesordnungspunkt für die DigiKom: Sachstandsbericht „Verwaltung aus dem Koffer“
Antrag Beschlussvorschlag zur Entspannung der Situation an der sogenannten „Wutkreuzung“
- wurde in der letzten MoVe-Sitzung geschoben, seitdem Gespräche mit Verwaltung für eine Einigung
Antrag Änderung der Hauptsatzung der Stadt Witten für bessere und verbindlichere Einwohner.innenbeteiligung
- Antragsentwurf verworfen, da nicht mehrheitsfähig
- stattdessen begonnen, juristischen Pfad zu beschreiten
Antrag „Witten auf dem Weg zur Kinderfreundlichen Kommune“
- Wir haben den Antrag mitgezeichnet. Der Antrag wurde eingereicht. Gemeinsamer Antrag mit Grüne, SPD, BüFo+
Anfrage „Photovoltaik auf dem Wittener Rathaus und anderen denkmalgeschützten Gebäuden“
Antrag Masterplan Mobilität 2030
Videoüberwachung im und am Rathaus
Besprechung kommender Sitzungen
25.10.22 Jugendhilfeausschuss (Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie)
26.10.22 Schulausschuss
27.10.2022 und 31.10.2022 Ausschuss für Mobilität und Verkehr
7.11.22 Haupt- und Finanzausschuss
8.11.22 Betriebsausschuss ESW
10.11.22 Integrationsrat
11.11.22 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Liegenschaften
14.11.22 Rat
Termin nächste Fraktionssitzung
- 07. November, 19:30 Uhr, Ankerplatz
Termine
- 22.10.2022 , 11 Uhr, Rathausplatz Kundgebung „Solidarisch durch den Winter!“
- 05.12.2022: Ehrenamtsempfang
TO NÖ