Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-03-23 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• gegeben

Wahl eines Protokollanten

• Maria

Wahl eines Diskurswächters

• Stefan

Bestätigung der Tagesordnung

• bestätigt

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• 06.04.2020, 19 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben.

FraktionsOrga

• Organisation: möglichst viel ins Internet verlagern
  • Vorschlag von Stefan Jitsi zu verwenden statt Mumble. Wahrscheinlich einfacher umzusetzen. Stefan kümmert sich gerade um die Umsetzung.
• inhaltlich: wie positionieren wir uns öffentlich, wie ändern sich jetzt die Prioritäten?
  • Roland möchte Blogbeiträge schreiben.
• formell: Anträge ohne Sitzungen? Anfragen?
  • Konzentration auf ÖA und Anfragen.

Absprache vor allem über Mailingliste, Pads. Dann sind Umlaufbeschlüsse möglich.

• Öffentlichkeitsarbeit

Planung

• Seminarplanung 2020
  • Termin war bisher der 23.05.20. Bislang ist aufgrund der Situation offen ob dieser Termin stattfinden kann.
• 6-Monatsplanung bis Ende der Wahlperiode (Kernthema/Ziel)
  • Der Wahltermin wird vorerst nicht verschoben.
  • Unsere Planung wird verschoben auf die nächste Sitzung am 06.04.

Kommende Ausschüsse

• diese Sitzungsperiode wurde komplett abgesagt

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Änderungsantrag zum Antrag „Grüner Rathausplatz“: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/anderungsantrag-gruner-rathausplatz-ohvlug8
  • Diskussion. Wiedervorlage nächste Sitzung 06.04.2020. Roland wird weiter daran arbeiten.
• Antrag: TOP „Sachstand Open-Data-Portal“ https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antragopendata-oparl-5ya8uq0
  • eingereicht. Wird in die nächste Ratssitzung gehen.
• Anfrage für FFF Witten: https://pad.fridaysforfuture.de/p/FFF_Witten_2.1.2020
  • wurde eingereicht am 03.03.2020
  • Antwort von Frau Leidemann. Die Verwaltung möchte diese Anfrage nicht bearbeiten. Stefan hat eine Antwort geschrieben. Diese ging bereits über die Mailingliste.
    • https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antwort-leidemann-anfrage-fff-wq6nu1m
    • Die Antwort wird einstimmig beschlossen. Ohne Enthaltung.
• Gemeinsamer Antrag zur Akteneinsicht in alle Vorgänge zur Unterbringung, Wohnsituation und Betreuung der 7-köpfigen Familie die zurzeit wohnhaft ist in der Städtischen Unterkunft In der Mark (via E-Mail 21.02.2020)
  • Akteneinsicht hat stattgefunden. Stefan war im Amt für Wohnen und Soziales. Er konnte soweit keine systematischen Fehler der Stadt feststellen. Stefan schlägt eine gemeinsame PM der Fraktionen vor, die an der Anfrage beteiligt waren.
• Anfrage: Mehr Sicherheit auf Wittens Straßen https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/11/19-11-05-AF-PIRATEN-Mehr-Sicherheit-auf-Wittens-Stra%C3%9Fen.pdf
  • Stellungnahme: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/03/20-03-07-SAF-PIRATEN-Mehr-Sicherheit-auf-Wittend-Stra%C3%9Fen.pdf
    • Thomas ist nicht anwesend. Wiedervorlage.
• Anfrage: Anstehende Fällung einer geschützten Rotbuche in der Friedrich-Ebert-Straße https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/09/19-09-23-AF-PIRATEN-Anstehende-F%C3%A4llung-einer-gesch%C3%BCtzten-Rotbuche-in-der-Friedrich-Ebert-Stra%C3%9Fe.pdf
  • SAF liegt vor: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/10/19-10-02-SAF-PIRATEN-F%C3%A4llung-Rotbuche.pdf
  • Unsere 2. Anfrage zu dem Thema wurde im November 2019 eingereicht und bisher gibt es keine Stellungnahme dazu.
  • Stefan konnte bisher niemanden dazu erreichen. Er bleibt dran.

Umbesetzung Ausschüsse

• Wiedervorlage

Ideen und Initiativen zum Thema Transparenz

• PM Offenes Ratsinformationssystem, Transparenz, Umsetzung Beschlüsse, Anfragen https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/pm-offenes-ratsinformationssystem-s5lluys
  • "Corona" ist dominantes Thema zur Zeit. Wir lassen diese ÖÄ vorerst ruhen und warten ab wie sich die Situation entwickelt.

Termine

• 24.04.2020 10:30 Gerichtsverhandlung gegen Matthias Renkel, Amtsgericht Witten (öffentlich)
• 28.04.2020 17:00 Ausschuss für Verkehr
• 05.05.2020 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 07.05.2020 17:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
• 11.05.2020 17:00 Haupt- und Finanzausschuss
• 13.05.2020 17:00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
• 23.05.2020 Seminar Rhetorik
• 03.06.2020 17:00 Rechnungsprüfungsausschuss

*04.06.2020         17:00                             Jugendhilfe- und Schulausschuss