Bundesparteitag 2022.1/Protokoll


Bundesparteitag 2022.1

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    Vorlage:Protokoll

    Bundesparteitag 22.1 in Bad Homburg, 11. - 12.06.2022

    Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland 11. - 12.06.2022 in Bad Homburg
    Protokoll Samstag 10.06.2022
    10:42 Begrüssung und Eröffnung des BPT durch den 1V. Sebastian Alscher
    10:57
    Erklärungen und Erläuterungen zu verschiedenen Punkten durch |Pawel Borodan
    11:00 Uhr
    Es werden Fragen beantwortet
    11:04 Uhr
    Wahl der Versammlungsleitung
    Zustimmung für: Adrian Nöthlich, Melano und Pawel Borodan
    11:05 Uhr
    Abstimmung über die Geschäftsordnung.
    https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2022.1/Gesch%C3%A4ftsordnung
    Alle drei Vorschläge werden vorgestellt.
    Es werden Fragen beantwortet.
    Die Versammlung möchte über Pawels, Melanos und Leos Alternativvorschlag abstimmen.
    Es wird abgestimmt und die Alternative GO von Pawel, Melano und Leo angenommen.
    11:16 Uhr
    Wahl des Protokolls. Es kandidieren Ysann und Goldstückmann.
    Versammlung stimmt zu.
    11:17 Uhr
    Wahl der Wahlleitung. Es kandidieren
    Mite
    Leonore Fuger
    Die Versammlung stimmt zu.
    11:19 Uhr
    Aufruf, dass Wahlhelfer:innen gesucht werden. Es melden sich acht Freiwillige. Die Versammlung widerspricht keinem der Freiwilligen.
    11:20 Uhr
    Das Frontoffice und Backoffice werden offiziell vorgestellt.
    11:22 Uhr
    Feststellung durch die VL, dass ordnungs- und fristgemäß geladen wurde. Die Versammlung widerspricht dem nicht.
    11:23 Uhr
    Wahl der Tagesordnung. Es gibt zwei Vorschläge.
    https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2022.1/TO
    Die ausführliche Version zur Einladungs-TO wurde angenommen durch die Versammlung.
    11:28 Uhr
    Vorstellung SÄA 02 (Kassenprüfung) durch Norbert Boxberg und Bastian
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/S%C3%84A002
    11:33 Uhr:
    Es werden Fragen gestellt und Pro und Kontra diskutiert.
    11:36 Uhr
    Schlusswort der Antragsteller
    11:38 Uhr
    Die Versammlung stimmt nicht zu. Antrag nicht angenommen.
    11:38 Uhr
    Wahl der Kassenprüfer:innen
    Es kandidiert
    Dennis Klüver
    Martin Kollien-Glaser
    Die Versammlung stimmt zu.
    11:40 Uhr
    Tätigkeitsberichte der Bundesvorstände
    12:38 Uhr
    Pawel übergibt die VL an Adrian.
    12:38 Uhr
    Tätigkeitsberichte werden fortgesetzt
    12:56 Uhr
    Fragen und Aussprache zu den Berichten
    13:00 Uhr
    Die WL eröffnet die Kandidierendenlisten für die Vorstandsämter und das Schiedsgericht.
    13:04 Uhr
    Bericht der Rechnungsprüfer
    13:07 Uhr
    SO 002 (Misstrauensvotum Kassenprüfer) wird vorgestellt von Riccardo
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/SO002
    Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert.
    13:16 Uhr
    Die Diskussion wird kurz unterbrochen für einen Gastbeitrag von Patrick Breyer
    13:42 Uhr
    GO-Antrag von Septerra, den Antrag SO 002geheim abzustimmen.
    Die Versammlung stimmt zu. Der SO 002 wird geheim abgestimmt.
    13.44 Uhr
    Der VL erläutert Einzelheiten zu dem Antrag und seinen Konsequenzen, je nach Abstimmung.
    Die Versammlung stimmt zu.
    13:48 Uhr
    Vor der geheimen Wahl zum SO 002 wird die unterbrochene Aussprache zum Antrag selbst wieder aufgenommen.
    13:51 Uhr
    Die Aussprache zu SO002 wird beendet.
    13:51 Uhr
    Die WL eröffnet den Wahlgang zu SO 002
    13.52 Uhr
    Adrian übergibt die VL wieder an Pawel.
    14.04 Uhr
    Nach einem letztmaligen Aufruf für die Wahl schliesst die WL den Wahlgang zum SO 002 und die Auszählung beginnt.
    14.07 Uhr
    Der VL verkündet, dass während der Auszählungspausen der Wahlen Anträge behandelt werden.
    14:08 Uhr
    GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung.nach § 15k
    Die Versammlung möge beschliessen, die Tagesordnungspunkte 12 (vertagte Anträge) und 13 (SÄA) zu tauschen. Begründung: SÄA 01 ist elementar für BEO.
    Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der GO-Antrag angenommen.
    14:12 Uhr
    SÄA 001 wird vorgestellt von Borys Sobieski.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/S%C3%84A001
    14:16 Uhr
    Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert.
    14:17 Uhr
    SÄA 001 wird abgestimmt.
    14:17 Uhr
    SÄA 001 ist angenommen.
    14:18 Uhr
    SÄA 003 wird vorgestellt von Norbert Boxberg
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/S%C3%84A003
    14:20 Uhr
    Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert.
    14:26 Uhr
    Schlusswort des Antragsstellers
    SÄA 003 wird abgestimmt
    SÄA 003 ist abgelehnt.
    14:28 Uhr
    Wahlergebnis zu SO 002:
    Abgegebene Stimmen: 114
    Gültige Stimmen: 113
    Ja Stimmen: 77
    Nein Stimmen: 36
    Enthaltungen: -
    SO 002 ist angenommen.
    14.32 Uhr
    Entlastung ehemaliger Vorstände. (TOP 7.2)
    Kurzer Statusbericht von Sebulino
    Es werden Fragen beantwortet und der TOP diskutiert.
    Schlusswort von Sebulino
    14:36 Uhr
    Abstimmung über die Entlastung ehemaliger Vorstände.
    14:37 Uhr
    Die ehemaligen Vorstände, hier für Petra Stoll, werden entlastet.
    GO-Antag auf Änderung der Tagesordnung: Der Antrag TOP 14.1 soll vor TOP 08 vorgezogen werden, da der 1V der JuPis nur heute bis 18 Uhr anwesend ist.
    Die Versammlung stimmt zu.
    14:40 Uhr
    Vorstellung des SO 001 durch Mika Gertenbach und Yannick Schürdt.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/SO001
    Fragen werden beantwortet und der Antrag diskutiert.
    Schlussworte der Antragsteller
    14:49 Uhr
    SO 001 wird abgestimmt.
    SO 001 ist angenommen.
    14:50 Uhr
    Die WL teilt mit, dass es für die Wahl zum/zur 1. Vorsitzenden bislang eine Kandidatin gibt.
    Da sich keiner mehr dafür meldet, schliesst die WL die Liste für die Wahl zum/zur 1V.
    14:52 Uhr
    Wahl des/der 1. Vorsitzenden. Es kandidiert:
    [Benutzer:Neustadtpiratenbüroleiterin|Anne Herpertz]]
    Die Kandidatin stellt sich vor.
    14:57 Uhr
    Es werden Fragen beantwortet
    15:20 Uhr
    Schlusswort der Kandidatin.
    15:20 Uhr
    Die WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang für die 1V.
    15:23 Uhr
    Der Wahlgang ist eröffnet.
    15:25 Uhr
    Pawel übergibt die VL an Adrian.
    15:39 Uhr
    SÄA 005 wird vorgestellt von Bastian
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/SO005
    Es werden Fragen beantwortet.
    SÄA 005 wird abgestimmt
    SÄA 005 ist abgelehnt
    15:45 Uhr
    PP001 wird nicht vorgestellt, da der Antragsteller nicht anwesend ist und keiner den Antrag für ihn vorstellen will.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP001
    PP 001 wird abgestimmt
    PO 001 ist angenommen
    15:48 Uhr
    PP 002 steht in Konkurrenz mit PP 009. Der Antragsteller ist bei beiden Anträgen derselbe. Der Antragsteller ist nicht anwesend.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP002
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP009
    15:53 Uhr
    Abstimmung, welcher Antrag abgestimmt werden soll.
    15:54 Uhr
    Versammlung stimmt für PP 002
    PP 002 wird abgestimmt
    PP 002 ist abgelehnt
    15:54 Uhr
    PP 003 wird vorgestellt von Felix Schymura
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP003
    Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert.
    16:07 Uhr
    Schlusswort des Antragstellers
    16:08 Uhr
    PP 003 wird abgestimmt.
    PP 003 ist abgelehnt.
    16:09 Uhr
    PP 004 wird vorgestellt von Schoresch Davoodi
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP004
    Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert.
    16:14 Uhr
    PP 004 wird abgestimmt.
    PP 004 ist angenommen
    16:15 Uhr
    PP 005 wird nicht vorgestellt, da der Antragsteller nicht anwesend ist.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP005
    PP 05 wird abgestimmt
    PP 005 ist angenommen
    16:17 Uhr
    PP 006 wird vorgestellt von Sandra_Leurs und Dennis Deutschkämer
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP006
    16:21 Uhr
    Es werden Fragen beantwortet.
    16:25 Uhr
    Schlusswort der Antragsteller
    16:25 Uhr
    PP 006 wird abgestimmt
    PP 006 ist angenommen.
    16:26 Uhr
    PP 007 wird vorgestellt von Sandra_Leurs und Dennis Deutschkämer
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP007
    16:27 Uhr
    Es werden Fragen beantwortet.
    16:30 Uhr
    Schlusswort der Antragsteller
    16:31 Uhr
    PP 007 wird abgestimmt
    PP 007 ist angenommen.
    16:31 Uhr
    Die VL übergibt an die WL
    Der WL erklärt, dass es eine Unstimmigkeit zwischen der Anzahl der abgegeben Stimmen und der vor Ort akkreditierten Piraten gibt.
    Daher wird die Wahl noch einmal wiederholt, diesmal über den Umweg an der Akkreditierung vorbei.
    16:35 Uhr
    Es werden Verständnisfragen beantwortet
    16:40 Uhr
    Die VL unterbricht die Versammlung bis 17:00 Uhr
    17:00
    Die VL nimmt die Versammlung wieder auf und übergibt an die WL.
    17:02 Uhr
    Der WL erläutert Einzelheiten zum weiteren Vorgehen für die Wahlen.
    17:29 Uhr
    Nach der Neuakkreditierung aller Versammlungsmitglieder erläutert und wiederholt der WL Details, wie die weiteren Wahlen verlaufen werden.
    17:35 Uhr
    Der WL eröffnet den Wahlgang für das Amt der/des 1. Vorsitzenden
    17:51 Uhr
    Der WL schließt die Wahl zum 1V und übergibt an die VL
    17:52 Uhr
    PP 008 wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP008
    17:55 Uhr
    Es werden Fragen beantwortet.
    18:00 Uhr
    Schlusswort des Antragstellers
    18:01 Uhr
    PP 008 wird abgestimmt
    PP 008 ist angenommen.
    18:02 Uhr
    PP 010 wird nicht vorgestellt, da der Antragsteller nicht anwesend ist.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP010
    Der Antrag wird diskutiert.
    18:09 Uhr
    PP 010 wird abgestimmt
    PP 010 ist abgelehnt.
    18:10 Uhr
    Der VL übergibt an den WL.
    Der WL verkündet das Ergebnis
    Abgegebene Stimmen: 115
    Gültige Stimmen: 114
    Ungültige Stimme: 1
    Ja Stimmen: 89 (72, 36 %)
    Nein Stimmen: 23 (%)
    Enthaltungen: -
    18:12 Uhr
    Anne Herpertz nimmt die Wahl zur 1V an.
    Die WL übergibt wieder an die VL
    18:14 Uhr
    Die VL übergibt an die WL
    Die WL schliesst die Liste für den 2V und übergibt wieder an die VL
    18:16: Uhr
    Wahl zum/zur 2. Vorsitzenden
    Es kandidieren:
    Frank Grenda
    Martin Kollien-Glaser
    Bastian
    Daniel Mönch
    Frank Grenda stellt sich vor
    18:21 Uhr
    Martin Kollien-Glaser stellt sich vor
    18:25
    Bastian stellt sich vor.
    18:30 Uhr
    pr02 stellt sich vor.
    18:34 Uhr
    Die Kandidaten werden befragt.
    18:53 Uhr
    GO-Antrag auf Auszählung der Stimmen über die Fortsetzung der Befragung der Kandidierenden
    Der GO-Antrag ist abgelehnt.
    18:54 Uhr
    Die Befragung ist beendet.
    Die Kandidaten halten ihre Schlussworte
    18:56 Uhr
    Der WL erläutert die Einzelheiten zum Wahlgang für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden.
    19:04 Uhr
    Der WL eröffnet den Wahlgang für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden.
    19:22 Uhr
    Der WL schliesst den Wahlgang und übergibt wieder an die VL
    19:23 Uhr
    PP 011 wird nicht vorgestellt, da der Antragsteller nicht anwesend ist.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP011
    Der Antrag wird diskutiert.
    19:26 Uhr
    PP 011 wird abgestimmt
    PP 011 ist abgelehnt
    19:27 Uhr
    PP 013 wird vorgestellt von Gregory Engels
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP013
    19:30 Uhr
    Es werden Fragen beantwortet.
    19:32 Uhr
    PP 013 wird abgestimmt
    PP 013 ist angenommen
    19:33 Uhr
    PP 014 wird nicht vorgestellt, da der Antragsteller nicht anwesend ist.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP014
    Der Antrag wird diskutiert.
    19:35 Uhr
    PP 014 wird abgestimmt
    PP 014 ist abgelehnt
    19:36 Uhr
    PP 016: Die Antragstellerin zieht den Antrag wegen Ob­so­les­zenz einiger Punkte zurück.
    Niemand übernimmt den Antrag.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP016
    Das PP 016 ist zurückgezogen.
    19:37 Uhr
    PP 017 wird zurückgezogen von Martin Kollien-Glaser
    Niemand übernimmt den Antrag
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP017
    Das PP 017 ist zurückgezogen
    19:38 Uhr
    PP 018 wird vorgestellt von Sandra_Leurs
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP018
    19:40 Uhr
    Der Antrag wird diskutiert.
    19:43 Uhr
    PP 018 wird abgestimmt
    PP 018 ist angenommen
    19.44 Uhr
    PP019 wird vorgestellt von Sandra_Leurs
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP019
    19.45 Uhr
    Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert.
    Es wird abgestimm, ob der Antrag modular abgestimmt werden soll.
    Die Versammlung möchte den Antrag in toto abstimmen.
    19:49 Uhr
    PP 019 wird abgestimmt.
    PP 019 ist angenommen.
    19:49 Uhr
    Der WL teilt die Ergebnisse der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden mit.
    Akkreditierte: 125
    Abgegebene Stimmen: 117
    Gültige Stimmen: 117
    Quorum: 59 Stimmen
    Sebastian Krone: 18 (15,38%) Ja Stimmen
    Frank Grenda: 28 (23,93%) Ja Stimmen
    Daniel Mönch 45 (38,45%) Ja Stimmen
    Martin Kollien Glaser: 77 (65,81%) Ja-Stimmen
    Martin Kollien-Glaser nimmt die Wahl an
    19:55 Uhr
    PP 020 wird vorgestellt von Sandra Leurs
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP020
    Es gibt keine Fragen und keinen Diskussionsbedarf.
    19:58 Uhr
    PP 020 wird abgestimmt.
    19:58 Uhr
    PP 020 ist angenommen.
    19:59 Uhr
    PP 021 wird von der Antragstellerin zurückgezogen.
    Der Antrag wird übernommen von Dennis Deutschkämer
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP021
    Es gibt keine Fragen. Der Antrag wird diskutiert.
    PP 021 wird abgestimmt
    PP 021 ist angenommen


    20:10 Uhr
    SO 003 wird vom Antragsteller zurückgezogen.
    Niemand übernimmt den Antrag.
    20:11 Uhr
    SO 004 wird nicht vorgestellt, da der Antragsteller nicht anwesend ist.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/SO004
    SO 004 wird abgestimmt.
    SO 004 ist abgelehnt
    20:12 Uhr
    SO 005
    SO 005 wird nicht vorgestellt, da der Antragsteller nicht anwesend ist.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/SO005
    SO 005 wird abgestimmt.
    SO 005 ist angenommen
    20:13 Uhr
    SO 006 wird nicht vorgestellt, da der Antragsteller nicht anwesend ist.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/SO006
    20:14 Uhr
    Der Antrag wird diskutiert.
    20:20 Uhr
    SO 006 wird abgestimmt
    SO 006 ist abgelehnt
    20:20 Uhr
    SO 008 wird vorgestellt von Sandra_Leurs
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/SO008
    20:27 Uhr
    Der Antrag wird diskutiert.
    20:29 Uhr
    Schlusswort der Antragstellerin
    20:30 Uhr
    SO 008 wird abgestimmt
    SO 008 ist angenommen
    20:31 Uhr
    Damit sind alle beim Hybridparteitag nicht behandelten Anträge durchgestimmt.
    20:32 Uhr
    Die VL unterbricht die Versammlung bis Sonntag, 12.06.2022 um 10 Uhr.

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    Bundesparteitag 22.1 der Piratenpartei Deutschland 11. - 12.06.2022 in Bad Homburg
    Protokoll Sonntag, 12.06.2022
    Wiedereröffnung des Bundesparteitags 22.1 um 09:56 Uhr
    Die Versammlung wird von Adrian Nöthlich eröffnet.
    Ankündigung organisatorischer Dinge und grober Tagesablauf für Heute
    10:02 Uhr
    GO-Antrag, die Tagesordnung zu verändern, den TOP 11 vorzuziehen zwischen TOP 7 und 8.
    Formelle Gegenrede.
    Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu.
    10:05 Uhr
    Da einige Wahlhelfer:innen bereits abgereist sind, werden neue Wahlhelfer:innen gesucht.
    Die Versammlung stimmt den dafür Kandidierenden zu.
    10:06 Uhr
    Die WL schließt die Kandidierendenliste für den politischen Geschäftsführer
    Es kandidieren:
    Frank Grenda
    Mark Hintz
    10:08 Uhr
    Frank Grenda stellt sich vor.
    10:12 Uhr
    Mark Hintz stellt sich vor.
    10:13 Uhr
    Die Kandidaten werden befragt.
    10:23 Uhr
    Die Versammlung möchte weitere Fragen stellen
    10:30 Uhr
    Die Versammlung möchte weitere Fragen stellen
    10:40 Uhr
    Die Kandidaten halten ihr Schlusswort.
    10:44 Uhr
    Die WL erklärt den Wahlgang zum politischen Geschäftsführer für eröffnet
    10:57 Uhr
    Die WL erklärt den Wahlgang zum politischen Geschäftsführer für geschlossen
    10:57 Uhr
    WP012 wird vorgestellt von Alex Kohler
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/WP012
    11:00 Uhr
    Der Antrag wird diskutiert.
    11:02 Uhr
    WP012 wird abgestimmt
    WP012 ist angenommt mit der erforderlichen Mehrheit
    11:05 Uhr
    PP012 wird vorgestellt von Guido Körber
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP012
    Es gibt keine Fragen und keinen Diskussionsbedarf.
    PP012 wird abgestimmt
    PP012 ist angenommen
    11:09 Uhr
    PP023 wird vorgestellt von Michael Weber
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP023
    11:11 Uhr
    Es werden Fragen beantwortet.
    PP023 wird abgestimmt
    PP023 ist angenommen
    11:19 Uhr
    Die WL verkündet das Ergebnis der Wahl des politischen Geschäftsführer
    Abgegebene Stimmen: 101
    Gültige Stimmen: 101
    Stimmen: für Frank Grenda: 32 (31,68%)
    Stimmen: für Mark Hintz: 60 (59,41%)
    Enthaltungen: 9 (8,91%)
    11:21 Uhr
    Marc nimmt die Wahl an.
    11:22 Uhr
    Optionale Wahl eines stellvertretenden PolGf.
    11:23 Uhr
    Die Versammlung möchte eine:n stellvertretende:n Politische:n Geschäftsführerin wählen.
    Es kandidiert:
    Sven Bechen
    Frank Grenda wird aus der Versammlung heraus vorgeschlagen. Frank Grenda lehnt eine Kandidatur ab.
    11:24 Uhr
    Die Wahlleitung schließt die Liste der Kandidierenden zum stellv. PolGf.
    11:25 Uhr
    GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
    PP025 soll ans Ende der Liste in TOP14 gesetzt werden.
    Es gibt keine Gegenrede
    Der GO-Antrag wurde angenommen.
    11:28 Uhr
    Sven Bechen stellt sich vor als Kandidat zum stellvertretenen politischen Geschäftsführer.
    11:33 Uhr
    Der Kandidat wird befragt.
    11:37 Uhr
    Der Kandidat hält sein Schlusswort.
    11:38 Uhr
    Die WL erläutert die Einzelheiten für den Wahlgang zum stellvertretenden Geschäftsführer.
    11:40 Uhr
    Die WL eröffnet den Wahlgang.
    11:52 Uhr
    Die WL erklärt den Wahlgang für geschlossen.
    11:53 Uhr
    SO010 "Einrichtung einer "Klage-Taskforce" wird vorgestellt von Michael Weber
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/SO010
    11:56 Uhr
    Der Antrag wird diskutiert.
    12:30 Uhr
    Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
    SO010 wird abgestimmt.
    SO010 ist angenommen.
    12:04 Uhr
    PP024 Positionierung zum Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine wird vorgestellt von Schoresch Davoodi
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP024
    12:05 Uhr
    Der Antrag wird diskutiert.
    12:11 Uhr
    Die Versammlung möchte keine weiteren Fragen stellen.
    12:12 Uhr
    Die Versammlung nimmt den Antag an.
    12:13 Uhr
    Die WL verkündet das Ergebnis zum stellv. PolGf.
    126 Akkreditierte
    103 abgegebene Stimmen
    1 ungültige Stimme
    102 gültige Stimmen
    9 Nein-Stimmen
    88 Stimmen für Sven Bechen (86,27 %)
    Sven Bechen nimmt die Wahl an.
    12:16 Uhr
    Die WL schließt die Kandidierendenliste zur Wahl des Schatzmeisters und übergibt an die VL.
    Detlef Netter stellt sich vor als Kandidat zum Schatzmeister.
    12:19 Uhr
    Der Kandidat wird befragt.
    12:24 Uhr
    Der Kandidat hält sein Schlusswort und gibt auf Nachfrage an, welche Ämter er derzeit noch bekleidet.
    12:28 Uhr
    Die WL erklärt den Wahlgang zum Schatzmeister für eröffnet.
    12:40 Uhr
    Letzter Aufruf zur Wahl.
    12:40 Uhr
    Der WL schliesst den Wahlgang. Die Auszählung beginnt.
    12.42 Uhr
    Die VL gibt bekannt, dass Tatjana Kordic Aguiar seit heute das Protokollteam verstärkt.
    Die Versammlung hat keine Einwände.
    12:44 Uhr
    PP 025 Diagnostische Anerkennung von MEcfs wird vorgestellt von Guido Körber
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2022.1/Antragsportal/PP025
    Es gibt keine Fragen oder Diskussionsbedarf.
    12:45 Uhr
    Schlusswort des Antragsstellers
    12.46 Uhr
    PP 025 wird abgestimmt.
    12:45 Uhr
    PP 025 ist angenommen.
    12:47 Uhr
    Der VL erklärt, dass das Thema Anträge noch nicht geschlossen wird, um eventuelle neue Anträge zu ermöglichen.
    12:48 Uhr
    Der VL fragt, ob die Versammlung zustimmt, den TOP "Bericht des Bundesschiedsgerichtes" vorzuziehen.
    Die Versammlung stimmt zu.
    12:50 Uhr
    Der Bericht des Bundesschiedsgerichts wird gehalten von Gregory Engels
    12.55 Uhr
    Es werden Fragen beantwortet.
    13:00 Uhr
    Die WL verkündet das Ergebnis der Wahl für das Amt des Schatzmeisters.
    126 Akkreditierte
    104 abgegebene Stimmen
    0 ungültige Stimmen
    13 Nein-Stimmen (12,50%)
    88 Stimmen für Detlef Netter 84,62 %
    Detlef Netter nimmt die Wahl an.
    13:01 Uhr
    In der VL übergibt Adrian die Leitung an Melano.
    13:02 Uhr
    Die Versammlung wird befragt, ob sie einen stellvertretenden Schatzmeister haben möchte.
    Die Versammlung stimmt zu.
    Die VL übergibt an die WL.
    13:03 Uhr
    Der WL ruft noch einmal auf, für den stellv. Schatzmeister zu kandidieren.,
    Der WL schließt die Kandidierendenliste zum stellv. Schatzmeister und übergibt an die VL.
    Es kandidiert:
    Christian Horn
    Der Kandidat stellt sich vor.
    Es gibt keine Fragen.
    13:11 Uhr
    Die WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang für den stellvertretenden Schatzmeister.
    13.12 Uhr
    Der Wahlgang ist eröffnet.
    13:25 Uhr
    Der Wahlgang ist geschlossen
    Die Versammlung ist unterbrochen bis 13:45
    13:45 Uhr
    Die Versammlung wird fortgeführt
    92 abgegebene und gültige Stimmen
    20 Nein-Stimmen (21,74%)
    67 Stimmen für Christian Horn (72,83 %).
    Christian Horn nimmt die Wahl an
    13:47
    Das Verifizierungsformular für das BEO wird vorgestellt von Borys Sobieski
    13:50
    GO-Antrag der VL: Einzelabstimmung über die Kassenprüfer
    Keine Gegenrede
    GO-Antrag ist angenommen.
    13:52 Uhr
    Wahl zum Kassenprüfer
    Vorstellung der Kandidierenden
    Adrian stellt als Proxy Thomas Benühr vor.
    Norbert Boxberg stellt sich vor.
    Benjamin Gasser stellt sich vor.
    Dennis Klüver stellt sich vor
    Florian Lancker stellt sich vor
    Thomas Messerer (Sperling) stellt sich vor
    Ricardo stellt als Proxy Thomas Ney vor
    Adrian Nöthlich stellt sich vor
    13:59 Uhr
    Thomas Benühr ist als Kassenprüfer gewählt
    Norbert Boxberg ist nicht gewählt
    Benjamin Gasser ist als Kassenprüfer gewählt
    Dennis Klüver ist als Kassenprüfer gewählt
    Florian Lancker ist als Kassenprüfer gewählt
    Thomas Messerer ist als Kassenprüfer gewählt
    Thomas Ney ist als Kassenprüfer gewählt
    Adrian Nöthlich ist als Kassenprüfer gewählt.
    14:09 Uhr
    Alle gewählten Kassenprüfer nehmen die Wahl an.
    14:10 Uhr
    Redeslot für Sperling
    14:12 Uhr
    Der WL teilt mit, dass die Liste zur Wahl der/des Generalsekretär:in noch offen ist.
    14:13 Uhr
    Der WL schliesst die Liste.
    Es kandidieren:
    Stephan Erdmann
    Jan Kossick
    14:15 Uhr
    Stephan Erdmann stellt sich vor.
    14:23 Uhr
    Jan Kossick stellt sich vor.
    14:27 Uhr
    Die Kandidaten werden befragt.
    14:33 Uhr
    Die Kandidaten halten ihre Schlussworte
    14:33 Uhr
    Die WL erläutert die Einzelheiten zur Wahl für den Generalsekretär.
    14:37 Uhr
    Die WL eröffnet den Wahlgang für die Wahl des Generalsekretärs
    14:47 Uhr
    Der Wahlgang ist geschlossen und die WL übergibt an die VL.
    14:48 Uhr
    Die VL unterbricht die Versammlung bis 15:10 Uhr.
    15:11 Uhr
    Die VL übergibt an die WL.
    15:13 Uhr
    Das Wahlergebnis der Wahl zum Generalsekretär
    Abgebene Stimmen: 85
    Davon gültig: 85
    Jan Kossick 54 (63,53%)
    Stefan Erdmann 58 Stimmen (68,24%)
    Stefan Erdmann nimmt die Wahl an.
    15:14 Uhr
    Die WL schließt die Kandiatenliste zum stellv. GenSeks
    Es kandidiert Jan Kossick
    Er verzichtet auf eine erneute Vorstellung und es werden keine Fragen gestellt.
    Er hält sein Schlusswort.
    15:16 Uhr
    Die WLerläutert Einzelheiten zum Wahlgang für den 1. stellv. GenSek.
    15:17 Uhr
    Die WL öffnet den Wahlgang zum 1. stellv. GenSek und übergibt an die VL.
    15:27 Uhr
    Die WL schließt den Wahlgang und übergibt an die VL.
    15:28 Uhr
    Es gibt einen musikalischen Beitrag aus Dresden. "Der MSW, der wird OB"
    15:32 Uhr
    Dresner Piraten machen Werbung für ihre SoMe-Kanäle
    15:34 Uhr
    Die VL erklärt den Vorgang zur Verifizierung für den BEO.
    15:35 Uhr
    Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des 1. stellv. GenSek.
    Abgegebene Stimmen: 82
    Gültige Stimmen: 82
    Ja Stimmen: 70 (85,37 %)
    Nein Stimmen: 10 (%)
    Enthaltungen: 0 (0 %)
    Jan Kossick nimmt die Wahl an.
    15:37 Uhr
    Die Versammlung möchte einen 2. stellv. GenSek wählen.
    Die VL übergibt an die WL. Die WL schließt die Liste zum 2. stellv. GenSek.
    Es kandidiert: Yannick Schürdt
    15:39 Uhr
    Der Kandidat stellt sich vor.
    15:40 Uhr
    Der Kandidat wird befragt.
    15:43 Uhr
    Die Versammlung möchte den Kandidaten weiter befragen.
    15:47 Uhr
    Der Kandidat hält sein Schlusswort.
    Die VL übergibt an die WL.
    15:49 Uhr
    Die WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang für den 2. stellv. GenSek.
    Die WL öffnet den Wahlgang zum 2. stellv. GenSek und übergibt an die VL.
    15:57 Uhr
    Die WL schließt den Wahlgang und übergibt an die VL.
    16:01 Uhr
    Die VL übergibt wieder an die WL zur Erläuterung zu den Wahlen zum Bundesschiedsgericht.
    16:02 Uhr
    Die WL schließt die Kandidierendenliste zum Bundesschiedsgericht und übergibt an die VL.
    Es kandidieren:
    Vladimir Dragnić (VD) wird vom Proxy :Melano vorgestellt
    Melano stellt sich vor.
    16:08 Uhr
    Melano wird befragt.
    16:13 Uhr
    Der Kandidat hält sein Schlusswort.
    16:14 Uhr
    Manfredo Mazzaro stellt sich vor.
    16:16 Uhr
    Der Kandidat hält sein Schlusswort.
    16:17 Uhr
    Joachim Rotermund stellt sich vor.
    16:18 Uhr
    Der Kandidat wird befragt.
    16:22 Uhr
    Der Kandidat hält sein Schlusswort.
    16.23 Uhr
    Hartmut Semken (HS) wird vom Proxy Gregory Engels vorgestellt.
    16:24 Uhr
    Enno Tensing stellt sich vor.
    16:25 Uhr
    Die Versammlung möchte den Kandidaten nicht befragen.
    Der Kandidat hält sein Schlusswort.
    16:28 Uhr
    Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des 2. stellv. GenSek
    Es kandidiert: Yannick Schürdt
    Abgegebene Stimmen: 72
    Gültige Stimmen: 72
    Ja Stimmen: 54 (75 %)
    Nein Stimmen: 13 (25%)
    Enthaltungen: 0 (%)
    Der Kandidat nimmt die Wahl an.
    16:29 Uhr
    Die VL übergibt an die WL. Die WL erläutert das weitere Vorgehen zur Wahl des Bundesschiedsgerichts.
    Die Reihenfolge der Kandidierenden (auch auf dem Stimmzettel) ist:
    1 Vladimir Dragnić (VD)
    2 Melano
    3 Manfredo Mazzaro
    4 Joachim Rotermund
    5 Hartmut Semken (HS)
    6 Enno Tensing
    16:33 Uhr
    Die WL eröffnet den Wahlgang zum Bundesschiedsgericht und übergibt an die VL.
    16:42 Uhr
    Die WL schließt den Wahlgang zum Bundesschiedsgericht.
    16:44 Uhr
    Es gibt Werbung für das Piraten Sommercamp. Die Gelegenheit Piraten aus 7-13 Ländern kennenzulernen.
    16:47 Uhr
    Werbung für die Pirate Security Conference am nächsten Wochenende.
    16:49 Uhr
    Die VL erläutert das Vorgehen für den Abbau und das Aufräumen.
    16:58 Uhr
    Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des Bundesschiedsgericht.
    Es kandidieren:
    1 Vladimir Dragnić (VD)
    50 (68,49 %)
    2 Melano
    54 (73,97 %)
    3 Manfredo Mazzaro
    52 (71,23 %)
    4 Joachim Rotermund
    44 (60,27 %)
    5 Hartmut Semken (HS)
    51 (69,86 %)
    6 Enno Tensing
    57 (78,08 %)
    Abgegebene Stimmen: 73
    Gültige Stimmen: 73
    17:00 Uhr
    Alle Kandidierenden nehmen die Wahl an.
    Joachim Rotermund legt zudem mit sofortiger Wirkung sein Amt als 1V des Landesverbandes SH nieder.
    Manfredo Mazzaro legt mit sofortiger Wirkung seine anderen Piratenämter nieder.
    17:06 Uhr
    Die neugewählte Bundesvorsitzende Anne Herpertz hält eine Abschluss-Rede.
    17:08 Uhr
    Die VL schließt den Bundesparteitag 22.1.

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    Arbeitspad: https://etherpad.pp-international.net/p/PIRATEN_BPT_2022.1