Bundesparteitag 2013.1/Tagesordnung
Vorlage:Navigationsleiste Bundesparteitag 2013.1
aktuell gültige Tagesordnung
Allgemeines
- Akkreditierung: ab Freitag, 10. Mai 2013, um 12:01 Uhr.
- Beginn: Freitag, 10. Mai 2013, um 13:37 Uhr.
- Ende: nach Beschluss der Versammlung, geplant: Sonntag, 12. Mai 2013, 17:00 Uhr.
Im Unterschied zu bisherigen Bundesparteitagen ist die Tagesordnung diesmal zeitlich klar und relativ straff gegliedert. Dies soll eine gründliche Vorbereitung ermöglichen sowie die Teilnahme erleichtern, damit bereits im Vorfeld klar ist, welche Themen wann behandelt werden.
Dabei werden Anträge zu den Themengebieten solange behandelt, wie im entsprechenden Tagesordnungspunkt Zeit vorgesehen ist und bei Zeitablauf der Abstimmung des laufenden Antrags zum nächsten Themengebiet/TOP gewechselt. Im Rahmen dieser Tagesordnung werden am Samstag und Sonntag wahrscheinlich jeweils die *fett* markierten Anträge behandelt werden.
Tagesordnung grob
Freitag (13:37 – 20:00)
- 13:37 – Eröffnung und Formalia
- Formelle Eröffnung durch Markus Barenhoff
- Wahl/Bestimmung der Versammlungsämter
- Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
- Beschluss der Tagesordnung
- Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
- Rede Bruno Kramm
- 14:10 – Satzungsänderungsanträge zu Nach-/Abwahlen und Zusammensetzung des Vorstandes
- Anträge zur Nach- und Abwahl von Vorstandsmitgliedern
- Anträge zu Vorstandsposten
- 14:45 – Redebeitrag Johannes Ponader
- 14:50 – Kandidatenvorstellung Politischer Geschäftsführer
- 15:30 – Wahlgang Politischer Geschäftsführer
- während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur Verteilung der Parteienfinanzierung
- 16:15 – Kandidatenvorstellung Beisitzer
- 17:00 – Wahlgang Beisitzer (zwei Personen)
- während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur Verwaltung
- 18:00 – Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen
- 20:00 – Gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der Versammlung
Samstag (10:00 – 20:00)
- 10:00 – Wiedereröffnung, Redebeiträge
- 10:30 – Gesamtanträge zum Wahlprogramm
- 12:00 – Wahlprogrammanträge zur Präambel
- 12:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte
- 13:45 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Demokratie wagen
- 15:00 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
- 16:15 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Bildung und Forschung
- 17:15 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Arbeit und Soziales
- 18:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und Verbraucherschutz
- 19:30 – Satzung / Grundsatzprogramm / Positionspapiere / Sonstiges
- 20:00 – Gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der Versammlung
Sonntag (10:00 – 17:00)
- 10:00 – Wiedereröffnung durch Bernd Schlömer
- 10:05 – Gastrede von Amelia Andersdotter, MdEP der PIRATEN
- 10:15 – Antrag Vorlage:AntragslinkBPT
- 10:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen
- 11:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft
- 12:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik
- 13:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Europa
- 14:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik
- 15:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik
- 16:30 – Verabschiedung und Knuddeln
- spätestens 17:00 – Schließen des Parteitages
Antragsreihenfolge in den einzelnen Slots
Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen
Anträge zur Nach- und Abwahl von Vorstandsmitgliedern
Anträge zu Vorstandsposten
- konkurrierend:
Satzungsänderungsanträge zur Parteienfinanzierung
- konkurrierend:
- nur falls Vorlage:AntragslinkBPT angenommen:
Satzungsänderungsanträge zur Verwaltung
Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen
Block 1: Beschlussfassung über Nichtbefassung mit Anträgen zur Beteiligung außerhalb von Parteitagen
Bei Annahme dieses Antrags sind wir "fertig", da keine Anträge zur SMV/Beteiligung außerhalb von BPTs behandelt werden sollen.
Block 2: Weitestgehende Anträge: Erweiterung §9b um Absatz 10 und Neuschaffung §9c
Diese Anträge gehen am "weitesten". Sie wollen sowohl zwei §§ in der Satzung ändern/einführen und sind auch sonst sehr detailliert. Ähnlich wie in anderen Themen (etwa beim Wahlalter, wo man erst Wahlalter 0, dann 6, 12, 14, 16 abstimmen würde)) beginnen wir mit der weitgehendsten Alternative. Wenn wir sie annehmen, sind wir auch fertig. Wenn nicht, gehen wir weiter zu
Block 3: Zwei unabhängige Blöcke zur Beteiligung
In diesem Block treten unabhängig voneinander zwei Antragsgruppen an. Block 3a erweitert §9b der Satzung um ein SMV-Instrument (wobei ein Antrag Offline-Beschlußfassung, alle anderen Onlinebeschlüsse vorsehen), Block 3b führt einen neuen § 9c für ein Offline-Instrument ein. Beide können unabhängig voneinander abgestimmt und angenommen werden, theoretisch besteht also so die Möglichkeit sich für Online- und Offline-Instrumente parallel zu entscheiden.
Block 3a: Erweiterung §9b
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Bis auf SÄA029 erweitern alle diese Anträge den §9b um neue Absätze 10-12 (SÄA029 nur um einen neuen Absatz 10). Diese konkurrieren also direkt und nur einer von ihnen kann gewinnen.
Block 3b: Neueinführung von §9c
- Vorlage:AntragslinkBPT + Vorlage:AntragslinkBPT (Die Textersetzungen in §9b konkurrieren nicht mit anderen Anträgen)
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Hier wird beide male ein neuer § 9c eingeführt. Beide Anträge schließen sich also aus und müssen gegeneinander abgestimmt werden.
Block 4: Neuer § in Satzung, Abschnitt A
Dieser Antrag fügt einen komplett neuen § in die Satzung ein und ist damit auch grundsätzlich formal unabhängig von den Anträgen in Block 3a und b.
Block 5: SMV-Ablehnung in Satzung verankern (bei Nichtannahme aller vorigen Anträge)
Sofern der BPT keinen der vorigen, weitergehenden, Anträge angenommen hat, kann er an dieser Stelle noch die Satzung ändern, und diesen Willen in ihr festhalten.
Gesamtanträge zum Wahlprogramm
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- Anträge der Initiative gemeinsames Wahlprogramm:
Wahlprogrammanträge zur Präambel
- konkurrierend:
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Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte
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Wahlprogrammanträge im Themenbereich Demokratie wagen
- konkurrierend:
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Wahlprogrammanträge im Themenbereich Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
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- konkurrierend:
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Wahlprogrammanträge im Themenbereich Bildung und Forschung
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Arbeit und Soziales
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Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und Vebraucherschutz
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Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen
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- konkurrierend:
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Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft
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Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik
- konkurrierend:
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Wahlprogrammanträge im Themenbereich Europa
- Vorlage:AntragslinkBPT (konkurriert zu Vorlage:AntragslinkBPT und Vorlage:AntragslinkBPT aus Wirtschaft und Finanzen)
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik
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Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik
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- WP117 "[AG Außenpolitik] Gemeinsame Europäische Außen- und Sicherheitspolitik"
- WP101 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik] Transparente Außenpolitik" (in Sammelantrag Vorlage:AntragslinkBPT)
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- WP120 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik] Schritte zur kernwaffenfreien Welt" (in Vorlage:AntragslinkBPT)
- WP116 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik & AG Queeraten] Global Menschenrechte stärken"
- WP163 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik]Verantwortungsbewusster Rüstungsexport"
- WP115 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik] Piraten gegen Cyberwar"
- Vorlage:AntragslinkBPT
- WP096 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik Einleitung] Außen- und Sicherheitspolititisches Programm"
- WP100 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik] Die Vereinten Nationen (UN)" (in Vorlage:AntragslinkBPT enthalten)
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Satzung / Grundsatzprogramm / Positionspapiere / Sonstiges
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- GP023 "[AG Aussen- und Sicherheitspolitik] Vision einer kernwaffenfreien Welt"
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