< Benutzer:LeakadealerVersion vom 17. Dezember 2012, 04:20 Uhr von imported>Leakadealer
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Kommunalpolitische Navigation
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Strategisch stehe ich für die kommunalpolitische Stärkung der Piratenpartei: PIRATEN sollen als kompetente und lösungsorientierte Gesprächspartner für die sachlichen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaften in Öffentlichkeit und Politik gefragt sein und als urteilssichere Mandatsträger in den jeweiligen Gebietskörperschaften politisch nachhaltig mitwirken können.
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Voraussetzung dafür ist, die hiesigen Rahmenbedingungen zu kennen, die kommunalen Sachzwänge zu verstehen, die Handlungsspielräume auszuloten, ausgewogene Lösungen für die aus Sicht der PIRATEN offenen Probleme anzubieten und schließlich im Einvernehmen umzusetzen. Hierzu gehört eine Orientierung und Positionierung in der jeweiligen Sozial-, Kultur-, Gesundheits-, Wirtschafts- und Verkehrspolitik.
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Bezogen auf die kreisfreie Stadt und den Landkreis Rosenheim bedeutet dies, mit Wissen um die zentralörtliche Bedeutung Rosenheims zwischen München, Salzburg und Innsbruck und in Kenntnis der angespannten kommunalen Haushalte einen klaren Kurs zu fahren: Rosenheims Profil als Holzstadt, in der Kultur, als Einkaufs- und Erlebnisstadt, im Tourismus, in der Wirtschaft und in der Informations- und Kommunikationstechnik ist mit zukunftsträchtigen Lösungen weiterzuentwickeln, die die Alleinstellungsmerkmale des Lebens- und Arbeitsraumes Rosenheim akzentuieren, die Bürgerbeteiligung erhöhen und nach Möglichkeit die Finanzlage entschärfen helfen. So ist beispielsweise in der IKT (über die Förderung der Netzwerkbildung hinaus) ein regional tragfähiges Konzept zu entwickeln, das den Anforderungen der Informationsgesellschaft gerecht wird.
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Für die PIRATEN in Stadt und Landkreis Rosenheim setze ich mich für mehr Transparenz in der Kommunalpolitik ein, nehme an diversen Gemeinderats-, Stadtrats-, Kreistags- und Ausschusssitzungen teil und berichte über sie im Detail beim Stammtisch, in der von mir initiierten und koordinierten AG Kommunalpolitik RO, bei KV-Vorstandsmeetings und der von mir mitkoordinierten AG Kommunalpolitik Bund. Darüber hinaus ist für mich die enge Verbindung mit dem Bezirks- und dem Landesverband wichtig.