Benutzer:Ashoe/Rechenschaftsberichte/KV RB04 2016-2017

Bericht über die Amtszeit

Auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Weißenburg-Gunzenhausen am 03.12.2016 wurde ich erneut im Amt des Vorsitzenden bestätigt.

Das Jahr war hauptsächlich geprägt von Wahlkämpfen. Ein Schwerpunkt meiner Arbeit war das Thema Straßenausbaubeitragssatzung, wo ich im Frühjahr auch an einem Seminar teilgenommen habe, um mich über die Thematik zu informieren. Unser Projekt, Flüchtlingsunterkünfte mittels Freifunk mit Internet zu versorgen, haben wir weiter verfolgt und weitere Unterkünfte in Weißenburg entsprechend ausgestattet. Dabei habe ich mich federführend um die Durchführung sowie die Koordination mit dem Helferkreis "Weißenburg hilft" und den Eigentümern gekümmert.

Außerdem hatte ich im Februar entschieden, mich als Kandidat für Landratswahl aufstellen zu lassen und meine geplante Kandidatur Anfang März öffentlich bekannt gemacht. Ich habe mich zu einigen Themen, die unseren Landkreis betreffen, mit Leserbriefen zu Wort gemeldet und meine Positionen kommuniziert, als sich die Gelegenheit dazu durch aktuelle Presseberichte geboten hat. Für meine Kandidatur habe ich auch viel Zuspruch aus meinem persönlichen Umfeld bekommen. Leider gelang es uns trotz mehrerer Infostände und anderer PR-Maßnahmen nicht, genügend Aufmerksamkeit zu erzielen, um die zur Wahlzulassung erforderliche Anzahl an Unterstützern bis Fristende zu mobilisieren. Da es allerdings auch keinen anderen Gegenkandidaten zum Amtsinhaber gab, bestand für die Wähler die Möglichkeit, durch Eintragen auf dem Stimmzettel einen beliebigen Kandidaten zu wählen. Darauf hatte ich die Wähler auch im Vorfeld der Wahl noch einmal explizit hingewiesen. Es wurde von dieser Möglichkeit auch ausgiebig Gebrauch gemacht, sehr zum Missfallen des Amtsinhabers und späteren Wahlsiegers. Letztendlich bekam ich am Wahltag dann die viertmeisten Stimmen, da manche Spontankandidaten die sich bietende Chance durch satirische PR-Aktionen einige Tage vor der Wahl noch geschickt für sich zu nutzen wussten.

Im Sommer nahm dann der Bundestagswahlkampf Fahrt auf. Wir waren wieder mit Infoständen präsent und haben auch durch einige Pressemitteilungen bzw. Leserbriefe auf uns aufmerksam gemacht. Da bei der Bereitstellung von Wahlplakaten leider auf Bundesebene nicht alles reibunglos lief, habe ich mir schließlich den Hut aufgesetzt und mich um die Bestellung von Plakaten für alle mittelfränkischen Kreisverbände gekümmert. Zusammen mit dem Kreisverband Ansbach haben wir im ganzen Wahlkreis verteilt Bauzäune mit Großplakaten aufgestellt. Auf unserer eintägigen Tour von Rothenburg über Dinkelsbühl bis nach Pleinfeld (ca. 400 km) haben wir insgesamt 24 Großplakaten angebracht. An dieser Stelle ergeht nochmal ein spezieller Dank an alle Beteiligten. Leider wurden diese Mühen bei der Bundestagswahl nicht belohnt und das Ergebnis fiel mit 0,37% bundesweit mehr als enttäuschend aus.

Im Herbst wurde das Thema Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) akut. Ich hatte dieses Thema schon seit Anfang des Jahres kritisch mit Leserbriefen kommentiert, wobei es auch positive Rückmeldungen von Bürgern gab. Als im November in den Stadt- und Gemeinderäten die Einführung von Straßenausbaubeitragssatzungen auf der Tagesordnung stand, formierte sich schließlich der Bürgerprotest und es wurde auch in unserem Landkreis eine Bürgerinitiative mit dem Ziel der Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung gegründet. Letztlich habe ich vermutlich mit meinen Wortmeldungen auch meinen Teil dazu beigetragen, dass Bewegung in die Sache gekommen ist, Bürger sich in ihrem Widerstand bestätigt fühlten und andere Parteien zur Reaktion gezwungen wurden. Auch gezielte Nadelstiche können also ihre Wirkung entfalten. Umso wichtiger ist es jetzt, am Thema dranzubleiben und die Entwicklung vor der Landtagswahl nächstes Jahr genau zu verfolgen. Hier will ich mich weiter einbringen. Der Kreisvorstand hat sich auf meinen Antrag hin bereits öffentlich für eine Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung ausgesprochen. Wir wollen die neugegründete Bürgerinitiative im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen sowie ein geplantes Volksbegehren mittragen. Ein entsprechender Antrag wurde auch für die Mitgliederversammlung unseres Kreisverbandes eingereicht. Den Landesvorstand Bayern haben wir ebenso über das Thema informiert und zu einer eindeutigen Positionierung aufgefordert.

Nicht zuletzt habe ich natürlich auch wieder fast alle Stammtische des Kreisverbandes besucht und die Vorstandssitzungen des KV WUG geleitet, sowie diese vor- und nachbereitet. An Bundes-, Landes- und Bezirksparteitagen konnte ich dieses Jahr aus terminlichen Gründen leider nicht teilnehmen, dennoch war unser Kreisverband auch dort durch meine Vorstandskollegen vertreten.

Meine vierte Amtszeit als Vorstand endete schließlich mit der turnusgemäßen Neuwahl des Kreisvorstands auf der Mitgliederversammlung am 09.12.2017 in Gunzenhausen. Während dieser Zeit war ich ca. 1.300 km im Piratenauftrag unterwegs und habe für den Kreisverband ca. 50 Termine (siehe nachfolgende Auflistung) wahrgenommen.

Nach nunmehr vier Amtszeiten im Kreisvorstand, davon drei als Kreisvorsitzender, habe mich ich entschieden, nicht erneut für ein Vorstandsamt zu kandidieren. Ich möchte meinen Fokus wieder stärker auf andere Dinge legen, die in den letzten Jahren etwas zu kurz gekommen sind. Trotzdem bleibe ich dem KV WUG auch weiterhin als aktiver Basispirat erhalten und werde verschiedene Projekte und politische Initiativen, die ich in den vergangenen Jahren auf Landkreisebene begonnen habe, weiter fortführen.

Wenn ich auf meine Zeit als Vorstand zurückblicke, so glaube ich, dass ich insgesamt einen ganz ordentlichen Job gemacht habe. Es war nicht immer leicht und der Kreisverband musste auch durch einige Untiefen manövriert werden, z.B. als die Stammtische immer schlechter besucht wurden sowie die Zahl der Aktiven ständig zurückging. Diese Talsohle scheint nun überwunden zu sein. Es gab zuletzt Neueintritte zu verzeichnen und auch die Präsenz auf den Stammtischen ist mittlerweile wieder sehr ordentlich. Das freut mich und lässt mich optimistisch in die Zukunft blicken. Die Aufgaben werden in den kommenden Jahren sicher nicht weniger werden und die Themen der Piraten sind nach wie vor wichtig und hochaktuell. Meinem Nachfolger wünsche ich nur das Beste, ein glückliches Händchen bei der Bewältigung künftiger Herausforderungen sowie allzeit eine Handbreit Wasser unter dem Kiel. Selbstverständlich stehe ich dem neuen Kreisvorstand auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite.

Termine

03.12.2016: Mitgliederversammlung 2016.1 KV WUG, Gunzenhausen
03.12.2016: Aufstellungsversammlung Kreiswahlvorschlag Wahlkreis 241 zur Bundestagswahl 2017, Gunzenhausen
14.12.2016: Vorstandssitzung KV WUG, Weißenburg
16.12.2016: Pressetermin Flüchtlingsunterkunft Wiesenstraße, Weißenburg
20.01.2017: Vorstandssitzung KV WUG, Gunzenhausen
21.01.2017: Besprechung Flüchtlingsunterkunft Cafe Wahnsinn, Weißenburg
10.02.2017: Stammtisch KV WUG, Weißenburg
13.02.2017: Mitgliederversammlung "Weißenburg hilft", Weißenburg
24.02.2017: Stammtisch KV WUG, Gunzenhausen
10.03.2017: Vorstandssitzung KV WUG, Weißenburg
24.03.2017: Treffen Unterstützerkreis Flüchtlinge, Weiboldshausen
31.03.2017: Arbeitseinsatz Flüchtlingsunterkunft Cafe Wahnsinn, Weißenburg
31.03.2017: Stammtisch KV WUG, Gunzenhausen
24.04.2017: Seminar Straßenausbaubeitragssatzung, Weißenburg
28.04.2017: Vorstandssitzung KV WUG, Gunzenhausen
06.05.2017: Aufstellungsversammlung Wahlvorschlag zur Landratswahl 2017, Gunzenhausen
11.05.2017: Mitgliederversammlung "Weißenburg hilft", Weißenburg
12.05.2017: Stammtisch KV WUG, Weißenburg
13.05.2017: Kandidatentreffen zur Wahlkampfvorbereitung, Neuendettelsau
28.05.2017: Koordinierungstreffen Wahlkampf, Pleinfeld
09.06.2017: Vorstandssitzung KV WUG, Weißenburg
23.06.2017: Stammtisch KV WUG, Gunzenhausen
24.06.2017: Infostand (Sammlung von Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl 2017), Weißenburg
30.06.2017: Mitgliederversammlung "Weißenburg hilft", Weißenburg
08.07.2017: Infostand (Sammlung von Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl 2017), Gunzenhausen
14.07.2017: Stammtisch KV WUG, Weißenburg
28.07.2017: Vorstandssitzung KV WUG, Gunzenhausen
11.08.2017: Stammtisch KV WUG, Weißenburg
12.08.2017: Infostand (Sammlung von Unterstützungsunterschriften zur Landratswahl 2017), Gunzenhausen
13.08.2017: Infostand (Sammlung von Unterstützungsunterschriften zur Landratswahl 2017), Treuchtlingen
19.08.2017: Großplakate aufstellen
25.08.2017: Stammtisch KV WUG, Gunzenhausen
26.08.2017: Plakatierung
08.09.2017: Vorstandssitzung KV WUG, Weißenburg
16.09.2017: Infostand (Bundestagswahl 2017), Weißenburg
23.09.2017: Infostand (Bundestagswahl 2017), Weißenburg
27.09.2017: Plakate einsammeln
29.09.2017: Stammtisch KV WUG, Gunzenhausen
30.09.2017: Großplakate abbauen
13.10.2017: Stammtisch KV WUG, Weißenburg
27.10.2017: Vorstandssitzung KV WUG, Gunzenhausen
10.11.2017: Stammtisch KV WUG, Weißenburg
15.11.2017: Infoabend SABS, Weißenburg
24.11.2017: Stammtisch KV WUG, Gunzenhausen
30.11.2017: Treffen Bürgerinitiative gegen SABS, Weißenburg
08.12.2017: Vorstandssitzung KV WUG, Weißenburg
09.12.2017: Mitgliederversammlung 2017.1 KV WUG, Gunzenhausen