BE:2020-05-03 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Vorlage:Protokoll

2020-05-03

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 3. Mai 2020, 13:00 Uhr

== TOP 1 Formalia ==

Ort: Mumble mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Gliederungen/Berlin/Vorstandssitzung 03-05-20 18:00 Uhr

Mit Bild jetzt auch: https://meet.stadtpolitik.berlin/LavoBe

Mumble-Web: https://mumble.stadtpolitik.berlin/

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:02

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2020-04-05_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

einstimmig angenommen

Ende der öffentlichen Sitzung: 20.13

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• André
• Wieland
• FJ
• Marlene
• ALex
• Michael

entschuldigt:

Gäste:

• Georg
• Mia-mute
• Lothar
• Wuerfel

Sitzungsleitung: FJ

Protokoll: gemeinsam

== Aktuelles ==

• 13./14.06. offenes Plenum zur Kleinparteien-Konferenz, Vertiefung der Zusammenarbeit im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1

-> wollen wir das ? Bis Ende Mai ist die Absage der Räume gratis Falls kein RL-Treffen möglich sein sollte, müsste bis Ende Mai der Raum abgesagt und eine Online-Veranstaltung (Jitsi über die Domain stadtpolitik.berlin) geplant werden. FJ spricht mit Therese über die Möglichkeiten eines Online-Treffens.

• 11./12.7.2020 - voraussichtlich LMVB20.1 und AV20.1

Vorschlag: AV Bund und LMVB am 11./12.7. Aufstellung Berlin kann erst im Herbst stattfinden -> zusammen mit Vorstandswahlen auf AV/LMVB 20.2? Rechtliche sowie Pandemie-Situation im Juli nicht ganz klar. Nachfrage bei Landes-/Bundeswahlleitung. https://target2021.pads.ccc.de/wahlleitungBrief Brief kann von Michael unterschrieben und von der LGS verschickt werden. Entscheidung bei nächster LaVo-Sitzung (31.05.)

- Planung für LMVB20.1 - AV, Vorstandswahl etc...

- Wollen wir alle Mitglieder einmal per Brief anschreiben (Idee der Sitzung Brandenburg) - FJ schreibt Ideen auf, vielleicht in Verbindung mit Anlass. Hier: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jXymhn2LDzxHs9zSmT3fZCVK/

Thema: Nächstes Mumble am 11.5. und dann alle 2 Wochen - Thema - Coronagespräche

Welche events finden statt?

- Großveranstaltungen sind bis Ende August untersagt, also - kein Fest der Demokratie und Toleranz - Umweltfestival 07.06.2020 ist abgesagt - Lesbisch-schwules Stadtfest ist abgesagt - CSD ist abgesagt bzw. soll "online" stattfinden - Hanfparade 08.08.2020, wir sind angemeldet, noch keine Absage bisher erfolgt

https://target2021.pads.ccc.de/wahlleitungBrief

FJ informiert sich zum CSD online. Weitere Informationen folgen

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 391

    stimmberechtigt: 150 

    Bezahlquote: 38,3% 

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 03.05. 

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene:

Achim:

FJ:

- Corona-gespräche mit Patrick Breyer - Online-Party am 24.4.2020 - PolGF Mumbles, Bericht: Mündlich - Podcasts / Radio Alex jetzt im Netz: https://audiobarfm.podbean.com/

Michael: Schatzmeistergedöns, Anzeige mit Qeer-Piratenlogo in die aktuelle Siegessäule (zur Unterstützung und zum Flagge zeigen in dieser Situation) gebracht

André:

Wieland:

Paul (JuPi-Beauftragter):

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag

Antragsteller: Georg

   Antrag: LMVB 20/1 und AV20.1 nur am 11.7., aber bereits LMVB + AV 20.2 für November/Dezember 2020 planen
   
   Begründung: AV 20.1 sollte einigermaßen schnell über die Bühne gehen können (realistisch wäre bei 5% ein Sitz, idealistisch 2 (~ knapp 8%)); sonst soll/muss noch 1 Richter und 1 Nachrücker für Schiedsgericht der Länder gewählt werden, auch das sollte nicht lange brauchen. Dann noch 1. Debatte zu Bundes(Landes?)themen im Wahlkampf. bei LMVB 20.2 anstehende (Vorstands)Wahlen, AV 20.2 Landesliste AGH, da sollten wir schon 2 Tage einplanen
   

• Meinungsbild (alle)

• Abstimmung des Landesvorstandes

auf Vertagung beantragt!

  Dafür: Alex, Michael, FJ, André, Wieland,  Marlene 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  Achim

Ergebnis:  vertagt.

4.1.2 Antrag:

Antragsteller: Lothar

Antrag: Wir bestellen 500 "Positionspapier" (Papers) bei den "Neustadtpiraten", bzw. setzen uns mit diesen in Verbindung (von den 500 könnten dann auch Bezirke die Stückzahl X vom LVB abkaufen, Stegl.-Zdf. ist auf jeden Fall bereits an einer größeren Stückzahl an Positionpapieren interessiert).

Begründung: Der LVB hat diesbzgl. ja eine entprechende Anfrage über das OTRS erhalten. Michael Delfs und ich haben bereits darüber diskutiert und sind davon überzeugt. Die Positionspapiere gab es bereits in der Vergangenheit und diese waren sehr gefragt bei den Leuten an Infoständen, Veranstaltungen und natürlich ganz besonders bei der Hanfparade; und "gebt das Hanf frei" ist ja in unserem Grundsatzprogramm enthalten. Ich kann dies hier nicht reinkopieren, aber (auch für die anderen Piraten) nachfolgend auszugsweise, was dazu geschrieben wurde von Jan Kossick, Stadtbezirksbeirat Dresden-Neustadt, Vors. der Neustadtpiraten: "Bei uns Neustadtpiraten wird auch Jahre nach der Bundestagwahl immer wieder nach den Positionspapieren gefragt. Deshalb haben wir uns für eine Neuauflage entschieden. Da eine nachhaltige Verbreitung mit der Anzahl der Booklets steigt, wollen wir eine möglichst große Anzahl bestellen. Ab 520 Stück können wir in den Druck gehen für 1,05 EUR pro Booklet. Bei Großspenden gäbe es auch die Möglichkeit, die eigene Webseite auf der Innenseite des Booklets unterzubringen. Schreibt uns also, ob ihr Interesse habt, und wieviel Geld ihr in den Topf werfen könnt. Solltet ihr Anmerkungen zum Design haben, schreibt es uns, wir versuchen dies einfliessen zu lassen. Zuätzlich haben wir noch eine Spendenkampagne gestartet. Helft uns und verbreitet dies auf euren Kanälen"

Hier der Link mit den näheren Details zu den Booklets: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/WfdfNHMiZFbMcPW

Und hier noch der Link zu der erwähnten Spendenkampagne https://www.neustadtpiraten.de/longpapers/

• Meinungsbild (alle):

• Georg: dafür (möglichst dann gegen Spende abgeben)

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: André, Marlene, Achim, Micha, FJ, Alex  

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:  Wieland, 

Ergebnis:

4.1.3 Antrag

Antragsteller:

   Antrag:
   
   Begründung: 
   
   
   

• Meinungsbild (alle):

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung: 

Ergebnis: 

TOP 5.1 Verschiedenes

- Piratenfraktion i.L.: Ist die Liquidation erfolgt? Nachfrage beim AGH, danach ggf weitere Schritte. War da schon jemand aktiv? Alex wollte doch, oder!? -> Vertagt

Michael K: Mittel und Gegenstände einer Fraktion gehen ans Land- siehe hierzu das "Gesetz zur Entschädigung von Abgeordneten" Vergleiche auch die "Liquidation" der Fraktionen in den Bezirken! kanzlei@rechtsanwalt-hirschel.de

- Diskussion um Giveaways Alex öffnet ein "Wunsch"-Pad für Bestellungen über Mein-Piratenshop

- Dringender Hinweis aus der Schatzmeisterei: Wer noch Reisekostenabrechnungen 2019 - auch als Spenden - hat, möge diese umgehend einreichen. Grund ist der Jahresabschluss 2019, vor allem der Rechenschaftsbericht.

- Achim zieht sich aus der Parteiarbeit zurück Übergabe an Michael D. ist erfolgt, Mitarbeit bei Haushalt 2020 läuft noch, aber keine Anwesenheit bei den kommenden Landesvorstandssitzungen

Es folgt eine allgemeine Diskussion Coronakrise und die Piraten ..

- Domain pptk.de. René Poenitz ehem. Gebietsbeauftragter TK bietet Domain an. Tendenz vom LaVo geht eher in die Richtung die Domain nicht zu übernehmen. Mit pptk.de kann nicht wirklich jemand mit den Piraten in Verbindung bringen. André wird René fragen ob er nicht einen dump zur Verfügung stellen würde.

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Crewsitzungen der Leuchtturmspitze finden alle 14 Tage im Discord statt, das nächste Mal morgen um 20:00 Uhr: https://discord.gg/fcGxUUX

TS alle 7 Tage Donnerstag 19:30 Uhr im mumble.stadtpolitik.berlin mit Client oder https://mumble.stadtpolitik.berlin/

"Broschek-Ersatz"-Treffen: (Alex fragt Claudia) - FIndet im Mumble statt

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr: JotWeeDee: Findet im Jitsi der Piratenpartei Düsseldorf statt: Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert. jitsi.piratenpartei-duesseldorf/JotWeeDee

Crew-Treffen SZ am 27.5., 19:30, Näheres folgt

Nächste LavO Sitzung: 31.05., 17:30 Uhr - EINSTIMMIG

Termine: Fenster der P9A: Da steht auch nichts mehr :-( ... oder Würfel ;-) - gerne! Wollt ihr mir jetzt erklären, das ihr nicht wisst, was da normalerweise steht? Da stehen Termine der PIRATEN Berlin. Crew, Squads, alles ... Würfel kennt das doch? Und ja, das Ding stürzt (zu) oft ab. Bild mit QR-Code der URL?

Gemeinsam mit BB:

Termine

13./14.6. Kleinparteienkonferenz

4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)

5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com

• jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/

• Piratenstammtisch LSA jetzt im Mumble!

• Dienstags alle 14 Tage 20 Uhr Broschek online

• 11./12.7.2020 - voraussichtlich LMVB20.1 und AV20.1