2019-09-29

TOP 1 Formalia

Ort: P9 18-09-29 17:30 Uhr

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:52

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder: Wieland (Kaffeemaschinenterminator) Simon Alexander F. J. Herr Delfs André Achim

20'später: Marlene

entschuldigt:

Gäste: Thomas Gaul Katrin Körber Guido Körber Lothar Mia

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: alle

Beschluss des alten Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2019-08-18_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

== Aktuelles ==

- BPT 9./10.11. in Bad Homburg https://www.bad-homburg.de/leben-in-bad-homburg/gesellschaft-soziales/buergerhaeuser/Buergerhaus_Kirdorf.php Es fahren: André, Georg, Lothar, Wieland, Alexander RK Budget 2800 Euro --> Beschluss unten

- LMV: eingeladen 26.10. - im Pavillon Chausseestraße 86 o Alex findet den Termin unglücklich

Fragen der Basis: ==

Finanzen

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 415

    stimmberechtigt: 225

    Bezahlquote: 54,2%

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 10.08.

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 10.08.19 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene: - übliche Bürokratie - Marina Kassel - Marina Mumble (GenSek-Mumble scheint es nicht mehr zu geben) - Aktion zum 19.09. in CW - Demo FFF

Achim:

FJ: - Squad FHS - PolGF Mumble - #FFF

Michael: Bei der Schatzmeisterei aktiv, Broschek besucht, die Piratinnen in Bad Belzig (BB PM) beim Altstadtsommer am 31.8. unterstützt und am 1.9. dort Balken geguckt, bei der Beschlussfassung zur LMV Berlin Lothar und FJ unterstützt, Crew Nautilus in Teltow Stadt und die hauseigene Crew Enterprise in Steglitz besucht

André: - Mittelstraßenfest in Bln-Steglitz - Versuch der Kontaktaufnahme zu "Mehr Demokratie" wg. größerem Plakat für Unterschriftensammlung und Eintragung der P9 als Sammelstandort. Leider bislang ohne Reaktion.

Wieland: Kontakt zu den Piraten Brandenburg einen besseren Weg bereitet.

Termine aus dem PolGF-Mumble

Thüringen sucht dringend Helfer für das Plakateaufhängen. Bitte beim dortigen Vorstand melden.

Save the date:

07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt

(Datumsänderung!) Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ -verschoben nach 2020 - Vermutlich Anfang April

PPI General Assembly 07./.08.12.2019 via Videokonferenz

PPEU Council Meeting: 01.-03.11.2019 in Mailand/Italien

21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw)

parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.

AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei

vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa - wird wohl verschoben

Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung

Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html

Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnehme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen

4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)

5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com

TOP 3 Berichte

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag

Antragsteller: Michael Delfs
Titel: Nachträglicher Beschluss zur Zahlung einer Teilnahmegebühr für die Unterstützung der Abschlusskundgebung der 'SaveYourInternet'-Demo am 23.03.2019 in Höhe von 300 €

Antrag: Der Vorstand möge die Zahlung einer Teilnahmegebühr von 300 € an die Veranstalter der 'SaveYourInternet'-Demo am 23.03.2019 nachträglich beschließen.

Begründung: Die sehr wichtige Thematik 'Save Your Internet' kam zu Beginn des Jahres hochakut wieder und es gab zahlreiche Demos, deren wichtigste und größte die vom 23.03.2019 war. Die Piraten Berlin haben mit einem LKW und vielen Begleiterinnen an dieser Demo prominent teilgenommen. Damit die Abschlusskundgebung überhaupt mit LKW und Bühnentechnik stattfinden konnte, haben wir uns als ein Sponsor von vielen bereiterklärt, eine Teilnahmegebühr in Höhe von 300 € zu leisten. Durch die rasche Abfolge der Ereignisse und Demos, an denen wir teilgenommen haben, wurde ein Beschluss leider vergessen. Dies soll nun nachgeholt werden. Im Vorfeld der Demo wurden auch Spenden dazu eingeworben.

Meinungsbild (alle):

Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  Vorstand einstimmig

    Dagegen:

    Enthaltung:  

Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 4.1.2.

Antragsteller: Marlene Cieschinger

Titel: Annonce in der Bezirksbroschüre 50+ Charlottenburg-Wilmersdorf

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband die Kosten für die Annonce in der o. g. Publikation in Höhe von 357 Euro zu übernehmen.

Begründung:

Die PIRATEN Charlottenburg-Wilmersdorf bestellen seit Jahren ein Inserat in der Broschüre, die gerade im Bezirk eine große Reichweite hat. Der Betrag überschreitet jedoch das Bezirksbudget gering.

Meinungsbild (alle):

Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  Vorstand einstimmig

    Dagegen:

    Enthaltung:  

Ergebnis:

TOP 4.1.3.

Antragsteller: Michael Delfs

Titel: Reisekostenerstattung zum BPT 19.2 für Mitglied Paul R. zum Zwecke der Vertretung der PIRATEN Treptow-Köpenick

Antrag: Der Landesvorstand möge beschliessen, Paul R. aus TK die Reisekosten zum BPT 19.1 gemäß unserem Budgetbeschluss https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2019-08-18/06

zu erstatten.

Begründung: Wir haben ein Reisekostenbudget in Höhe von 2800 € und wollen es allen ermöglichen, am BPT teilzunehmen.Paul ist aktiv in Lichtenberg in der Crew Leuchtturmspitze. Er ist Azubi und würde gerne den BPT 19.2 in Bad Homburg im November besuchen. Die Reisekosten werden sich im Rahmen unserer Reisekostenverordnung bewegen.

Meinungsbild (alle):

Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: der Vorstand, einstimmig

    Dagegen:

    Enthaltung:  

Ergebnis: angenommen

TOP 5.1 Verschiedenes

Sehr geehrter Herr Herberg, sehr geehrer Herr Delius, sehr geehrter Herr Spies,

nach dem Abschluss der Klage Franzen/Rebel vs. Piratenfraktion i.L. erwarten wir einen zügigen Abschluss der Liquidation bis spätestens 31. 12. 2019.

Nach der Satzung der Fraktion stehen der Berliner Piratenpartei alle verbliebenen Besitztümer der Piratenfraktion, Unterlagen sowie nicht aus Steuermitteln stammenden Finanzzuflüsse zu.

Wir erwarten eine zügige Übergabe.

Mit freundlichen Grüßen, Piratenpartei Berlin, Landesvorstand

Der neugewählte Vorstand der Piratenpartei Brandenburg stellt sich vor.

Wir gratulieren und freuen uns auf weitere künftige gemeinsame Aktionen. -> gemeinsame Vorstandssitzung am 31.10., 17:30 Uhr

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Nächste Sitzung:

Gemeinsam mit BB 17:30 31. Oktober

Termine

03.10. Mieten-Demo https://www.dwenteignen.de/2019/09/20/richtig-deckeln-dann-enteignen-rote-karte-f%C3%BCr-spekulation/
03.10. mehrere Anti-Nazi-Aktionen https://berlin-gegen-nazis.de/aktuelles/
26.10. LMV beschlossen
26.10. Basic Income March http://www.woche-des-grundeinkommens.eu/2019/basic-income-march-berlin/
BPT 9./10.11. in Bad Homburg / https://www.bad-homburg.de/leben-in-bad-homburg/gesellschaft-soziales/buergerh überaeuser/Buergerhaus_Kirdorf.php