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BE:2019-08-18 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Vorlage:Protokoll


2019-08-18

TOP 1 Formalia

Ort: P9 18-08-19 17:30 Uhr

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung:

Ende der öffentlichen Sitzung: 19:25 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder: - Wieland (Espressomaschinenterminator) - FJ - André - Micha - Marlene (immer unterwegs und überall zu spät)

entschuldigt: - Alexander Spies (delegiert an Simon) - Achim (delegiert an Micha) - Marlene kommt später. (delegiert an André) - Grumpy Cat - Samy

Gäste: - Gabriele - Lothar - Würfel - Mia

Sitzungsleitung: FJ

Protokoll: alle 


== Aktuelles ==

- Wiederbeschaffung von 3 x 100 Ah Akkus, da die alten: https://previews.123rf.com/images/arleevector/arleevector1509/arleevector150900006/45009766-der-graue-grabstein-mit-rip-und-gras-be%C3%A4ngstigend-text-und-die-finger-aus-dem-grab-das-den-internation.jpg -> Beschluss unten

- Marina? Marina Kassel in Frankfurt ist 24./25.8.

- BPT 9./10.11. in Bad Homburg https://www.bad-homburg.de/leben-in-bad-homburg/gesellschaft-soziales/buergerhaeuser/Buergerhaus_Kirdorf.php Es fahren: André, Georg, Lothar, Wieland RK Budget 2800 Euro --> Beschluss unten

- LMV: vorgeschlagene Termine: 12. oder 26.10. - im Pavillon Chausseestraße 86 . Anträge werden unten beschlossen.

- Diskussion um Libra - Squad FHS und Finanzwende.de -> Anträge wirds zur LMVB und BPT geben

- Redebeitrag Initiative Togo plus - Rede um 20 Uhr gewünscht -> keiner kann, evtl. Simon noch mal fragen

- FJ zieht nach Halle 

 Neuer Job - aktuell bleibt alles aktiv

Fragen der Basis: ==

Lothar: Was ist los mit dem Piratenshop. Ich will jetzt bitte nicht schon wieder hören, es geht irgendwann demnächst weiter. Dies beantwortet die Frage nicht! Die Frage ist, was ist dort passiert, warum kann da derzeit nichts bestellt werden, und warum kommt man überhaupt nicht mehr auf die Seite des P-Shop bzw. warum steht da Seite nicht gefunden? siehe: https://www.piratenpartei.de/piratenshop/ Transparenz!?

Aktueller Stand: Derzeit gibt es leider nur Gerüchte. Es wird an einer Lösung gearbeitet und der Vorstand wird bis zum BPT etwas erarbeitet haben. Müssen wir auf dem BPT noch mal erfragen.

Finanzen

  • Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier


TOP 2.2 Aktuelle Zahlen === 

    Mitgliederzahl: 415 

    stimmberechtigt: 219 

    Bezahlquote: 52,7% 

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki ist aktualisiert

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 10.06.19 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder



TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene: Parkfest mit Michael Unterschriftensammlung Transparenzgesetz (mit Bezirksgruppe)

Achim:


FJ: 

   - Hanfparade
   - PolGF Mumble Dienstags 20 Uhr
   - Squad FHS
   - LMVB erste Planung

Michael: Parkfest mit Marlene, Schatzmeisterei, OTRS feucht durchgewischt

André: - 1 Sandwich in TS abgehängt. - Hanfparade Stand -


Wieland: Kaffeemaschine kaputtgemacht und sich um Reparatur gekümmert: Die Firma hat aus Kulanz alles repariert.


Frage von Michael aka @icke2AIDA:

Wenn es durch die Berichte nocht beantwortet ist:

  • Was ist zum Thema Transparenzgesetz geplant?
    • Welches Material gibt es?

Material liegt beim Bündnis, einiges auch in der P9 André kümmert sich um Plakat Auf der Internetseite ist alles runterzuladen https://volksentscheid-transparenz.de/ Es werden UUs gesammelt - derzeitiger Stand von Piraten gesammelt: ca. 150

Was gibt es neues aus dem PolGef Mumble?

  • Wahlkampfunterstützung?
  • Geplante Aktionen?

https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-9mcb0jc

BB bittet noch um Wahlkampfhilfe

Thüringen ist mit Uus durch: https://piraten-thueringen.de/2019/03/hilf-uns-bei-der-zulassung-zur-landtagswahl-thueringen-2019/

http://piraten-hh.de/2019/07/27/wir-bitten-um-ihre-unterstuetzung-zur-wahlzulassung/

Termine aus dem PolGF-Mumble

  • Save the date:
07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt
(Datumsänderung!) Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ -verschoben nach 2020
21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw)
parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.
AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa
Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung
Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html
Stellenausschreibung MEPs https://european-pirateparty.eu/pirate-meps-are-looking-for-their-team/ (IT-Administration sowie Kommunikations-Trainee zum Zeitpunkt der Sitzung noch offen)
PPI sucht Austragungsort für ihre General Assembly https://pp-international.net/2019/07/ppi-general-assembly-2019-callout-for-hosts/
Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnehme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen
4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)
5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com
Wahlen zum Abgeordnetehhaus und BVV - tbd 2021

- Stellungnahme zu Libra wird erarbeitet

Bundesparteitag 192:

  • BPT und Patrick? Was ist geplant? Erkenntnis aus dem PolGef Mumble?
    • Patrick ist eingeladen


TOP 3 Berichte

20. - 27.9. ist Nachhaltigkeitswoche Berlin: FFF Demo am 20.9. . Danach sollen eine Woche lange Aktionen in Berlin stattfinden. TU Berlin nimmt zB teil. Machen wir eine Aktion der Piraten Berlin? Vielleicht Tauschaktion Einweg- gegen Mehrwegbecher .

Alternative: Eintausch von Plastiktüte gegen bedruckten - Piraten Baumwollbeutel Marlene recherchiert nach Möglichkeiten.

Eine Idee wären bedruckte Baumwollbeutel, ca. 1,6 € Stück bei 100 Stück

https://www.hach.de/baumwolltasche-natur-mit-langen-henkeln-42-x-38-cm.html?refSrc=18434&nosto=nosto-page-product1


TOP 4 Anträge

4.1.2 Vorschlag/Antrag von Mia:

ANTRAG

Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße 11 10787 Berlin

  • Antragsteller: Mia
  • Titel: Veranstaltungsort LMVB Ulrichs Café (falls zum beschlossenen Termin frei ist)
  • Antrag:
  • Begründung:

Ich habe auch einen Veranstaltungsraum gefunden. Und zwar ist es "Ulrichs Café, Küche & Kultur", eine Einrichtung der Berliner Aids-Hilfe e.V. Es ist wunderschön, für 60 Personen ausgelegt, dazu kommt ein Nebenzimmer für 20 P. Es wäre auch am 21./22.9. frei. Sie haben zwar die nächsten 2 Wochen Pause, aber Thomas Sielaff, der Koordinator ist per email ereichbar: thomas.sielaff@berlin-aidshilfe.de Er muß zwar noch den Vorstand fragen, halte ich aber für eine Formalität. Max. 500,- für beide Tage, hab ich gesagt. Den Rest bitte recht freundlich per email klar machen. Sie sind nämlich nett :) Und: Das Geld käme dann der Berliner Aidshilfe zugute.

  • Meinungsbild (alle):einstimmig
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:  einstimmig

    Dagegen:  -

    Enthaltung:  -

Ergebnis: angenommen


TOP 4.1.1.

Ich beantrage, die LMVB 2019.1 am 12. oder 26.10.2019 in den Räumen des Pavillons Chausseestraße 86, vermietet durch meeet, durchzuführen und hierfür ein Budget von max. € 800,00 (siehe Begründung) zur Verfügung zu stellen. https://meeet.de/pavillon-grosse-workshopflaeche/

  • Begründung:

Wir brauchen gem. Satzung eine LMVB. Räume im ND sind leider an WEn Oktober bis Dezember aktuell nicht frei - bzw. nur am 10.11. (BPT) und 22.12. . Kosten Pavillon: Für den Samstag € 482,00 brutto . Wenn wir schon am Freitag Abend etwas aufbauen möchten, wären es für zwei zusätzliche Stunden am Freitag plus der "Overnight-Pauschale" € 754,00 brutto. Ob das nötig ist, bitte ich mitzuentscheiden. Zum Pavillon: In den Raum werden 15 Tische aufgestellt, sodass 30 Personen mind. daran Platz haben. Dies passt zu den Teilnehmerzahlen der letzten LMVen. Es gibt eine kleine Küche und einen Nebenraum mit Tisch und Platz für ca. 8 Personen.

  • Meinungsbild (alle):
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:  

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: zurückgezogen

ANTRAG

  • Antragsteller: Alexander Spies
  • Titel: Reisekostenbudget 19. BIEN Konferenz
  • Antrag: Der Vorstand möge beschließen, ein Reisekostenbudget in Höhe von 1000 Euro für die 19. BIEN-Konferenz in Hyderabad vom 21. 8. - 25. 8. 2019 für Alexander Spies zur Verfügung zu stellen.
  • Begründung: Notwendig für Aufwandsspende
  • Meinungsbild (alle): einstimmig
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:  einstimmig

    Dagegen:  

    Enthaltung:

Ergebnis: angenommen


ANTRAG

  • Antragsteller: Alexander Spies
  • Titel: Austragung PPEU Council Treffen
  • Antrag: Der Vorstand möge beschließen, sich erneut für die Ausrichtung des nächsten PPEU Council Treffens in Berlin zu bewerben.
  • Begründung: Die Bewerbungsfrist läuft bis Ende des Monats, die Bewerbung wird von der IK vorbereitet. Ausrichtung ggf. gemeinsam mit dem LV Brandenburg. Wir hatten uns bereits für das letzte Council Treffen beworben, da bekam Island den Zuschlag. Es hat Übrigens bisher noch kein Coubcil Treffen in Deutschland gegeben.

Für die Bewerbung sind die WE vor und nach dem Internationalen Internet Governance Forum vom 25. - 29. November 2019 in Berlin vorgesehen. https://intgovforum.org/multilingual/content/igf-2019 Es muss noch ein Austragungsort gefunden werden ;-)

Wir nehmen an, dass Alex die Bewerbung machen kann.

  • Meinungsbild (alle):
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:  

    Dagegen:   

    Enthaltung:    

Ergebnis: einstimmig angenommen

ANTRAG:

  • Antragsteller: FJ
  • Titel: Wir machen die LMVB am 12.10.2019
  • Antrag:
  • Begründung:


  • Meinungsbild (alle):
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:  

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: einstimmig angenommen


ANTRAG:

  • Antragsteller: FJ
  • Titel: Wir kaufen Akkus
  • Antrag: Es werden 3 neue 100Ah Akkus für max 400 Euro gekauft
  • Begründung:


  • Meinungsbild (alle):
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:  einstimmig bei 1 Enthaltung

    Dagegen:  

    Enthaltung: eine 

Ergebnis: angenommen

ANTRAG

  • Antragsteller: FJ
  • Titel: 2800 Euro RK Budget für den BPT
  • Antrag:
  • Begründung:


  • Meinungsbild (alle): einstimmig
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:  einstimmig

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: einstimmig angenommen

ANTRAG 

* Antragsteller:  FJ
  • Titel: RK Budget für die Fahrt von Marlene zur Marina Frankfurt
  • Antrag: 300 Euro
  • Begründung:
  • Meinungsbild (alle): einstimmig
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:  einstimmig

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: angenommen

TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Umlaufbeschl%C3%BCsse


TOP 5.1 Verschiedenes

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung ===

Sa., 24.08.2019, ab 12:00 Uhr Wasserfest an der Rummelsburger Bucht. Mithilfe am Stand ist erbeten: https://doodle.com/poll/ubd6sa2qmpf63pxh

Nächste Sitzung: 29.09.2019 17.30 Uhr


Termine

Termin LaVo Sitzung: 29.9.2019 - einstimmig

NÖ Teil - kein -

Sitzung geschlossen 19.30 Uhr

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