BE:2019-07-28 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Vorlage:Protokoll

2019-07-28

TOP 1 Formalia

Ort: P9 28-07-19 17:30 Uhr

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:56

Ende der öffentlichen Sitzung: 22:25

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Simon
• Alex
• André
• Achim
• Wieland
• Herr Delfs
• Marlene

entschuldigt:

• FJ (ist bei der Gnadenhochzeit seiner Großeltern) --> Stimme delegiere ich auf Achim
• Marlene (kam später)
• Franco Zefirelli

Gäste:

• Tim
• Lothar
• Mia

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: alle

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2019-06-10_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

einstimmig angenommen

== Aktuelles ==

- Orga Hanfparade sollte so weit laufen, FJ fährt, überlegt noch mal, ob was fehlt. ich (Lothar) habe 7,5 Kg Hanfkörner bestellt, die Lieferung müsste bis Mittwoch/Donerstag in der P9 eingehen. Die Hanfkörner werden in die kleinen Tütchen eingefüllt, von denen wir reichlich und noch mehr haben. Einige der Tütchen werden wir bereits vor der Hanfparade befüllen (bzw. dort ggfs. auch zwischendurch vor Ort), der Hauptteil soll aber über die Besucher selbst am Stand erfolgen, also es gibt kleine Schaufeln etc. und dann können sich die Leute dort selbst bedienen. Ist auch in Vorjahren teils schon so gehandhabt worden und immer gut angekomen. Ich habe für die (bereits erfolgte) Bestellung einen Zweierbeschluss ins Wiki gestellt: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2019-07-28/01 Wir haben ausserdem noch 600 g Knusperhanf in der P9 (liegen hinten in der LGS), die wir auf jeden Fall selbst zuvor eintüten, diese dann aber nur an ausgewählte Leute weitergeben werden.

Leider ist im Vorfeld an eines nicht gedacht worden, nämlich die "Positionspapiere", die in den lezten Jahren immer der absolute Renner bei unserem Stand bei der Hanfparade (und bei Mary Jane etc.) waren, also die Zigaretten-Blättchen für Selbstdreher, mit dem Aufdruck (u. a.) "Piratenpartei Positionspapiere". Leider hab ich nicht ermitteln können, wo die seinerzeit mal bestellt wurden, es wär jetzt aber wohl auch zu kurzfristig dafür, dies noch in die Wege zu leiten. Echt schade darum, denn die Dinger werden (nicht nur bei der Hanfparade) immer wieder bei uns verstärkt nachgefragt und auch eine gute Werbung für uns. Ansonsten müssten wir imho gut bestückt sein am Stand. Für den Infostand und für den Truck, der an der Hanfparade selbst mitfährt, mache ich noch ein Doodle.

- Wiederbeschaffung von 3 x 100 Ah Akkus, da die alten: https://previews.123rf.com/images/arleevector/arleevector1509/arleevector150900006/45009766-der-graue-grabstein-mit-rip-und-gras-be%C3%A4ngstigend-text-und-die-finger-aus-dem-grab-das-den-internation.jpg

- Wiederherstellung der Kaffeemaschine: Wieland klärt.

- noch was zum CSD: Keine Präsenz der Piraten in den Medien, da zu weit hinten im Zug (Startnummer 49). > Mehr Fußtruppen? -> Diskussion (akut in 3/4 Jahr). Kritik an weniger gut organisierter Veranstaltungs-Orga des CSD-Bündnisses. Ansonsten Dank an alle Beteiligten, die ansonsten positiv von gestern berichten. Pad für Brainstorming soll erstellt werden. André erstellt Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/8Tn1pr7WfV0UPFyLZco5Ujvc/

- Marina? Marina Kassel: 24./25.08. (höchstmutmasslich); Problem: kollidiert mit "Unteilbar" -> Alex teilt per Vorstände-Chat dem BuVo mit, dass zu dem Termin niemand aus Berlin kann Schiedsgerichts-Marina: 28./29.09. in Stuttgart (möglicher Ausweichtermin für die Marina Kassel?)

- Bezirksbündnis Es gibt nach wie vor immer wieder Bestrebungen zur Gründung von Wählervereinigungen -> rechtlich nur in den Bezirken möglich. Zuletzt halbwegs konkret für Friedrichshain-Kreuzberg für Oktober geplant. Gleichzeitig gilt es für uns, für alle Bezirke die Findung geeigneter Kandidierender vorzubereiten. Pad für die zukünftigen Wahlen wird erstellt von André: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/y07xpEOLBpF4kg-jUFlxCred/

Fragen der Basis:

Frage nach der Verwendung unterschiedlicher Pad wird auf die nächste Sitzung verschoben, da FJ nicht anwesend ist. CryptPad ist ein Teil der piratigen Stuktur. Details zum Thema vertagt.

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell Dank an Leo, Michael und Thomas für die vorbildliche Unterstützung des Schatzmeister-Teams. LV Berlin ist gut aufgestellt und bleibt es auch, wenn es so weiter geht mit dem sparsamen Haushalten.

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 415 

    stimmberechtigt: 219 

    Bezahlquote: 52,7% 

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki ist aktualisiert 

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 10.06.19 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene:

   15.06.: Tag der Offenen Gesellschaft
   15.06.: Interkulturelles Fussballturnier + BAOBAB-Messe 
   22.06.: Fachtag Straßenbahn
   19./20.07.: Motzstraßenfest
   27.07.: CSD
   div. Demos
   allfällige Bürokratie

Achim:

   - laufende Arbeiten der Schatzmeisterei

FJ:

   - Squad FHS 8.7.2019, Presseartikel 365-Euro Ticket
   - Motzstraßenfest 19./20.7.
   - Orga Hanfparade
   - PolGF Mumble Dienstags 20 Uhr
   - Klein- und Großplakateentsorgung

Michael: Gestern noch zwei Plakat-Sandwiches am Kotti bzw. Südstern abgehängt, nach einem Hinweis vom Amt. Material für das Motzstrassenfest zusammen mit Lothar aus dem Keller hochgetragen (Zelte, Gewichte,Tische) und nach dem Fest wieder zurück. Standdienst Motzstrassenfest am beiden Tagen, wobei am Samstagabend Marlene, Matthias Täge und ich den Stand in strömendem Regen mit Gewitter festhalten mussten, damit der Wind nicht alles kaputtmacht. Erst gegen 1.20 Uhr am Sonntagmorgen haben wir dann den Stand verschliessen können und konnten endlich nach Hause. Beide Zelte haben Schäden von den Windböen davongetragen, sind aber noch verwendungsfähig. Trotzdem sollten wir einige Teile austauschen, die Kosten bringe ich in Erfahrung. Schatzmeisterei. Broschekbesuche. Besuch des Termins vor dem Berliner Kammergericht in Sachen Berliner Wassertisch ./. Piratenfraktion i.L.

André: Lesbisch-Schwules Stadtfest, Samstag 8 h und Sonntag 10 h Crew Enterprise CSD

Wieland: Urlaub/ Unterstützerunterschriften für Brandenburg/ Bedienungsfehler an der Kaffeemaschine/ Aktionsbündnis Mehr Demokratie (Oliver Wiedmann) 18.08 Treffen.

TOP 3 Berichte

Wieland:

   Ich sprach mit Thomas Gaul über die Zusammenarbeit mit Brandenburg. Mangels Aktiven gibt es in Potsdam in 2 Wahlkeisen keine Direktkandidaten bei der LTW. 
    GBW: siehe https://www.piratenbrandenburg.de/ltw2019/direktkandidaturen/ 
   Das wäre vermeidbar. Es wird Hilfe im Wahlkampf benötigt (Gläsernes Mobil). Termine noch nicht fest.
   Auch schlug Herr Gaul einen internationalen Stammtisch in Berlin vor. Neben Broschek und CCCC (siehe unten) könnte man mal Möglichkeiten diskutieren.
   Darüber hinaus würde ich gerne z.B. die Grundgesetzveranstaltung wiederholen in Berliner Stadtteilen. Bin noch auf Raumsuche. Potsdam?
   Im Rahmen einer Zusammenarbeit scheint es überfällig Termine zu koordinieren und einen gemeinsamen Newsletter heraus zu geben.
   Unter Einbeziehung auch überregionaler bzw. international Konferenzen etc.  > Antrag?

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

• Antragsteller: Mia Utz
• Titel: Creative Commons Café wieder eröffnen/gründen.
• Antrag: s.o. / gerne mit der Bezeichnung "Creative Commons Café Casablanca" - weil es das da gibt und als Winkezeichen in den Maghreb.
• Begründung:Geht darum, die vorhandenen und neuen Piraten besser einzubeziehen und sozusagen, aufzupolieren. Es gibt so viele unterschätzte Talente bei den Piraten. Die sollte man besser ausgraben.

Auch weil es immer viel know-how gibt, das man sharen kann. Vom Redekurs bis zur Intro ins Discord usw. Ich würde vorschlagen, dass wir eine Eröffnungsparty veranstalten zu Herbst hin, als Ersatz für Landesmitgliederversammlung. Dazu auch befreundete Gruppen und NGO's einladen, die Schnittmengen mit uns haben. Mein Vorschlag für einen Veranstaltungsort: Entweder den Hangar 49 oder das Blo-Atelier am Nöldnerplatz. Paar befreundete Musikgruppen für Jam-Sessions einladen. Davor könnten wir uns ja mal eingehend mit dem Thema: "mobilisieren" beschäftigen. Damit's dann auch läuft. Unterstützer des Antrags bitte nachfolgend eintragen. Danke :)

Ersatz zur Landesmitgliederversammlung? Sorry, das geht nicht. Zum einen MUSS diese stattfinden, auch wenn der LaVo nur noch alle 2 Jahre gewählt wird und erst 2020 der LaVo wieder komplett neu gewählt werden muss, aber mal davon abgesehen, dass evtl. ansteht, dass Michael Delfs als hauptamtlicher Schatzmeister gewählt werden soll, falls Achim es nicht mehr weitermachen möchte, was auf jeden Fall noch dieses Jahr neu gewählt werden MUSS, sind die Richter des Landes-Schiedsgerichts. Aber darüber hinaus sieht es auch schlicht und einfach die Satzung vor, und es ist eigentlich auch vollkommen normal (auch bei anderen Parteien und Vereinen), dass mindestens eine LMV je Kalenderjahr stattfindet (wäre ansonsten ein Satzungsverstoss). Auf einer LMV finden ja auch nicht nur Neuwahlen statt. Also Eröffnungparty ja, durchaus, jedoch LMV ebenfalls! GBW: Hierzu: Aus aktuellem Anlass weiß ich, dass das ND dieses Jahr komplett ausgebucht ist. Nur mehr das WE 21./22.12. ist frei.

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: einstimmig vertagt

TOP 4.1.2.

• Antragsteller: Wieland
• Titel: Beauftragung
• Antrag: Ich beantrage Marianne Utz in den nötigen Stand zu versetzen, dass sie in der Lage ist, bei der Verwaltung mit zu helfen.

               Im Einzelnen: Zugang zum OTRS, Sonstiges.

• Begründung: Die weiterhin bestehenden Verwaltungsprobleme. Jeder, der kann und will, sollte willkommen sein. Es folgt noch die bessere Aufschlüsselung nach Themen, bzw. der Zuweisungen.

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: einstimmig vertagt

TOP 4.1.3.

• Antragsteller: Wuerfel und Michael Delfs
• Titel: Aufhebung des Verbotes der Zusammenarbeit mit Amazon
• Antrag: Der Landesvorstand möge folgenden Beschluss aufheben:

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2010-12-05/03

• Begründung: Wir zahlen bei jeder Bestellung drauf, und am Ende wird doch von Amazon geliefert.

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: Antrag nach ausgiebiger Diskussion vertagt

=== TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse ===

TOP 5.1 Verschiedenes

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung ===

nächste Sitzung: 18.08., 17:30 Uhr

Termine

• 03.08.: Sammelstart "Transparenzgesetz"
• 10.8. Hanfparade
• 10.8. Lesbisch-Schwules Parkfest Friedrichshain
• 13.08. Gedenktag des Mauerbaus (Kranzabwurf)
• 17.08.: Gegendemos Nazigedenken in Spandau oder anderswo
• 24.08.: "Unteilbar" in Dresden (Frage zu www.unteilbar.org/sonderzug )
• 21.09 - 22.09 LMV? -> Raumsuche !

NÖ Teil