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Antrag auf ein Kontogrundrecht für jeden (Quelltext anzeigen)
Version vom 19. Februar 2013, 01:18 Uhr
, 01:18, 19. Feb. 2013Textersetzung - „Antragssteller“ durch „Antragsteller“
{{Antragsfabrikat
| Antragsteller = Stefan Franzke
<!--
:
: Jeder Antrag braucht für die Übersichtsseite einen kurzen,
: prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,
: sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.
:
//-->
| Titel = Grundrecht auf ein Bankkonto
<!--
:
: In der Kurzbeschreibung kannst Du etwas mehr Hintergrund vermitteln.
: Trotzdem sollte hier kein Roman hin, auf der Übersichtsseite werden
: nur 140 Zeichen angezeigt.
:
//-->
| Kurzbeschreibung = In Deutschland gibt es noch immer mehr als 1 Mio Menschen ohne Bankkonto. Aufgrund von Schulden etc. haben Sie zwar das Recht ein bereits vorhandenes Konto in ein Pfändungsschutzkonto zu ändern, jedoch kein Anrecht auf ein Konto falls Sie keines mehr haben.
<!--
:
: Nun zur eigentlichen Antragstext. Keine Längenbeschränkung.
: Bedenke dass nur was im Antragstext steht dem Parteitag zum Beschluss
: vorgelegt wird. Das heißt er muss alles relevante enthalten. Bei
: Satzungs- und Programmänderungen also WAS WO WIE geändert werden soll,
: bei Positionspapieren entsprechend viel Information.
:
: Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein.
: Auch Vorher/Nachher-Gegenüberstellungen haben hier NICHTS zu suchen.
: Beides gehört unter den Punkt Begründung, der nach dem Antragstext kommt.
:
: Achtung: Der Antragstext kann später nicht mehr konsequenzlos geändert
: werden! Wenn der Antrag eingereicht wurde sogar gar nicht mehr!
:
//-->
| Antragstext = Ich beantrage das jeder Bürger oder Bürgerin das Recht auf ein Bankkonto haben. Bisher haben Sie zwar ein Anrecht, das jedoch nicht umgesetzt wird, da es nicht einklagbar ist. Es gibt mehr als 1 Million Menschen in Deutschland die kein Bankkonto besitzen und auch keines bekommen. Diesen Umstand möchte ich ändern. Es verstößt gegen das Gleichheitsprinzip wenn Menschen kein Konto haben und so am Leben des Zeitalters 2012 nicht mehr teilnehmen können.
| Satzung =
| Paragraph =
<!--
:
: Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung warum sich
: der Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum
: gerade Dein Lösungsweg der richtige ist.
: Du musst zwar keine Begründung verfassen, aber Deinem Antrag würde
: es gut tun.
:
//-->
| Begründung =
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc.
| Typ = Positionspapier
| Gremium = BY:Landesparteitag 2012.1
| Fabrik = BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik
| Nummer = P22
| Eingereicht = ja
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# Ansgarhone: Bedingugslos ja, insbesondere kein Spießrutenlaufen für die, denen es jetzt trotz gesetzlicher Vorgabe verweigert wird.
# [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Enter-Mario Enter-Mario]: Bedingungslos ja. Bis jetzt gibt es das auf freiwilliger Basis der Banken bestehende "Konto für Jedermann". Doch das ist vom "Good-Will" der Banken abhängig, die laut eigenen Angaben mit derartigen Konten "dazuzahlen". Da aber heute nur ein Konto - wenigstens auf Guthabenbasis - kostengünstige Transaktionen möglich macht, muss die Vergabe eines Kontos zur PFLICHT für Banken erhoben werden. Die Banken sind dem Allgemeinwohl verpflichtet - sie nehmen auch den Schutz der Solidargemeinschaft der Steuerzahler entgegen.
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Wigbold|wigbold]] - <small>Grundrecht unnötig, da öffentliche öffentlich-rechtliche Kreditinstitute wie Stadtsparkassen entsprechend gesetzlich angewiesen sind [http://de.wikipedia.org/wiki/Jedermann-Konto#Rechtspflicht]. Zudem gibt es das ''Jedermanns-Konto''[http://de.wikipedia.org/wiki/Jedermann-Konto] der ''Deutschen Kreditwirtschaft''. Ich finde es langsam wirklich peinlich, wie wenig Antragsteller recherchieren. - Zudem wäre m.E. eine Bargeld-Verpflichtung sinnvoller, die es den Menschen bedingungslos ermöglicht mit Bargeld zu wirtschaften, ...</small>
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wieder eintragen.
* Könntest du ausführen, warum Menschen in Deutschland kein Konto haben und/oder bekommen? Was würde sich daran durch ein Kontogrundrecht ändern? [[Benutzer:CEdge|CEdge]]
** ...
* Es gibt seit einiger Zeit sogar P-Konten, die Banken und Sparkassen anbieten, (Pfändungsschutzkonten). Sparkassen haben darüber hinaus die Aufgabe, eine Grundversorgung zu gewährleisten, dürfen meiner (evtl. veralteten) Information nach keine Kontoeröffnung ablehnen. Kannst Du bitte Belege für Deine Begründung erbringen? Thx! [[Benutzer:ValiDOM|ValiDOM]]
* Argument 2
** ...
*** ...
** ...
[[Kategorie:Positionspapier_AF_BY:Landesparteitag_2012.1]]
[[Kategorie:Antragsfabrik BY:Landesparteitag_2012.1]]
[[Kategorie:LPT2011Bot]]
| Antragsteller = Stefan Franzke
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:
: Jeder Antrag braucht für die Übersichtsseite einen kurzen,
: prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,
: sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.
:
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| Titel = Grundrecht auf ein Bankkonto
<!--
:
: In der Kurzbeschreibung kannst Du etwas mehr Hintergrund vermitteln.
: Trotzdem sollte hier kein Roman hin, auf der Übersichtsseite werden
: nur 140 Zeichen angezeigt.
:
//-->
| Kurzbeschreibung = In Deutschland gibt es noch immer mehr als 1 Mio Menschen ohne Bankkonto. Aufgrund von Schulden etc. haben Sie zwar das Recht ein bereits vorhandenes Konto in ein Pfändungsschutzkonto zu ändern, jedoch kein Anrecht auf ein Konto falls Sie keines mehr haben.
<!--
:
: Nun zur eigentlichen Antragstext. Keine Längenbeschränkung.
: Bedenke dass nur was im Antragstext steht dem Parteitag zum Beschluss
: vorgelegt wird. Das heißt er muss alles relevante enthalten. Bei
: Satzungs- und Programmänderungen also WAS WO WIE geändert werden soll,
: bei Positionspapieren entsprechend viel Information.
:
: Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein.
: Auch Vorher/Nachher-Gegenüberstellungen haben hier NICHTS zu suchen.
: Beides gehört unter den Punkt Begründung, der nach dem Antragstext kommt.
:
: Achtung: Der Antragstext kann später nicht mehr konsequenzlos geändert
: werden! Wenn der Antrag eingereicht wurde sogar gar nicht mehr!
:
//-->
| Antragstext = Ich beantrage das jeder Bürger oder Bürgerin das Recht auf ein Bankkonto haben. Bisher haben Sie zwar ein Anrecht, das jedoch nicht umgesetzt wird, da es nicht einklagbar ist. Es gibt mehr als 1 Million Menschen in Deutschland die kein Bankkonto besitzen und auch keines bekommen. Diesen Umstand möchte ich ändern. Es verstößt gegen das Gleichheitsprinzip wenn Menschen kein Konto haben und so am Leben des Zeitalters 2012 nicht mehr teilnehmen können.
| Satzung =
| Paragraph =
<!--
:
: Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung warum sich
: der Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum
: gerade Dein Lösungsweg der richtige ist.
: Du musst zwar keine Begründung verfassen, aber Deinem Antrag würde
: es gut tun.
:
//-->
| Begründung =
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc.
| Typ = Positionspapier
| Gremium = BY:Landesparteitag 2012.1
| Fabrik = BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik
| Nummer = P22
| Eingereicht = ja
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# Ansgarhone: Bedingugslos ja, insbesondere kein Spießrutenlaufen für die, denen es jetzt trotz gesetzlicher Vorgabe verweigert wird.
# [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Enter-Mario Enter-Mario]: Bedingungslos ja. Bis jetzt gibt es das auf freiwilliger Basis der Banken bestehende "Konto für Jedermann". Doch das ist vom "Good-Will" der Banken abhängig, die laut eigenen Angaben mit derartigen Konten "dazuzahlen". Da aber heute nur ein Konto - wenigstens auf Guthabenbasis - kostengünstige Transaktionen möglich macht, muss die Vergabe eines Kontos zur PFLICHT für Banken erhoben werden. Die Banken sind dem Allgemeinwohl verpflichtet - sie nehmen auch den Schutz der Solidargemeinschaft der Steuerzahler entgegen.
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Wigbold|wigbold]] - <small>Grundrecht unnötig, da öffentliche öffentlich-rechtliche Kreditinstitute wie Stadtsparkassen entsprechend gesetzlich angewiesen sind [http://de.wikipedia.org/wiki/Jedermann-Konto#Rechtspflicht]. Zudem gibt es das ''Jedermanns-Konto''[http://de.wikipedia.org/wiki/Jedermann-Konto] der ''Deutschen Kreditwirtschaft''. Ich finde es langsam wirklich peinlich, wie wenig Antragsteller recherchieren. - Zudem wäre m.E. eine Bargeld-Verpflichtung sinnvoller, die es den Menschen bedingungslos ermöglicht mit Bargeld zu wirtschaften, ...</small>
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
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=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wieder eintragen.
* Könntest du ausführen, warum Menschen in Deutschland kein Konto haben und/oder bekommen? Was würde sich daran durch ein Kontogrundrecht ändern? [[Benutzer:CEdge|CEdge]]
** ...
* Es gibt seit einiger Zeit sogar P-Konten, die Banken und Sparkassen anbieten, (Pfändungsschutzkonten). Sparkassen haben darüber hinaus die Aufgabe, eine Grundversorgung zu gewährleisten, dürfen meiner (evtl. veralteten) Information nach keine Kontoeröffnung ablehnen. Kannst Du bitte Belege für Deine Begründung erbringen? Thx! [[Benutzer:ValiDOM|ValiDOM]]
* Argument 2
** ...
*** ...
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[[Kategorie:Positionspapier_AF_BY:Landesparteitag_2012.1]]
[[Kategorie:Antragsfabrik BY:Landesparteitag_2012.1]]
[[Kategorie:LPT2011Bot]]