Antrag:RLP/2019.1/007/CO2Abgabe statt CO2Steuer

RP:Antragsfabrik

<ul><li>Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:Enavigo|Jürgen“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Antragstext“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurteilt den Begriff „CO2Steuer“ als falschen Ansatz für ein großes Problem, welches Deutschland und die Welt mit dem CO2 Ausstoß hat.Es geht nicht darum dem Staat durch einen CO2 Betrag mehr Steuern zu zu führen, sondern das Ziel lautete, die CO2 Emission zu verringern. Deshalb darf es nur CO2Abgabe heißen und im Gesetzt muss klar und deutlich, also zweckgebunden, geregelt werden was mit dem eingenommenen Geld geschieht.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

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Dies ist ein angenommener Vorlage:Antrag RLP Art für den Landesverband RLP.

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Vorlage:Antrag RLP Art Nr.

2019.1/007

behandelt bei

LMV2019.1

Beantragt von

Jürgen

Kurzbeschreibung

CO2 Abgaben statt Steuern, da Steuern nicht zweckgebunden genutzt werden dürfen.

Vermerk

Eingereicht mit PP#100526375 am 2019-07-13

Antrag

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurteilt den Begriff „CO2Steuer“ als falschen Ansatz für ein großes Problem, welches Deutschland und die Welt mit dem CO2 Ausstoß hat. Es geht nicht darum dem Staat durch einen CO2 Betrag mehr Steuern zu zu führen, sondern das Ziel lautete, die CO2 Emission zu verringern. Deshalb darf es nur CO2Abgabe heißen und im Gesetzt muss klar und deutlich, also zweckgebunden, geregelt werden was mit dem eingenommenen Geld geschieht.

Begründung

Steuern dürfen laut dem Steuerrecht nicht zweckgebunden verwendet werden, also könnte der Staat die CO2 Einnahmen auch dazu nutzen, um neue Autobahnen für immer größere und schnellere KFZ zu bauen.

Unterstützung / Ablehnung

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

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