Antrag:RLP/2018.1/001/Keine Doppelmitgliedschaften bei Landesvorständen
Version vom 8. Juli 2019, 22:03 Uhr von imported>JanRei (Antrag abgelehnt auf der LMV2017.1)
<ul><li>Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:Enavigo|Jürgen“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Abschnittskennung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „§4.2 [Der Landesvorstand (LVOR)“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Antragstext“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Der Landesparteitag möge beschließen:Die Satzung wird unter §4.2 [Der Landesvorstand (LVOR)] um den Punkt (5b) erweitert mit dem Text:Für den Landesvorstand ist die Mitgliedschaft in einer weiteren Partei ausgeschlossen.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Begründung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Da ein Landesvorstand die unter Punkt 2b und 6 in §4.2 [Der Landesvorstand (LVOR)] angegebenen Pflichten wahrnehmen muss, darf ihn die Mitgliedschaft in einer anderen Partei dort nicht vor Interessenskonflikte stellen. Daher ist diese auszuschließen. Der Antrag soll auf der LMV 18.1 abgestimmt werden.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>
Dies ist ein abgelehnter Vorlage:Antrag RLP Art für den Landesverband RLP.
[[Kategorie:Liste:Vorlage:Antrag RLP Art RLP abgelehnt]]
- Vorlage:Antrag RLP Art Nr.
- 2018.1/001
- behandelt bei
- LMV
- Beantragt von
- Jürgen
- Kurzbeschreibung
- Doppelmitgliedschaften können Vorstände vor schwere Gewissenskonflikte stellen. Dies sollte ausgeschlossen werden
- Betrifft
- §4.2 [Der Landesvorstand (LVOR)]
- Vermerk
- eingereicht mit Ticket PP#100402276 am 2018-06-15
- abgelehnt auf der LMV2018.1 am 2018-06-30 in Koblenz
Antrag
Der Landesparteitag möge beschließen: Die Satzung wird unter §4.2 [Der Landesvorstand (LVOR)] um den Punkt (5b) erweitert mit dem Text: Für den Landesvorstand ist die Mitgliedschaft in einer weiteren Partei ausgeschlossen.
Begründung
Da ein Landesvorstand die unter Punkt 2b und 6 in §4.2 [Der Landesvorstand (LVOR)] angegebenen Pflichten wahrnehmen muss, darf ihn die Mitgliedschaft in einer anderen Partei dort nicht vor Interessenskonflikte stellen. Daher ist diese auszuschließen. Der Antrag soll auf der LMV 18.1 abgestimmt werden.
Unterstützung / Ablehnung
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- ?
- ?
- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- Roland
- ?
- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
- ?
- ?
- ...
Diskussion
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