AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2021-10-05
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Sitzung der AG Wirtschaft 05.10.2021, 21:30
Koordinatoren:
Teilnehmer
Gäste
- Insgesamt 12 Teilnehmer
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wurde um 21:39 von Bastian eröffnet.
- Moderation: Bastian
- Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/s/jXm4BFWNkTctZEL
- Mitgliederstand: siehe Wiki
Infos zu den Kommunikationsmitteln
- Wiki & Web: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft
- Mailinglisten
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft-info
- die AG hat noch einen FB-Account - wer bespielt künftig? oder Löschen?
- Website: https://ag-wirtschaft.de
- Ressortseite: https://wirtschaftspolitik.piratenpartei.de/
TOP 2 Aktuelles
- Talk am Freitag – AG Wirtschaft
- Wie geht es mit dem Thema weiter: Ist Wirtschaftspolitik den deutschen Piraten wichtig und warum nicht?
- Thema für den nächsten Talk am 15.10.2021?
- Fortsetzung "Ist Wirtschaftspolitik den deutschen Piraten wichtig und warum nicht?"
- Kommentar Kri: Schade, ich bin nicht in NRW zu diesem Zeitpunkt und kann nicht teilnehmen.
- Anregung : Themenbeauftragte explizit einladen - Adressen siehe https://vorstand.piratenpartei.de/
- Kri: möchte gern mithelfen. Wie es läuft, muss ich noch ausprobieren.
- Ich finde es wichtig, dass wir Personen (Themenbeauftragte) konkret anschreiben / einladen. Am besten verknüpft mit Themen, die AG-Übergreifend bearbeitet werden sollten.
- Welche Themen wären wichtig?
- Kri::ja, Grund/Boden. zB.
- Wie wäre der Oberbegriff Infrastruktur? Das dürfte die AG Energipolitik interessieren (Versorgungsnetze), aber vielleicht auch die AG Umwelt.
TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion
- Verschiedene Themen wurden vorgeschlagen:
- Staatsfonds - Michael-
- Unternehmensstrafrecht - Pawel/Bastian.
- Petro-Dollar - Michael-
- Klimawende als StartUp-Motor
- Stellung der AG Wirtschaft innerhalb der Piratenpartei Deutschland
- Sachstand?
Wie geht es weiter aka Fahrplan?
- Ideenpad:
- PAD Wahlprogrammvorschläge:
- Wünschis: Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
- Dauerhafte Programmarbeit
- Betreuung des wirtschaftspolitischen Teils unserer verschiedenen Programme
- Wo haben wir noch thematische Lücken?
- Wer kümmert sich um die Steuerpolitik (AG Steuern ist nicht mehr aktiv)?
- Spannungsfeld Protektionismus vs. Freihandel und wie stehen wir dazu? Ziele, Wirkung, Alternativen, Einordnung im Kontext der Globalisierung
- Transparenz der Lieferketten - was taugen aktuelle rechtliche Ansätze
- "Entwicklungshilfe" - Ansätze zur wirtschaftlichen Belebung in Entwicklungs- und Schwellenländern
- Strategische Strukturen - Schaffung europäischer Strukturen, Grundbedarfe auch ohne Importe bewältigen zu können
- Kreislaufwirtschaft
- Wirtschaftsethik
- Mitbestimmung im Unternehmen - Unternehmenshierarchien, Selbstwirksamkeit, Demokratie im Unternehmen
- Unternehmensverkäufe im Steuerrecht
TOP 4 Sonstiges
- 150. Sitzung am 21.12.2021 ggfls. im Videoformat
TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Talk am Freitag 15.10.2021/20:00
- Nächster Termin 19.10.2021/21:30
- Ende der Sitzung: 22:24
Alte Themenvorschläge
- COVID-19 & die Wirtschaft
- Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
- Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
- Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
- Lage der Einzelunternehmer ("Soloselbständige")
- Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
- Schaffung eines generellen wirtschafts- und sozialpolitischen Pandemieplans
- Themenvorschlag: Reform der EZB (Schnittstelle zur AG Europapolitik), Erhöhung des Inflationsdrucks und nachhaltiger Leitzins.
- Themenvorschlag: Wirtschaftskrieg USA vs. China oder die Hegemoniekrise der amerikanischen Wirtschaft (Beispiele: China/USA - Internet und Neuverhandlung NFTA und Nordstream 2 vs. Fracking Gas aus USA)
- Schulden innerhalb der EU: Themenvorschlag: Entschuldung innerhalb des Euroraums, Tilgung durch Zentralbank