AG Migration/Liquid Feedback Initiativen

Allgemeine Liquid Feedback Initiativen zum Thema Migration (Stand 31.5.2012)

Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

• Initiative: Flüchtlinge und Migranten_innen - Asylpolitik - Gesamtantrag
• Initiative: Bedingungsloses Recht auf die deutsche Staatsangehörigkeit durch Geburt in Deutschland
• Initiative: kommunales Ausländerwahlrecht (mind. 1 Jahr Aufenthalt)
• Initiative: kommunales Ausländerwahlrecht (mind. 3 Monate Aufenthalt)
• Initiative: Flüchtlinge und Migranten_innen - Asylpolitik - Bleiberecht (Pate KuB Antrag 1)
• Initiative: Flüchtlinge und Migranten_innen - Asylpolitik - Ausländerbehörder (Pate KuB Antrag 7)
• Initiative: Grundlagen und Ziele piratiger Politik
• Initiative: Schnellere Einbürgerung statt Änderung des Grundgesetzes
• Initiative i4124: Recht auf Asyl (Artikel 16a GG)
• Initiative i4123: Freiheit zu Reisen und freie Wahl des Aufenthalts

Wirtschaft, Soziales

• Initiative: Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
• Initiative: Grundsätze piratiger Wirtschaftspolitik [GpW-0]
• Initiative: Bekennen zur Sozialen Marktwirtschaft
• Initiative: Grundsätzliches Bekenntnis zum BGE
• Initiative: Auf zu neuen Ufern: Bruttonationalglück als normatives Leitbild unserer Wirtschaftspolitik
• Initiative: Positionspapier zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Umwelt, Verkehr, Energie

• Initiative: Einführung eines Nulltarifes im ÖPNV (Die Argumentation lässt sich strukturell auch für den Nutzer kostenfreier sprachkurse, etc. anwenden)

Kinder, Jugend, Familie und Bildung

• Initiative: Kostenlose Bildung für alle, statt bürokratischer Bildungsanspruch (Bildung beinhaltet Sprachkurse für Migranten)
• Initiative: Kostenloses/günstiges Schulessen für jedes Kind (Die Grundlage jeder Bildung ist, dass die Schüler in einem körperlich und geistigen Zustand sind, die dargebotenen Inhalte aufzunehmen)
• Initiative: Kindergeld ohne Bedürftigkeitsprüfung, Abschaffung des Kinderfreibetrags

Gesundheit und Drogen/Suchtpolitik

• Initiative: Solidarische Gesundheitspolitik (Eine gute Gesundheitsversorgung ist für uns Piraten neben gleichen Bildungschancen der Maßstab für die Stärke unseres Gemeinwesens, welches die Teilhabe für alle garantieren muss)
• Initiative: Solidarische Gesundheitspolitik - 2. Entwurf

persoenlicher Kommentar von programm11: allgemein zugaengliche und finanzierte gesundheitsversorgung entscheiden neben der allgemeinen hygiene in allen Fluechtlingslagern und allen Migrationszentren der Welt (London seit 200 jahren) ob seuchen und epedimien grassieren oder die bewohner gesund sind und somit auch dem gemeinwohl beitragen koennen