AG Kommunalpolitik München/2012-08-10 Protokoll

Teilnehmer:

Olaf
Thomas
Dietmar

Weiterführung der Themenbereiche

https://muc-kompol.piratenpad.de/themen
vertagt

Befüllung der Themenbereiche mit konkreten Positionen

https://muc-kompol.piratenpad.de/themen
Thomas weist auf Wikipedia, mit weitführenden Informationen zur Verwaltungsstruktur in München hin

Vernetzung

Zusammenarbeit mit München-Land und anderen kommunalen Gruppen
Kontaktaufnahme mit http://www.bkpv.de/
Dietmar nimmt Kontakt auf

Verkehrskonzept Münchner Norden

Anschluß A 99 über die Schleißheimer Straße
https://muc-kompol.piratenpad.de/anbindung-a99
Links zu den Guachten befinden sich im Pad
Positionen sollten bis 31.08 erarbeitet sein

Variante 3 wir favorisiert, das sie ohne Tunnel auskommt und von den Unterhaltskosten her günstiger erscheint

Soziales

Hintergründe zur Sportförderung
https://muc-kompol.piratenpad.de/sportfoerderung
(Thomas trägt es ins Pad ein)
vertagt

Positionspapier zur Wohnungspolitik

https://piratenpad.de/p/MUC-Wohnung
Barrierefreier Umbau von Bestandswohnungen bei Sanierung
Erhöhung der Bestandsschutzregelung (derzeit 10 Jahre) als Mittel gegen Gentrifizierung
wird positiv aufgefasst und soll in der nächste Sitzung erneut angesprochen werden

Transparenz und Bürgerbeteiligung

IFS / Transparenzgesetz=

Das Thema IFS und Transparenzgesetz sollte ein einheitlichen Thema für ganz Bayern sein, wir werden uns bemühen uns mit den anderen Kommunen entsprechend zu vernetzen.
vertagt

Durchführung der Sicherheitskonferenz in München

Erstellen eines Positionspapiers zur Einreichung beim nächsten KPT
vertagt

Diskussion zum Meldegesetz / Anfrage an Verwaltungen, Beispiel

https://ds-nds.piratenpad.de/1
vertagt

Position zur Stadtentwicklungt

vertagt, Teilnahme von Hege wäre schick

Nächstes Treffen:

Freitag, 17.08.2012 in der S71