AG Humanistischer Laizismus/2012-09-09 - Protokoll AG Humanistischer Laizismus

Vorlage:Protokoll

Protokoll der Versammlung der AG Humanistischer Laizismus vom 09.09.2012

Anwesende:

• Hilmar Kolbe 
• Martin Ruhm 
• Markus Hugot 
• Bernd Vowinkel 
• Joachim Mos 

• PirateJoker
• Harald Maedl 

Beginn: 18:00 (ct...) Ende: 21:22

Versammlungsleiter: Hilmar
Protokoll: Hilmar

Interna

• Eigener Presseverteiler''? - vertagt wg. zu geringer Mitgliederzahl

• Versammlungsintervall auf 2 Wochen senken? - Vertagt
  • grundsätzlich postiv

• Stand Mailingliste
  • HK fragt nach dem Stand bei der IT

• Übersicht und Sammlung von HuLa-relevanten Anträgen aus allen Bundesländern
  • Überblick wo welche Themen schon aufgenommen wurden
  • Recherche und Auswertung der RSS-Daten aus den Lqfb-Instanzen
    • Nicht alle LV haben Lqfb!
  • Gute Idee - Entscheidung vertagt

Themen

• Stand der Dinge zum Thema "Beschneidung"
  • Diskussionen in MLs

• HH: Martin und Phillip auf HH-LPT 
  • Martin berichtet vom LPT und den Anträgen
    • http://piratenpad.de/p/Protokoll_14_LPT_HH
    • Integrativer Ethikunterricht statt Religionsunterricht
      • Zeile 420: Abstimmung: mit großer Mehrheit angenommen.
    •  Keine stillen Feiertage und kein Tanzverbot
      • Zeile 480: Abstimmung: Mit einer Gegenstimme angenommen.
    • Gegen religiöse Diskriminierung am Arbeitsplatz
      • Zeile 332: Mit großer Mehrheit angenommen.

• Diskussion Religionsunterricht
  • Religionskunde
    • GG-Änderung? - JM erklärt Zusammenhänge und Hintergründe
      • laufende Staatskirchenverträge spielen auch mit rein
      • Probleme des überkonfess. Religionsunterricht
      • JM: generell nur noch "bekenntnisfreie Schulen" einzurichten, wäre eine Überstrapazierung von Art. 7 III GG
    • BB
      • LER-Unterricht
    • "Auch das GG kann geändert werden!"
      • Große Hemmungen bei vielen Piraten diesbezüglich
      • JM schlägt Zweigleisigkeit vor, dass nur Bundesebene eine GG-Änderung angestrebt werden solle

• "Lobbyismus" der Konfessionsfreien
  • Diskussion, ob heikle Themen von Piraten vorgebracht werden sollten, die auch Mitglieder in Verbänden sind 

• Satzungen und Trolle
  • Erfahrungsberichte aus einen AGs, mit und ohne Satzung/Regelwerke

• auf BPT einbringen
  • Reihenfolge kritisch
  • Nicht alle haben die Umfrage für den BPT erhalten
    • Umfrage-Benachrichtigung muss bei Anmeldung gecheckt worden sein
    • Offen: wie kann das nachträglich geändert werden?
  • Prozedere der Antragsvorstellung steht noch nicht fest
    • Mikrofone "Fürsprecher", "Gegner", "Fragen" wäre wünschenswert
  • Themen im Dicken Engel einbringen
    • zwei Wochen im Vorfeld
  • Mainstream-Medien "nutzen"
  • Weiter Themen uU bei Laiz.Sozis zu finden

• Unterstützung TH
  • https://thueringen.piratenpad.de/Tagespad2

• Teilnahme an Gesundheits-KoKo
  • 14. September 2012 um 19 Uhr findet die 2. Gesundheits-KoKo statt. Wir treffen uns im NRW-Mumble-Raum: Bund/Arbeitsgemeinschaften/Gesundheitspolitische AGs/Gesundheits-KoKo
  • Überschneidungen der Themen
    • Sterbehilfe
    • Beschneidung
    • PID

• Beschneidung
  • JM: Antrag der AG Ges.Pol ist vermutl. GG-widrig
  • Rel.Mündigkeit - Zustimmung ab 14 fraglich
  • Klagebefugnis schwierig
    • abs. Normenkontrollklage
  • Bei AG GesPol. vorstellig werden + Kooperation für gem. Antrag
    • Connect JM + BVo
      • enter Tobias (Antragsteller 4385)
    • Diskussion, Rechtsberatung durch JM
      • https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4385.html
      • Tobias nimmt Stellung, folgt nicht JMs Auffassung, ist Ini
        • Emotionen raus - dann Unterstützung des Antrags BVo
      • Begrifflichkeiten aus 4405 raus?
        • "Verstümmelung", 
        • Titel-Vorschlag: "nicht med. indizierte Beschneidung"
  • Arbeit an Antrag auf Basis 4405

• Harry und Joachim als Interessenten in Verteiler aufnehmen

ENDE: 21:22