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AG Europa/Protokolle/2015-01-14 - Protokoll AG Europa

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Vorlage:Protokoll

Mumble Sitzung AG Europa 14.01.2014

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:43 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
  • Kandidaten:
Gilles Bordelais
Name
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  • Kandidaten:

wir alle

so beschlossen
TOP 0.3 Annahme von Protokollen
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form angenommen.
TOP 0.4 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status:

Teams

TOP 2 Aktuelle Themen

Schriftliche Anfrage an EU-Institutionen

"Anfragen zur schriftlichen Beantwortung können von jedem Mitglied an den Präsidenten des Europäischen Rates, den Rat, die Kommission oder die Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik gerichtet werden." http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/parliamentary-questions.html#sidesForm Beispiel einer Frage von Julia: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-%2f%2fEP%2f%2fTEXT%2bWQ%2bE-2014-010477%2b0%2bDOC%2bXML%2bV0%2f%2fDE&language=DE Vorschlag von Flo: Hintergrund: das Secretariat General verlangt bei IFG-Anfragen (Regulierung 1049/2001) postalische Adressen der Anfragenden (s. hier http://www.asktheeu.org/en/request/migrant_report#incoming-4831 ), obwohl die Regulierung das nicht erfordert (s. http://www.asktheeu.org/en/request/migrant_report#outgoing-2839 ). Zusätzlich macht das die Verwendung von Platformen wie http://www.asktheeu.org unmöglich, da die Kommission Briefe schreibt, diese einscannt und per Mail schickt. Da die privaten Daten der Empfänger darauf stehen, verzichtet asktheeu.org auf die Veröffentlichung. Transparenz somit erfolgreich umgangen. Bisherige Antwort der Kommission http://www.asktheeu.org/en/request/migrant_report#incoming-4853 Frage: wenn die Kommission mit den Missbrauchsmöglichkeiten argumentiert, wenn keine persönliche postalische Adressen erhoben werden (Sammel-/Büroadressen werden ebenfalls abgelehnt), könnte wir darum bitten, den Missbrauch vor der Einführung der Regularien (1.04.2014) offenzulegen, per DG aufgeschlüsselt.

TOP 3 Aus dem Senf-Büro

ausführlicher hier https://juliareda.eu/2014/12/1-million-for-open-source-security/ wir hoffen, dass dieses Pilotprojekt fortgeführt wird und zu einem festen Bestandteil des EU-Haushalts wird.

  • Julia ist Berichterstatterin für die Evaluation der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 (“InfoSoc-Richtlinie”)

https://juliareda.eu/2014/12/eu-urheberrecht-evaluation/

https://juliareda.eu/2014/11/eu-urheberrechtsreform-in-den-startloechern/
  • Meet the Authors in April

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

  • Unsere Schwester-Ag, die AG Außen organisiert:

Pirate Security Conference: Security Politics since Snowden 24-25 January 2015 http://pirate-secon.org/

  • Euwikon 17-18.01.14:

http://euwikon.eu

Julia in Hamburg am 23.1.

hält einen Vortrag Wo: VHS, Berner Heerweg 183, 22159, Hamburg Worüber: "Julia Reda, die Piratin im Europäischen Parlament, kann seit ihrer Wahl im Mai bereits auf einige Erfolge verweisen. Sei es das Auftreiben von einer Million Euro für bessere Sicherheit für Open-Source-Projekte, die Steigerung der Aufmerksamkeit für die öffenlichen Anhörungen der neuen Kommission mittels Persiflagen von Filmplakaten oder die Einführung der ersten Online-Anhörung eines Kommissionsanwärters, Julia hat es in nur sechs Monaten Mandatsausübung geschafft, auf den parlamentarischen Betrieb Einfluss zu nehmen. Als Berichterstatterin formuliert sie derzeit die Position des Europäischen Parlaments zum Reformbedarf des EU-Urheberrechts. In diesem Vortrag wird sie über diese Zeit und Erfolge der Piraten in Brüssel berichten."

  • Nächster Bericht aus Europa im Mumble:

19.01.2015 20:30

  • Nächste GA Pirate without borders in Prag 27.2-1.3.
http://blog.pirates-without-borders.org/2015/01/04/invitation-to-the-general-assembly/

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 28.01.2015 um 21:30 Uhr im NRW-Mumble.

Vorlage:Nächstes AG Treffen

  • Schließung der Sitzung um 23:16 Uhr durch Gilles
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