AG Europa/Programmarbeit/Protokolle/2013-02-25 - Protokoll AG Europa Programmarbeit

Vorlage:Protokoll

Mumble Sitzung AG Europa Programmarbeit 25.02. 2013

• Gilles Bordelais
• Andreas Bernard
• HamburgFrank
• Paul Wardenga
• Michael Ceglar
• Tigrimus
• flow
• Ralf Pichler
• Hubert
• Exile ab 21:15

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Gilles

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

Gilles Bordelais

HamburgFrank

• so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:

gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

• Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

• Genehmigung des Protokoll vom 18.02. 2013

http://wiki.piratenpartei.de/Protokoll_18.02.2013

• Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Überblick und Priorisierung der Antragsarbeit der AG Europa

Wir behandeln die Anträge in dieser Reihenfolge:

Die beiden hatten wir schon mal eingereicht, sind auch schon aktualisiert worden und werden bei der Haupt-AG-Sitzung am 27. abgestimmt: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Verfassungskonvent https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/ZustaendigkeidenEUabgrenzen bereits erledigt

Hier die Anträge der AG in Bochum (muss überprüft werden, ob wir sie erneut einreichen): https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antraege-BPT Nur Antrag zur Bankentrennung wurde noch nicht bearbeitet. (siehe TOP 2)

Hier das zuletzt bearbeitete Demokratiepaket: http://piratenpad.de/p/Demokratiepaket

Der ist neu: https://gilles.piratenpad.de/Buergerministerium

Hier die Anträge insgesamt aus Bochum 2012.2 (Sammelsurium): https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antr-e4ge-20Europa

TOP 2 Antragsarbeit

Antrag zur Bankentrennung

Parallele Initiative läuft schon bei den Wirtschaftspiraten:

Link zur Finanzmarktregulierung Arbeitsgruppe (AG GOuFP) http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaRegulierungVonFinanzprodukten Ansprechpartnerin: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Hetti , Die AG wird nicht weiter an diesem Thema arbeiten. Interessierte Mitglieder werden aufgerufen, sich dieser Gruppe anzuschließen.

Anträge vom Demokratiepaket

http://piratenpad.de/p/Demokratiepaket Besprechung wird verschoben, bis Jens bzw. Thomas sich wieder beteiligen können.

Bürgerministerium

https://gilles.piratenpad.de/Buergerministerium Es soll geprüft werden, ob der Antrag mit dem Modul 4 vom Demokratiepaket verschmelzen kann

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Sitzung am Montag, 04.03.2013 um 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

• Schließung der Sitzung um 22:36 Uhr durch Gilles