AG Europa/Programmarbeit/Protokolle/2012-12-10 - Protokoll AG Europa Programmarbeit

Vorlage:Protokoll

Themenbesprechung am 10.12.2012

Teilnehmer:

Thomas Gerwert

Exile ab 21:10

Michael Ceglar ab 21:15

Ralf Pichler

Stimmbürger ab 21:40

Name

Beginn: 21.00 Uhr Ende: 23.40 Uhr

1. Arbeit bis zum nächsten BPT im Mai 2013

a) jetzige Anträge, die nicht auf die TO kamen, für eine erneute Einbringung optimieren (inklusive hinterfragen ob noch aktuell), eventuell in Kommunikation mit anderen Antragstellern, manche noch ins liquid? inkl. Entscheidung ob wir an an einem Gesamtantrag Wahlprogramm mitarbeiten

[TG] Ja, das hatten wir auch in der letzten Sitzung so besprochen, wobei wir diese möglichst auch Clustern wollten zu einem Gesamtthemenbereich (Demokratisierung der EU / Institutionen, Soziales Europa, europäische Wirtschaftspolitik etc.) Dies sollten aus meiner Sicht ruhig ins LQFB um auf Grundlage der Anregungen evtl. Unstimmigkeiten, Missverständliches u.ä. aufnehmen und ändern zu können

Ergebnis: Konsens!

b) einzelne Themen tiefer behandeln und/oder breiter diskutieren, die entweder brisant sind oder wichtiges Erkenntnispotential besitzen (und mittelfristig in unsere Programmarbeit einfliessen können), eventuell in Form von Projektgruppen:

[TG] Die Projektgruppenorganisation halte ich generell für die geeignetste Art programmatisch weiter zu kommen, daher hatte ich diesen Ansatz ja bereits in zurückliegenden Sitzungen vorgestellt und auch ein wenig zu ordnen https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Projektvorlage Insofern, machen. Als Programmkoordinator würde ich das entsprechend promoten und jeweils auch in die Gruppen reinschauen und begleiten mit Support etc. (Wiki, Verknüpfung Infos, Kontakte herstellen usw.)

- Wie stehen wir zur Bedeutung der demokratischen Qualität von Institutionen und ihren Auswirkungen auf den Wohlstand einer Gesellschaft (Why nations fail Acemoglu und Robinson)? Teilen wir die Analyse und Folgerungen? Was bedeutet sie für die Gestaltung europäischer politischer Institutionen?

Ergebnis: Vorschlag Grundsatz formulieren mit Referenz und links, zum Beispiel von Jens /Fribourg, HamburgFrank & JayKay formulieren ein Statement dazu (Jay Kay kann etwas zu Untersuchungen der Uni Fribourg schreiben, die positive Auswirkungen starker direktdemokratischer Bürgerbeteiligung auf die öffentlichen Finanzen festgestellt haben. HamburgFrank, bitte Jay Kay noch mal daran erinnern.) Summary: http://whynationsfail.com/summary/

- Gibt es einen Megatrend zu mehr Governance (in Europa?) (es gibt nichts anderes als Governance in Europa^^) (Exekutivlastigkeit, Demokratiedefizit, siehe auch Colin Crouch “Postdemokratie“)?, wo zeigt sich der? Ist das kritisch?, Wie stehen wir als Piraten dazu? Was könnte man dagegen tun/formulieren? http://de.wikipedia.org/wiki/Postdemokratie

Ergebnis: Wo wollen wir hin muss beantwortet werden im Rahmen einer Projektgruppe! (HamburgFRank, flow, MichaelCeglar), wichtig Darstellung der Konsequenz für unsere Arbeit, welche politische Forderungen können wir hieraus ableiten?

c) Weiterarbeit an bestimmten wichtigen politischen Themen auf Basis unseres Grundsatzprogramms Europa (098) die zu weiteren Programmanträgen führen sollten:

- Vorantreiben von Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung in Europa (Verfassungskonvent, demokratische EU, EBI, Referenden, Euroliquid)

[TG] Jepp ist auch schon eingeleitet, guckst Du hier -> http://piratenpad.de/p/Demokratiepaket

- zukünftige Gestaltung der politischen Institutionen für Europa, Verfassungsmodell(e)

[TG] s.o.

- Vorantreiben der europäischen Integration bottom-up (Ideensammlung und politische Forderungen, freiwilliges europäisches soziales Jahr, Intensivierung von Schüler-und Studentenaustausch,...)

[TG] s.o

- Entwicklung von Alternativen zum Euro in seiner politischen Funktion (nicht volkswirtschaftlich sondern gesellschaftspolitisch) als Katalysator für eine gute europäische Integration

[TG] Bedeutet, welche sonstigen Integrationselement neben einer Währung gibt es Begleitung der Arbeit anderer AGs mit europaweiter Dimension:

- gemeinsame europäische Aussen- und Sicherheitspolitik

[TG] Ja, ist bereits angedacht in Zusammenarbeit mit den Fach-AGs. flow hatte diesbezüglich Interesse signalisiert, Exile ebenso Aufgabe AG-Europa: Wie können sich die EU-Mitgliedsländer besser in ihrer Außenpolitik vernetzen / Zusammenarbeiten? Bei der AG-Außenpolitik bleibt die Diskussion über die konkrete Ausgestaltung der Außenpolitik

- gemeinsamer europäischer werteorietierter Ordnungrahmen für die Wirtschaft und die Finanzmärkte

- Gestaltung eines europaweit guten Währungsraumes

[TG] zu den beiden Spiegelstrichen, jo, seh ich auch so

Ergebnis: Bildung von themenspezifischen Projektteams (statt Squads) innerhalb der AG-Europa und AG-Übergreifend in der inhaltlichen Ausgestaltung.

2. Arbeit bis spätestens bis zum letzten Programmparteitag vor der Europawahl 2014

- Braucht Europa eine neue Erzählung, ein neues Narrativ wie Peer Steinbrück meint? Wie könnte das aus unserer Sicht aussehen? (auf Basis der Geschichte der europäischen Integration seit dem 2. Weltkrieg)

[TG] Genauer? Geht unser Projekt bei Europawissen in diese Richtung die Du meinst Frank?Havichhorster Gespräche 2011 Anders: 2 Richtungen: Gemeinsamkeiten der Europäer, Notwendigkeit der Zusammenarbeit in einer multipolaren Gesellschaft Jay Kay: zitiert Lammert: Eine Generation neigt dazu nur das für möglich zu halten, was sie selber erlebt hat Würdigen des Friedensanspektes wichtig, Balance/Daseinsberechtigung: warum gibt es die EU: Klima, Verzerrungen in der Wirtschaft, Flüchtlingsströme, transnationale Friedenspolitik. Deshalb: "Europa ist eine Notwendigkeit" (angesichts der enormen globalen Probleme, denen kein Land alleine beikommen kann). Anders: Familie Europa als Metapher z.B. Solidarpakt (Dazu passend: http://www.tagesspiegel.de/meinung/andere-meinung/gastkommentar-petros-markaris-europa-ist-eine-familie/1811168.html )

Ergebnis: Ja das Thema sollten wir angehen; Arbeitsauftrag an die AG Europa (wäre auch gut dies auf internationaler Ebene zu diskutieren; zu erarbeiten)

3. Themen unabhängig vom BPT 131

a) Kenntnis über europapolitische Positionen der Piraten auf EU-Ebene (Länder/Regionalparteien und PP-EU) Anders: wenig da, Vorsicht, da kleine Parteien viele in der Ag finden das Thema sehr wichtig (Thomas: Vorschlag Internationaler Abend, "in die Primärforschung reingehen" Michael: würde gerne wissen wie die anderen Pir.parteien grundsätzlich zu Europa denken, zum Beispiel Grundsatzbeschlüsse ansehen Exile: In Südeuropa doch schon einiges da Mal einladen, LunaLoof, Krishna, Senficon und alios und auch regelmässiger zu Infos hinzuziehen Ja, gut, ist aber ein Dauerthema was wir immer mal wieder anschauen können

b) Reaktion auf Themen, die von aussen an uns herangetragen werden (zum Beispiel Vorschläge der EU-Kommission zu erweiterter Währungsunion) [TG] Basisinfo: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/Europa Wird insgesamt positiv gesehen. Einladungen NRW AK WiFi durch flow

c) Aufbau eines europaweiten Mumbles zu europaweiten Sachthemen (könnte später in PP-EU integriert werden)

[TG] Ich denke, so wie wir es schon mal mit Griechenland gemacht haben? Können wir machen, wenn Themenvorschläge kommen, jederzeit. Flow: Die AG Meinungsfindungstool führt unregelmässig international eDemocracy-Talks ( https://wiki.piratenpartei.de/AG_Meinungsfindungstool/E-democracy_talk ) vie Mumble durch, in denen Entwickler ihre Tools vorstellen. Ähnliches könnte zu Sachthemen mit interessierten EU-Piraten initiiert werden. Anders mittelfristig ja wichtig ja aber im Moment zur Zeit keine Zeit

d) wie könnten wir selbst europäische Integration und den europäischen Diskurs leben und durch unsere Arbeit fördern? europaweite Podiumsdiskussionen, Förderung der Stiftungsinitiative der Piratenpartei

[TG] Ja, darum auch die geplante Podiumsdiskussion zur Info-Soc-Richtlinie mit Amelia Andersdotter

4. Grundsätzliches

a) Klären von Selbstverständnis und Zielen der AG Europa: Modell A. Informations-, Wissens- und Orgadienstleister für die Piratenpartei (keine eigene politische Meinung) Anders: nennen ja aber auf beschränkte Ressourcen verweisen Modell B: reiner Thinktank der eigene Positionen in der Piratenpartei durchzusetzen versucht (Modell AG Nukleria) Modell C: dienstleistender programmatischer Thinktank (Synthese von A und B) der sowohl Themen inhaltlich erarbeitet aber auch ein Gespür für Partei und Wähler entwickelt und beides zueinander führt

[TG] Ich bin für c)+1+1+1[Frank] +1Jens [Anders]auch für c,+1 Exile bezüglich der Programmarbeit: A) pluralistischer Ansatz, vieles vor den BPT bringen, Diskussion im Mumble nicht so wichtig B) inhaltich an Positionen arbeiten mit dem Ziel zusammenführen und/oder Unterschiede herausarbeiten

b) Klären von Aufgaben und Anforderungen an alle Gruppenmitglieder: Frank: gedacht als Ideengeber für jeden Einzelnen nicht als Vorgabe zum Beispiel: respektvoller Umgang miteinander, andere Meinungen tolerieren (jeder hat seine eigene Weltsicht, es geht darum nach Übereinstimmungen und Mehrheiten zu suchen), möglichst ehrlichen feedback geben ohne zu verletzen, sich nach den eigenen Möglichkeiten einbringen, sich auch Auszeiten gönnen wenn man sie braucht, möglichst auch anderweitig in der Piratenpartei vernetzt sein und natürlich darüber hinaus :) Trotzdem Trolle nicht füttern [TG] Dafür! Entwurf für ML-Umgang: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/ML-Umgang

c) Klären von zusätzlichen Aufgaben und Anforderungen spezieller Funktionen, zum Beispiel Koordinatoren, Pressebeauftragte: unterschiedlich je nach Modell [TG] Darüber hinaus Klärung / Stärkung der Rolle der AGs in der PP-DE -> ist Thema im Rahmen der KoKo; Pressebeauftragte haben wir eigentlich bereits geklärt im Rahmen einer AG-Sitzung. Koordinatorenrollen sind hier festgehalten: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Mitmachen#Aufgaben_der_Koordinatoren Meinst Du hier inhaltliche Änderungen der jeweiligen Aufgabenfelder oder personelle? Michael Ceglar: AGs demokratisch legitimieren (LQFB)

Inhaltliche Erweiterungen / Definition der Koordinatorenaufgaben.

d) mögliche primäre Aufgaben der AG Europa sicher:

- Erarbeitung von Grundsatz-und Wahlprogrammanträgen für die Piratenpartei Deutschland für die Bundestags-und Europawahlen eventuell:

- Unterstützung von Fraktionen bei europapolitischen Themen

- Mitgestaltung einer PP-EU nach unserem Verständnis

Frage: Wollen wir im jetzigen politischen System der EU vorbehaltlos mitarbeiten oder nur unter bestimmten Vorbehalten(wenn ja welchen?) oder soll unser Arbeitsschwerpunkt darin liegen Europa 1. zunächst deutlich demokratischer zu gestalten und 2. insgesamt an der Gestaltung der politischen Institutionen Europas gemäss unseres Grundsatzprogramms zu arbeiten?

zurückgestellt und teilweise auch schon weiter oben besprochen

Off-Topic-Notizen

Roger Bacon, englischer Mönch (exkommuniziert, soweit ich weiß^^) Es gibt vier Haupthindernisse auf dem Weg, sich klares Wissen anzueignen: 1. die Macht der Gewohnheit, 2. das populäre Vorurteil, 3. die Unterordnung unter falsche oder nicht gerechtfertigte Autorität, 4. das Bestreben, eigene Unkenntnis zu verbergen bei gleichzeitigem ostentativen Hervorkehren eigener Kenntisse. Crackpot Index (muß auf Politik umgearbeitet werden) http://math.ucr.edu/home/baez/crackpot.html