AG Europa/Europawissen/Protokolle/2014-05-05 - Protokoll AG Europa Europawissen
Mumble Sitzung AG Europa Team Europawissen 05.05.2014
- Paul (bis ca. 22:50)
- flow
- miki
- Gilles Bordelais
- Ralf Pichler
- Pompi
Gäste:
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 09:16 Uhr durch Paul
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
gemeinsam
- so beschlossen
TOP 0.3 Annahme von Protokollen
- Annahme des Protokoll vom 14.04.2014
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so angenommen.
TOP 0.4 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 1 Aktuelle Themen
TOP 1.1: Wahlprogramm in Leichter Sprache
Anmerkungen:
Seite 4: "Und hören oder sehen zum Beispiel, was die Terroristen planen." Eben nicht. Dieser Satz legitimiert die Arbeit der Geheimdienste, was den Tatsachen widerspricht. Es ist bewiesen, dass die umfangreiche Überwachung bisher keinen belegbaren Vorteil bei der Aufklärung von terroristischen Aktivitäten hervorgebracht hat.
Seite 5, unten Netzneutralität schlecht erklärt. Drosselkom-Zugang für alle trifft auch auf die Definition in den letzten zwei Sätzen zu. Evtl. als vorletzten Satz irgendetwas in Richtung: "Internet-Anbieter dürfen nicht manche Seiten schneller machen, nur weil diese extra Geld bezahlt haben. Das ist ungerecht für Seiten mit wenig Geld."
Seite 6: Urheberrechts-Teil: Die lange und unkritische Erklärung mit dem kurzen Forderungsabsatz dadrunter ist etwas zu einfach. Erklärt das Problem, dass wir lösen wollen nicht,es scheint alles mit dem Urheberrecht alles in Ordnung zu sein, bis darauf dass es etwas "streng" ist. (vermutlich schwierig in leichter Sprache zu erklären, aber geht imho sachlich so etwas dran vorbei) → Zusätzliche Inhalte sollten vielleicht sein: Aktuelles Urheberrecht benachteiligt Urheber *und* Konsumenten; Auch da, wo der Zugang ein höheres Gut wie z.B. Bildung fördern würde, steht das Urheberrecht dem im Weg (der sprichwörtliche Professor, der aufgrund von Restriktionen seines Verlages den Studenten sein eigenes Buch nicht kopieren darf).
Seite 8, hier wurde der Abschnitt, der von Internationalen Verträge zwischen EU und nicht-EU-Länder handelt https://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2014/Wahlprogramm#Internationale_Handelspolitik so formuliert, dass es sich in der übersetzten Fassung um den Binnenmarkt handelt. So kommt es vor, als würden wir Sachen fordern, die bereits exisitieren. Das lässt uns ein bisschen dumm da stehen. Hier hatte die Übersetzerin anscheinend nicht genug Ahnung von der Materie, oder unser Programm ist missverständlich.
TOP 1.2: der die letzten WPS
- bis "Question 2", Z. 47, dünne Programmlage
22:50 - Versammlungsleitung geht an flow
https://euw14-wahlpruefsteine.piratenpad.de/24 - vertagt
TOP 2 Fortgesetzte Diskussion
TOP 3 Sonstiges
TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Montag, 12.05.2014 um 21:00 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 22:56 Uhr durch flow.