Änderungen

{{Vorlage:Seitenlayout_AG-Vorlage_Protokolle
|Navigationsleiste =
|Farbe = 556B2F
|Datum = 2022-11-15
|Was = [[Team_polGF|Sitzung Team polGF]]
|Wo1 = mumble.piratenpartei-nrw.de Port 64738
|Wo2 = Zweig der innerparteilichen Arbeit>Bund>Team PolGf
|Teilnehmer =
|Beginn = 20:02
|Ende = 20:40
|NächsteZeit = 20:00
|Nächstes Datum = 2022-11-22
|Protokollant = alle gemeinsam

|Anwesende =
#[[Benutzer:Bastian|Bastian]] IK
#[[Benutzer:Mark.Hintz|Mark Hintz]]Bund/SH
#[[Benutzer:Thomas_Ganskow|Thomas Ganskow]] NDS
#[[Benutzer:SvenPhenix|Sven Bechen]]

Themenbeauftragte:
#[[Benutzer:Sandra Leurs|Sandra_leurs]]
#[[Benutzer:Tyg|Martin Kollien-Glaser]] WKO & Umwelt

Entschuldigung:
# Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich)
#[[Benutzer:EriK|Erik Limburg]] TH
#Sebastian Alscher @sebulino (kann dienstags nicht)
#Antonia-M.Hörster, Inklusion (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich)
#[[Benutzer:@Kim_hfr|Kim Höfer ]] NDS PolGf. bis Anfang Februar verteten durch einen anderen LaVo
#[[Benutzer:Yessy|Yasmin Schulze]] (kann Dienstags nicht, wird vertreten)
#[[Benutzer:Pawel|Pawel Borodan (@p_b_)]] krank
#[[Benutzer:Japan001|Schoresch Davoodi]] (kann Dienstags nicht, Bericht immer schriftlich)

Gäste:

|Protokoll-Text=

Sitzung eröffnet um: 20:02 Uhr

Moderation: [[Benutzer:Mark.Hintz|Mark Hintz]]Bund/SH

Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de:

=TOP NULL: Organisatorisches=

: Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
: https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp

* Für den Mattermostkanal:
: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
* Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs

: Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
: Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

=TOP 1: laufende Projekte =
=== Aktuelles ===

==Junge Piraten==
* Die Jungen Piraten sind jetzt ein e.V. – VR 39936 B.
: Es geht jetzt weiter mit den administrativen Aufgaben. Nächste Vorstandssitzung ist am 16.11.2022 um 19:00 auf dem Discord.

== Neues aus dem Europaparlament==
* aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314

== Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) ==

* voraussichtlich am 12.02.2023:
: Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV
* 14.05.2023:
: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
* 14.05.2023:
: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
* 14.05.2023:
: Bayern Landtag, Bezirkstage
: Hessen Landtag
* Termin bisher unbekannt

* WKO-Bund: @TygKF
** derzeit nichts Neues

=TOP 2: Themenbeauftragte Berichte=
==Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter ==
@BastianBB berichtet
* PPEU:
: Das nächsten Council Meeting soll erst am 15.-16. April 2023 in Straßburg stattfinden und die Erstellungen des „Gemeinsamen Europäischen Wahlprogramms“ (CCEP) abschließen.
: Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists

* PPI:
: Die Sitzung des PPI-Boards am 15.11.2022 fand statt. Es wurde u.a. ein internes Treffen am 22.11.2022 um 22:30 beschlossen.
: Grund: Erst müssen einige organisatorischen Dinge intern geklärt werden.
: Die nächste General Assembly findet am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag statt.
* Alle Termine sind im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
: Die PPI-Server ziehen gerade um, es kann zu kurzen Downtimes kommen.

* Pirate Secon:
: Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen.
: Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
: Zurzeit werden weitere Redner international angefragt. Wir haben schon zahlreiche Zusagen.
: Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren.
: Infos hier: https://events.pirate-secon.net/

* Internationale Koordination:
: Die nächste Sitzung der IK findet am 22.11.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. Es stehen Koordinatorenwahlen am 13.12.2022 an.
: Auf der Sitzung am 08.11.2022 wurde im Wesentlichen über die Kampagne „Rescue without Borders“ gesprochen.
: Wir wollen ein Beobachtungsschiff für das Mittelmeer anschaffen und betreiben, um Informationen über Schiffbrüchige an die Seenotrettung weiterzuleiten.
: Der Träger ist der Schweizer Verein „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders)
: Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen.
: Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden:
: https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/

: Weil nachgefragt wurde: Der „Piraten-Kodex“ ist nach wie vor in mehreren Sprachen ebenfalls auf der Site zu finden. Und ja, die „Piraten ohne Grenzen“ gibt es noch. ;-)
: https://pirates-without-borders.ch/pirate-codex/
: Wir freuen uns auch über den Eingang der Mitgliederbeiträge.

==Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 ==
* Niemand anwesend

==Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A==
* Twitterspaceplanung
* neuer Artikel auf der Website
: https://www.piratenpartei.de/2022/11/15/trugschluss-piraten-kritisieren-umgang-mit-der-kitastudie/
: https://twitter.com/Piratenpartei/status/1592472730737123331/
* Sitzungspad von heute
: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/-+q9gYRkAPPzRy-whQA374nhuIdC6X9PSPUyyJWYwu8/present/
* Sitzungspreview (Fyler, Website, Twitterspaces & Adventskalender)
: https://twitter.com/piraten_bildung/status/1592535700783915009

==Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay ==
* Niemand anwesend

==Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel==
* Niemand anwesend

==Drogen- & Suchtpolitik: N/A ==

==Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug==
* Niemand anwesend

==Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann ==

==Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi ==
* Zwei Beiträge für das Ressort in der Entwicklung

==Familienpolitik: N/A==

==Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino==
* Sebastian Alscher @sebulino kann dienstags nicht

==Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra==
: Die zwei letzten Wochen die AG Drogen und Sucht besucht, PM verfasst zur Onlineveranstaltung mit Mikuláš Peksa mit dem Team der AG.
: Kommenden Donnerstag 17.11.2022 haben wir eine Mitstreiterin zu Gast, die uns behilfich ist, gute Punkte fürs EU-Wahlprogramm zum Thema Europäischer Gesundheitsdatenraum zu finden.
: Das nächste Thema zum Wahlprogramm Punkt für die PPEU wird sein, Ausbildung in D versus Studium Pflege in der EU.
: Da haben wir schon was zusammengetragen und einen ersten Text verfasst.
: Und ein drittes Thema wird Pandemiepolitik sein, da haben wir schon was aus NRW und SH, was wir nutzen werden.
: Nach zu lesen hier: https://yopad.eu/p/Sandra_Leurs-365days
: Yopad weil die AG kein Speicherplatz mehr hat, die Piraten IT wurde nach Speicherplatz angeschrieben, Ticketnummer ist vorhanden. Die BundesIT hat wohl Wichtigeres zu tun und deshalb nerve ich sie nicht. ID #158656 vom 4.10.2022.
: In Spanien protestierten heute tausende Menschen für ein besseres Gesundheitssystem
: https://www.deutschlandfunk.de/hunderttausende-demonstrieren-in-madrid-fuer-gesundheitssystem-100.html

==Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)==
* Dringend Zusammenarbeit mit jemandem zum Thema Familienpolitik erbeten, bitte auf Twitter melden!
* Flyer in der Endfertigung

==Landwirtschaft: N/A==
* Neues Team hat sich gebildet

==Flucht und Migration:: N/A==

==Netzpolitik: N/A ==

==Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott==
* Queercon: Rundmail war nicht möglich, daher:
: 22. und 23.04.2023
: LGS Dresden
: Bei Interesse bitte Rückmeldung an "lydia.riesterer@piratenpartei.de" oder auf Twitter an @Queeraten, zur besseren Planung.
* Blogpost zum Tag gegen Gewalt an Frauen WiP

==Sozialpolitik: N/A==

==Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF==
* aktuell nichts Neues

==Urheberrecht: N/A==

==Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_==
*
: Der nächste Talk am Freitag findet am 18.11.2022 um 20:00 statt. Thema „Summary der Tätigkeit der AG Wirtschaft“
: https://ag-wirtschaft.de/category/talk-am-freitag/
: Die nächste AG-Sitzung ist am 06.12.2022 um 21:00 (also eine halbe Stunde früher) nach dem TeamPolGf.
: Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de

==Kommunales: N/A ==

==SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker==
* Niemand anwesend

==AG SingleMalt==
* Niemand anwesend

=TOP 3: Polgf Berichte =
==Bund: [[Benutzer:Mark.Hintz|Mark Hintz]], [[Benutzer:SvenPhenix|Sven Bechen]]==
* Arbeitsgruppen: Kino, Chatkontrolle, Lützerath/Alle Dörfer bleiben
* Planung Besuch der LMV Niedersachsen
* Sitzungen

* Sven:
** Videoprojekt "Chatkontrolle" läuft an. Erstes Video aus NDS kommt an.
** Youtube Shorts (60sec), Insta-Reel (90sec), TikTok (120sec).
** Alltägliches Chaos, aber AGs und LVs können sich mit Anliegen immer an die BundesPR wenden.
** Solltet ihr keinen OTS Account haben -> Meldet euch bei presse@piratenpartei.de

==Baden-WürttembergBW: [[Benutzer:Tastenquaeler|Stephan Erdmann]] ==
* Niemand anwesend

==BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1==
* Niemand anwesend

==BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker==
* Bericht von GBW / wenn nicht da bitte vorlesen
** Nichts Neues seit der letzten Woche
** Hauptthema bleibt die Wahlwiederholung AGH und BVV - morgen verkündet der Landesverfasssungsgerichtshof seinen Beschluss
** Wahlwiederholung Bundestagswahl - Wahlprüfungsausschuss des BT hat Wiederholung in 431 Stimmbezirken empfohlen

==BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo ==
* Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist

==BremenHB: ==
* Niemand anwesend

==HamburgHH: [[Benutzer:Silberpagode|Martin]], [[Benutzer:BlossNicht0815|Heino]]==
* Hamburg steigt in die Chatkontrolle mit ein (bitte gebt uns einen allgemeinen Flyer). Gestern beschlossen im LaVo erste Unterstützung in HH-Harburg mit Infoständen.

==HessenHE: Yasmin Schulze==
* Jutta D. berichtet:

* Der LaVo hatte seine konstituierende Sitzung am vergangenen Sonntag
* Ansonsten laufen gerade an mehreren Stellen Terminfindungsprozesse für Arbeitssitzungen
* Publikationen auf der Webseite:
: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2022/11/13/mit-dem-neuen-vorstand-in-die-landtagswahl/

==Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini ==
* Niemand anwesend

==NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr==
* vertreten durch Bericht von Thomas Ganskow, @tomvomizh:
*Aktuell ruhig, Vorbereitungen für die LMV laufen. Muss noch im Wiki Kalender bitte eingetragen werden (26.11).
* Der RV Hannover hat ein Thema aufgenommen, welches in allen Bundesländern und dort in den Ebenen der Träger öffentlicher Kliniken von Interesse sein könnte: Alle Kliniken erhalten!
: https://www.piratenhannover.de/8878/alle-kliniken-erhalten/
: https://www.piratenpartei.de/2022/08/26/krankenhausschliessungen-bundesweit-im-gange/

==Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald==
* Kommentar zur WM in Katar
: https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/11/15/nicht-schauen-ist-eine-option-boykott-katar/
* Nachruf auf Marc Becker
: https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/11/15/rip-marc-becker/

==Rheinland-PfalzRP: N/A==

==SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72==
* Niemand anwesend

==Sachsen-AnhaltLSA: ==
* CSD Stendal 2023 Termin steht: 30. September

==SachsenSN: [[Benutzer:Archivar|Archivar]]==
* Niemand anwesend

==Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 ==
* Nachruf auf Peter Mathiesen
: https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2022/11/nachruf-auf-peter-matthiesen/
* Vorstandsklausur
* Bereinigung der SoMe auf Grund eines Löschantrages

==ThüringenTH: [[Benutzer:Christian_Mgn|Christian Horn]] ==
* Niemand anwesend

=TOP 4: Sonstiges=
* Liegt nichts an

==Informationen==
* Liegt nichts an

Sitzung geschlossen um 20:40 MEZ

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