2022-11-14 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 14.05.2022, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 30. Landesparteitag findest du hier, die Geschäftsordnung des Vorstandes. Sitzungstermin: 14.11.2022 Sitzungsort: im Marktmeisterhäuschchen (Elsässer Platz) und virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: Martin, Christoph, Christine, Laura, Heino abwesende Vorstände: René anwesende Themenbeauftrage: Niklas anwesende Gebietsbeauftragte: Gäste: Florian Versammlungsleitung: Martin Protokoll: René _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Abweichend zur Einladung findet der Termin im Jitsi statt. Martin eröffnet die Sitzung um 19:10. Mit 5 von 6 Vorständen wird die Beschlussfähigkeit festgestellt. GO-Antrag von Martin: Ende der öffentlichen und nicht-öffentlichen Sitzung um 21 Uhr Die Tagesordnung wird wir vorliegend festgesetzt. Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen seit letzter Sitzung Bestellung eines Verfahrensbevollmächtigten in der OM-Sache SGdL-04-22-H https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2022-10-15/01 Anmerkung: in der originären Fassung waren Namen im Antrag genannt. Das wurde dahingehend geändert, dass nun nur noch die Verfahrensnummer steht (was für den Beschlussinhalt ausreichend ist) Tätigkeitsberichte der Vorstände Vorsitz Politischer Bericht zum Verhältnis Israel/Palästina Pride Week 2022: Online-Vortrag und Online-Diskussion mit Felix über die gesellschaftlichen Implikationen des TransMann/TransFrau-Seins Eintreten für Piraten-Treffen in Präsenz OM-Verfahren und andere Verwaltungssachen Kindergarten Stellvertretener Vorsitz Vollzug der Faxkündigung. Entgegen des Beschlusses war die Einsparung nur ca. 10 Euro im Jahr Meldung zum Verkauf des CTT-Anteils Kindergarten. Wirklich. Beisitz Laura Kommunikationsstrategie 2022 (Mail Laura 27.7.22), siehe auch https://docs.google.com/spreadsheets/d/1NdmIGwWFYor0TItr3m8dFi--a6hRMR_ol7wfVDYknEo/edit?usp=drivesdk Beisitz Heino Austausch LaVo-HH mit der POL-GF Runde über politische Aktivitäten beiderseits. Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Anfrage Videoprojekt zur Chatkontrolle (Mail Bechen 2.11.22). Rückzug aus Lückerath nach Angriff auf PP-Standort. Aufnahme in die Orga als einzige Partei mit Stimmrecht in die Orga 'Alle Dörfer bleiben'. (Bericht Heino aus der POL-GF). Finanzwirksame Beschlüsse Antrag 1 Antrag von Heino: Beschlussvorschlag Der Landesvorstand Hamburg der Piratenpartei Deutschland, übernimmt die Kosten für die Gebühren von vier Infoständen (3x3m) in Hamburg Harburg. Übernahme der amtlichen Gebühren. Begründung Weil wichtig Abstimmung: 5/0/1, damit angenommen (Christine nachträglich Stimme abgegeben) Umsetzungsverantwortung Florian Antrag 2 Antrag von Heino: Beschlussvorschlag Der Landesvorstand Hamburg der Piratenpartei Deutschland, gibt einen Flyer in Druck mit dem auf der Mailingliste abgestimmten Text zur Chatkontrolle. Begründung Fragen: Wer ist involviert in der Ausgestaltung? Ist vom Bund ausgearbeitet. Fragen: Nur HH oder einzelne Bezirke? Kosten 40-60€ für 500-1000 Stück Abstimmung: Vertagt, soll im Umlaufverfahren bestellt werden. Umsetzungsverantwortung Heino Verschoben. Stand bzgl. Datenschutzschulung/einweisung der Vorstandsmitglieder TOP von René angemeldet. RP: Ist das Bedarf? Christoph: Wollte das nicht die SHler machen? Martin: Käme ihm sehr entgegeben. Heino: War früher Datenschutzbeauftragter René: insbesondere parteirechtliche Sonderlocken. Fazit: Allgemeiner Bedarf gesehen, René schaut nach Angeboten. Vorüberlegungen zu bezirklichen Aktivitäten in Hinblick auf Bezirkswahlen 2024 René berichtet über Stand, wie realistisch eine erfolgreiche Aufstellungsversammlung im Jahre 2023 werden wird. Hinweis auf Altonale (zum Unterschriften), zudem Ferien. TOP von René angemeldet. Einladung der Bezirks- und Themenbeauftragten Neuer Versuch im Januar, im Dezember wohl zu viel anliegend. Heino will Bezirks- und Themenbeauftragte kommende Woche Dienstag einladen. Sonstiges Beschaffung eines Raum-Mikrophons für das MMH. Kommende Woche Hinweis zur Satzung: Problematik zur Rechnungs- bzw. Kassenprüfer. SG-Aufzeichnung: Unabhängig der Frage der Aufzeichnung von Vorstandssitzung, kann das auch für andere Dinge nutzen (Parteitag, Themenrunde, ...). Laura: sollten wir erst mal probieren. Nichtöffentlicher Sitzungsteil Beginn: 20:26 Uhr Stand SGdL-04-22-H, dazu Mail von René 22.10.22 Zum Status von Antragstellern einer OM im OM-Verfahren (Mail René 02.11.22) OM Antrag Mitglied gegen Landesvorstand (Mail 25.10.22) OM Antrag Mitglied1 gegen Mitglied2 (Mail 29.10.22) Ende XXX schließt um XX:XX die Sitzung.