2022-10-10 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 14.05.2022, für ein Jahr gewählt.

Das Protokoll zum 30. Landesparteitag findest du hier

Sitzungstermin: 10.10.2022

Sitzungsort: Virtuelle Teilnahme Jitsi
anwesende Vorstände: Martin, René, Christoph, Christine, Laura, Heino
abwesende Vorstände:
Gäste:

Versammlungsleitung:
Protokoll:

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Tagesordnung

Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Martin eröffnet die Sitzung um 19:05. Mit 6 von 6 Vorständen wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die Tagesordnung wird wir vorliegend festgesetzt.

Martin leitet die Sitzung, René schreibt Protokoll.

Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen seit letzter Sitzung

Es gab keine.

Bestellung einer/s Beauftragten für das MMH

Antrag Martin:

Beschlussvorschlag

Arthur Kaiser erhält die Beauftragung für Einsatz und Betrieb des MMH.

Begründung

Arthur soll als Verbindungsmann zum Vermieter den Betrieb und die Einsatzfähigkeit des MMH für uns gewährleisten. Er ist Mitglied im Stadtteilbeirat und hat damit zwangsläufig regelmäßigen Kontakt mit dem Vermieter. Ihm (und damit uns) kommt dabei zu Gute, dass er in der Nähe des MMH wohnt.

Abstimmungsergebnis:

6/0/0, einstimmig

Abstimmungen rund um Beauftragungen

gegenstandslos.

Tätigkeitsberichte der Vorstände

Vorsitz

  • WLAN im MMH tut nicht, Martin setzte sich mit Stadtteilbüro in Verbindung

Stv. Vorsitz

  • Mehrere Schreiben an GLS-Bank mit Erfolg
  • Postfachschlüssel kann abgeholt werden
  • Fragen zu Ordnungsmaßnahmen an Justitiariat gestellt
  • Alle offenen Zahlungen rund um Straßenfeste etc. abgewickelt
  • Rechenschaftsberichte 2021 erledigt

Aktuelles aus der Partei in HH und Bund

Finanzwirksame Beschlüsse

Antrag 1: Auflösung Fax

René stellt folgenden Antrag:

Beschlussvorschlag

Die Piraten Hamburg lösen ihr Telefax-Nummer auf.

Begründung

Ist das Kunst oder kann das weg? Es schickt uns niemand mehr Fax, es kam auch nur Spam an. Und sollte es mal wirklich für fristwahrenden Versand ankommen -> Bundespartei.

Ersparnis ca. 23€ pro Jahr

Abstimmung:

6/0/0


Umsetzungsverantwortung

René

Anmerkung: Es sollte vorab auch auf Formularen, Webseiten etc. entfernt werden.


Antrag 2: Zuschuss zur Aktion „Alle Dörfer bleiben"

Antrag von Martin:

Beschlussvorschlag

Unter der Voraussetzung, dass der BuVo an den LaVo herantritt mit der Bitte um finanzielle Unterstützung der Aktion „Alle Dörfer bleiben", bewilligt der LaVo einen Zuschuss von 200 €, zu zahlen an den BuVo, wenn der BuVo selbst aus eigenen Mittel einen Zuschuss gibt.

Begründung

mündlich

Abstimmung:

5/0/1


Umsetzungsverantwortung

Heino

Antrag 3: Anschaffung eines Raummikrophones

Antrag von Martin:

Beschlussvorschlag

Der Landesvorstand stimmt der Anschaffung eines Raummikrophones im Werte bis zu 50 Euro zu.

Begründung:

Die dienstäglichen Piratentreffen sollen hybrid durchgeführt werden, so dass jede/r entscheiden kann, ob er/sie die Vorteile eines Präsenztreffens im MMH genießen möchte oder nicht. Es wird dabei vorausgesetzt, dass mind. eine/r der Präsenten seinen/ihren entsprechend ausgestatteten LapTop einsetzt.

Debatte:

Offene Frage, ob der Dienstag so sinnvoll erscheint. Wichtiger ggf. für hybride Vorstandssitzung mit Beauftragungen. Heino schlägt 75 Euro. René stellt Zoom H2 erst mal zur Verfügung.

Martin zieht zurück.

Frage bgzl. Video-Eule: Notwendigkeit/Kosten werden nicht gesehen...

Umsetzungsverantwortung:

...................

Gemeinsame Sitzung mit den Beauftragten

November-Sitzung, hybrid. Testweise wird aufgezeichnet, Dekoration im MMH erprobt.

Umsetzungsverantwortung

Heino

Sonstiges

  • Heino: Standard auf Redmine ins Mumble, mind. Lesezugriff für alle.
  • Martin: Was soll mit Redmine laufen?
  • Heino: Offene Anträge, z.B. Tickets wegen Neumitglieder.

René stellt folgenden Antrag: "Piratenpartei Hamburg bittet darum, dass alle Vorstandsmitglieder bei Bedarf Zugriff auf das Redmine der Bundesinstanz erhält."

Abstimmung: 6/0/0

Martin: Smartphone-Verantwortung bei Martin, sieht diese Verantwortung bei anderen besser.

Anfrage bzgl. Logo zu Hamburg: Riccardo hat einen Entwurf gebastelt. Frage, ob wir neues Branding machen sollten. Sollte auf nächster Vorstandssitzung behandelt werden.

Martin schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die Nichtöffentlichkeit um 20:35 her.

Nichtöffentlicher Teil

Ende

XXX schließt um XX:XX die Sitzung.