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2021-02-11 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 11.02.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 28.01.2021 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • PolGF Sitzung, Vorbereitungssitzung zur Initiative gegen ein NRW Versammlungsgesetz, Verwaltung, AV

Carsten Nyga

  • viele Telefonate mit vKvs. Schatzmeisterei, Mumble-Sitzungen

, div. Verwaltung LGS. AV-Land

Hélder Aguiar

  • Brotjob und Lernen
  • Vorbereitung TdpA und "etwas" AV-BTW

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets bearbeitet
  • ÖA
  • Technik
  • Neumitglieder

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • Korrespondenz

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €


Termine

  • 23.02.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund

27.02.2021 KMV Mettmann

  • 08.03.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee - noch unklar
  • 23.03.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund
  • 19.07.2021 um 18 Uhr ist Abgabe der Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl


Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Aktuelles aus den Kommunen NRW

14.01.2021

Balli: Mettmann möchte aus einem vKV einen Kreisverband machen. Die satzungsgemässen Bedingungen sind gegeben. Wenn eine Satzungskommission oder eine MV einen Vorstand vorschlägt, ginge das nach derzeitigem Kenntnisstand auch per Briefwahl. Sie werden sich morgen zusammensetzen, um einen Vorschlag zu erarbeiten, ob eine Kommission eingesetzt wird oder ob sie selbst jemand finden. Dem habe ich zugestimmt.
Frank: Bei der letzten Besprechung wurde überlegt, die Pros und Kontras für einen KV zu diskutieren.
Balli: Ich befürworte, diesen Schritt so zu machen, wie es mir heute erzählt worden ist.
Frank: Was noch vor dem Vorstand kommen muss, ist eine Satzung, die sie sich geben wollen. Deshalb muss erst mal ausgearbeitet werden, was alles noch zu tun ist.
Balli: Diese Dinge habe ich Mettmann mitgeteilt.
Helder: Es müssen mindestens 20 Piraten da sein und jeder im Kreis muss die Möglichkeit haben, sich zu äussern. Wenn Briefwahl gemacht werden soll, muss auch jedes einzelne Mitglied des vKV Mettmann angeschrieben werden.
Es werden weitere Einzelheiten zum korrekten Verfahren in einer solchen Angelegenheit besprochen.

28.01.2021

Balli: Es hat zu Mettmann sich nach meinem Wissen nichts geändert.
Daniel: Es kam eine Anfrage Ticket #457270 bzgl. einer Einladung zu einer KMV.
Frank: Die Arbeitsgruppe hat noch keine Ergebnisse vorgelegt. Das soll bei der KMV passieren. Da wird wieder mit großen Schritten vorangegangen. Aber die Mitglieder wissen hoffentlich, was sie tun.
Helder: In Witten passiert einiges. Dort ist ein gemeinsamer Antrag der Piraten mit ein paar anderen Parteien, bei dem es um Streetworker geht, durchgekommen und wird öffentlich sehr stark beworben. Solche Erfolgsmeldungen aus anderen Kreisen bitte immer auch an mich zu melden, damit ich das mitbekommen.
Frank: Im REK ist eine Stellungnahme rausgekommen zum Thema Bildung und Sozialwissenschaften. Es geht darum, das Einzelfach Sozialwissenschaften aufzulösen und integriert werden in andere Fächer.
Reinhard: In Duisburg passiert gar nichts mehr. Ich habe Kurt Klein mehrfach angeschrieben und um Gespräche gebeten, zB. auf Mumble, aber es passiert nichts mehr.
Einladungsfristen: Satzung LV NRW § 5 – Gliederung (7) Die Einladungsfristen für ordentliche Mitgliederversammlungen unterhalb der Landesebene dürfen 14 Tage nicht unterschreiten.

11.02.2021

Es werden Statements zu der derzeitigen Situation zu Unterschriftensammlungen und AVs geäussert.

Sonstiges Wichtiges

TdpA?

Aus der letzten Sitzung 28.11.2021:

Helder: Ich würde so einen Tag gern wieder in Online-Form machen, zB. in den fünf Ressortabteilungen. Vielleicht sogar gerne testweise auch ausserhalb des Mumble in einer Videoform. Vielleicht kriegen wir auch noch einen oder zwei Vorträge hin.
Frank: Dann hiermit der Aufruf an alle, mit Vorschlägen dazu an Helder heranzutreten, auch was Terminvorschläge angeht. Dann verkünden wir das in der nächsten Sitzung.

11.02.2021

Nicht behandelt

AV des LV NRW

Frank Grenda "Eiself" (KV Düsseldorf)
Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern unter der COVID-19-Pandemie vom 28.01.2020
https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/00845cdd-4b57-4336-b850-30e0e19dc9c9/covid-19-wahlbewerberaufstellungsverordnung.pdf
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat am 19. Januar 2021 den Entwurf einer Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung; Bundestags-Drucksache 19/26009) vorgelegt. Der Deutsche Bundestag hat dieser am 28. Januar 2021 zugestimmt (Bundestags-Drucksache 19/26244). Die Verordnung ist am 2. Februar 2021 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und am 3. Februar 2021 in Kraft getreten.
Vorschlag der AG-Event und KV Düsseldorf (i.P. Frank Grenda)
Mischveranstaltung inkl. Onlinetool (je nach Epidemischer Lage, evtl. möglich 20-21.03.2020 in Düsseldorf (Heinrich Heine Schule, Graf Recke Str, Düsseldorf)bzw. 27.-28.03.2020 (erstes Osterferienwochenende) - reine Raumkosten ohne Hygiene 350 € für beide Tage
Es werden Meinungen ausgetauscht, auf Schwierigkeiten hingewiesen bei den Möglichkeiten einer reinen Präsenzveranstaltung, bzw. Online-Präsenz-Hybrid mit anschliessender Briefwahl.
Balli: Ich bin bereit, Präsenzveranstaltung UND Online-Veranstaltung zusammen anzubieten.
Eiself: Es ist nur zeitllich langsam drängend, dazu einen Beschluss zu fassen.
Frank: Wir haben uns hier jetzt dazu entschieden, daß wir Präsenz und online machen wollen. Wir müssen das hier beschliessen und entsprechende Einladungen müssen dann raus. Wir müssen eine Seite dafür bereitstellen für Kandidaten usw., das muss auch nochmal publik gemacht werden. Wir müssen uns da ganz genau an die Verordnung halten, um das Verfahren zu definieren. Dann lasst uns jetzt abstimmen, daß wir eine AV-Präsenz- und Online-Veranstaltung durchführen werden und die entsprechende Verordnung zugrunde legen.

:Antrag: AV online mit Präsenzveranstaltung und abschließender Briefwahl nach COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung 

| Dafür = Balli, Daniel, Helder, 
| Dagegen = Frank
| Enthaltung = Tatjana
| Antragsstatus = angenommen
| AnmerkungDesVorstands =

:Antrag: Verzicht auf eine AV nur im Rahmen einer Präsenzveranstaltung und stattdessen Durchführung einer AV mit Online-Beteiligung und abschließender Schlussabstimmung per Briefwahl nach COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung 

| Dafür = Frank, Helder, Tatjana, Daniel,
| Dagegen = Balli
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen 
| AnmerkungDesVorstands =
Eiself: Ihr habt jetzt zur AV LTW bestimmt. Jetzt müsst Ihr noch wegen der Kreisverbände einen Beschluss fassen. Laut Wahlverordnung muss der Landesverband für die Kreisverbände einen Beschluss treffen.
Balli: Schick uns doch bitte einen vorgefertigten Antrag, den wir besprechen und beschliessen. Das wäre für uns sehr hilfreich.
Eiself möchte protokollarisch festgehalten haben, daß der Landesvorstand für die KVs heute keine Entscheidung trifft.

Piraten-ID

Der Bundes-PolGF stellt Key-Cloak vor und fragt, ob der LaVo grundsätzlich bereit wäre, auch NRW damit zu verbinden.
Daniel berichtet von Schwierigkeiten mit Piratenlogin in Zusammenarbeit mit dem Bund.
Danny: Zu den technischen Problemen und Absagen kann ich nichts sagen, da müsst Ihr Euch an Borys wenden. Ich mache derzeit nur die Runde durch die LVs, um zu erfragen, wie die grundsätzliche Bereitschaft dazu ist. Ihr müsst heute nichts entscheiden. Ich wollte einfach Eure Bereitschaft und Ideen erfragen.
Daniel spricht sich dafür aus und bekundet Interesse
Frank: Wir würden gerne partizipieren und würden uns wünschen, dass das so bereitgestellt wird, daß wir hier auch NRW-Services anbieten können.
Balli: Du hast unsere Zustimmung.

SH - Landtagswahl

Der PolGF von SH berichtet von dem Vorschlag, daß mehrere Landesverbände sich für die LTWs zusammentun, um zusammen zu arbeiten.
Frank: Sehr gerne
Balli: Ich hatte ja schon in der PolGF gesagt, dass NRW vermutlich mitmachen wollen würde.
Mark: Wir können die gemeinsamen Fotos, Materialien usw. gemeinsam machen, das wird kostengünstiger für alle. Es gibt einen privaten, gemeinsamen Kanal für alle, die mitmachen wollen, zur Koordination.
Azrooth: Auch ich aus dem Saarland würde mich freuen, wenn wir uns zusammentun und Ihr auch Eure Expertise miteinbringen würdet.
Daniel: Ich fänds auch gut und es wäre toll, wenn Frank mich in den Kanal mit reinnehmen könnte.

Wahlkampfstart und Wahlkampfteam für NRW

Eiself: Wann ist mit der Ausschreibung zu rechnen, die letztens in der Sitzung angekündigt wurde?
Frank: Die startet bald.

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

Wichtige fixe Infos

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 25.02.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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