2017-06-08 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.06.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 25.05.2017 angenommen
    • Dafür: rony, Masch, Daniel, Marie, Ralf, Harald
    • Dagegen:
    • Enthaltung: wako, AndRo

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • LPT bissel
  • Telefonate
  • Sprechstunde
  • Lauter Mumbletermine
  • Piko - wir müssen reden
Fragen:
Orangebay: Wie siehts mit der IT, mit Website und mit Emailserver aus? Da gabs Probleme
rony: Ich arbeite da mit xwolf, der das Design der Website gebaut hat zusammen.
Beim Emailserver ist der Speicher voll. Es werden alte Postfächer gelöscht und wir arbeiten auch daran.
Speicher ist vergrößert - es werden gerade Daten umgeschoben - sollte dann in wenigen Stunden wieder funktionieren

Andreas Ronig

  • Auszeit

Harald Franz

  • LaVo Sprechstunde mit anschliessendem NÖ Mumble zum Wahlergebnis
  • UU-sammeln auf dem Japantag und dem CSD in Düsseldorf
  • ausserordentliche Kassenprüfung in der LGS am 03.06.
  • PiKo wir müssen Reden am 04.06. währenddessen: spontane LaVo Klausur mit Besprechung des Wahlergebnisses
  • Rückblick Wahlkampf des KV DO und anschließender AV BTW17, 06.06.
  • 5 x nö Mumble Wahlergebnis und Vorbereitung LPTNRW172 seit dem 28.05.
  • Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse

Manfred Schramm

  • polGF Mumble
  • LaVo Sprechstunde mit anschliessendem NÖ Mumble zum Wahlergebnis
  • AG-ÖA-Mumble
  • AK-Bildung NRW Mumble
  • ausserordentliche Kassenprüfung in der LGS am 03.06.
  • Vorbereitung PiKo-Workshop
  • PiKo wir müssen Reden am 04.06.
  • spontane LaVo Klausur mit Besprechung des Wahlergebnisses
  • 5 x nö Mumble Wahlergebnis und Vorbereitung LPTNRW172 seit dem 28.05.
  • Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse
  • einige AV-Einladungen
  • UU-Sammeln

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte, Mahnungen
  • LPT Vorbereitung
  • viel Kleinkram
  • NÖ Mumble Wahlergebnis 1*

Daniel Rasokat

  • Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse
  • ein paar Schatzmeisterdinge. Überweisungen, Kontoaktionen
  • LaVo Sprechstunde mit anschliessendem NÖ Mumble zum Wahlergebnis
  • ausserordentliche Kassenprüfung in der LGS am 03.06.2017
  • währenddessen: spontane LaVo Klausur mit Besprechung des Wahlergebnisses
  • NÖ Mumble Wahlergebnis am 05.06.2017

Marie Gehling

  • Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse
  • Piko Workshop "Wir müssen reden" in Dortmund
  • Landeskassenprüfung mit spontaner LaVo Klausur
  • sämtliche NÖ Mumble Sitzungen

Andrea Deckelmann

  • Urlaub
  • UB und Tickets

Berichte Statistik

  • Mitglieder

08.06.2017 - 3433/1270 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
03.06.2017 - 1049,16 €
  • GLS - Giro-Konto
03.06.2017 - 17.805,75 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
03.06.2017 - 17.357,87 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
03.06.2017 - 19.655,49 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
03.06.2017 - 269.978,10 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
03.06.2017 - 10.003,23 €

Termine

  • geplant:
  • 02. - 03.12.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2017-05-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#25.05.2017
08.06.2017
---

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

#251506: Info Brief - Wasserstandsmeldung der Wahl-Orga nach Chemnitz

Aus der letzten Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/2017-05-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.23251506_Info_Brief_-_Wasserstandsmeldung_der_Wahl-Orga_nach_Chemnitz

wako: Hier gehts darum, wieviel Geld wir als LV in den Bundestagswahlkampf investieren wollen
Daniel: Es sind dafür 180.000 Euro veranschlagt.

#251928 Mitgliederrundschreiben mit UU Formular

wako: Das ist eine Empfehlung, an alle Mitglieder ein Unterstützungsformular zu senden, das diese dann ausgefüllt und unterschrieben zurück schicken.
rony: In RLP gab es bei dieser Aktion eine Rückläuferquote von ca. 30%, was schon recht gut ist.
Harald: Ich bin sehr zuversichtlich, daß wir die benötigten 2000 Unterschriften auch so zusammen bekommen.
rony: Wir haben bis jetzt 18,6% der benötigten Unterschriften, sowohl bestätigte als auch unbestätigte.
Daniel: Also tendieren wir eher dazu, daß wir diese Massenmail nicht machen, sondern daß wir es auch so schaffen.

#252373 Evidenzbasierte Politik - Parteiflügel

Hallo Vorstand!
Seit Jahren gibt es Aussagen zu Flügelkämpfen in der Piratenpartei, es hat aber noch niemand richtig geschaut ob es solche Flügel wirklich gibt.
Daher empfehle ich (falls möglich vor dem LPT) eine Lime-Survey Umfrage zu machen mit folgenden 2 Fragen:
1) Auf einer Skala von -5 (rechts) bis 5 (links) wo siehst du die Piratenpartei
2) Wo siehst du dich im Vergleich zur Partei
a) mitten drin
b) im liberalen Flügel
c) im linken Flügel
Sollten sich dabei signifikante Zahlen der Mitglieder für die Flügel entscheiden, wäre auf dem LPT Gelegenheit, daß sich Kandidaten der Basis vorstellen für eine Beauftragung (durch den Vorstand) zur Organisation des/der Flügel wünschen.
Darüber hinaus könnte eine Satzungskommission eingesetzt werden, die notwendige Satzungsänderungen für die Minderheitsvertretung der Flügel vorbereitet. Fulleren

Diskussion:

Daniel: Ich schicke vorweg, eine LimeSurvey-Umfrage schaffen wir vor dem jetzigen LPT nicht mehr.
Masch: Einerseits möchtest du die Partei selbst bewerten lassen (links/rechts), andererseits sollen die Mitglieder sich selbst einordnen (links/liberal). Das ist eine Diskrepanz, an der etliche scheitern werden.
Fulleren: Es sind Angaben, wo man die Partei sieht und wo man sich selbst darin sieht.
Masch: Es bleibt trotzdem eine nicht aufgelöste Diskrepanz
rony: Ich finde diesen Vorschlag etwas suspekt. Was waren denn das für Flügelkämpfe. Es ging doch eher um Methoden. Aber einfach nur zwischen rechts und links zu unterscheiden, halte ich für nicht für zielführend.
Daniel: Dem Fulleren ging es wohl nur darum, ob es Interessensgruppen in der Partei gibt und wie weit die auseinander liegen.
AndRo: Ich glaube, das ist bei uns sehr komplex und kein einfaches Achsenproblem. Eine solche einfache Abfrage kann darüber keine Auskunft geben.
pacman: Grundsätzlich ist so ein Abfragen sehr schön, weil man dann mit Zahlen arbeiten kann.
bestenfalls: Ich bin ziemlich enttäuscht, weil wir uns da wieder extrem mit uns selbst beschäftigen und nicht damit, was die Leute (Wähler) von uns wollen oder damit, wir wir unsere Inhalte nach draussen bringen können.
Fulleren: Mir ging es darum, zu sehen, ob es Leute gibt, die glauben, einem Flügel anzugehören.
rony: Das ist so eine Frage, die ins Jahr 2015 gehört.
Daniel: Ich bin durchaus dafür, daß wir Lime Survey-Umfragen wieder starten bei sinnvollen Themen.

Daniel übergibt an diesem Punkt die Sitzungsleitung an Masch.

Sperrung eines Nutzers auf der NRW ML

Liebe Vorstandskollegen,
wie bereits intern kurz angesprochen, nutzt Thomas Küppers die NRW ML für Werbung einer Kooperation mit anderen Parteien.
Liebe Interessierte, Liebe Freundinnen und Freunde,
im März 2017 haben wir die Aufnahme von Kooperationsgesprächen zwischen Neue Liberale, Liberale Demokraten, Humanisten Partei, Transhumanisten, Your Turn und Piratenpartei verkündet.
Die Internen Diskussionen sind abgeschlossen - nun ist es an der Zeit, dass wir uns alle etwas näher kennenlernen.
Neben dem gemeinsamen Kennenlernen gibt es aber auch noch andere Themen:
Nach der Wahl in Frankreich und in NRW gilt es die politische Großwetterlage zu besprechen.
Des Weiteren müssen zumindestens die Humanisten als auch die Piraten in NRW Unterstützerunterschriften für die Bundestagswahl sammeln.
Wir wollen uns daher am 14.06.2017 um 20 Uhr im Herbrands, Herbrandstraße 21, 50825 Köln treffen.
Ich freu mich auf Euch! Mit Liberalem Gruß - Thomas Küppers
PS: Der Termin ist das Ergebnis folgender Umfrage: https://doodle.com/poll/f97zw37f3d329s78
Dies entspricht nicht der zweckgemäßen Nutzung eines Parteimediums. Auf meine Bitte hin, dies zu unterlassen, gab es keine Reaktion. :An Stelle dessen kam gestern die gleiche Mail nochmal.
Ich beantrage hiermit formell die Sperrung des Nutzers auf der Mailingliste.
Eine Diskussion hierüber möchte ich heute in unserer Sitzung unter dem Punkt "Sonstiges" anstossen.
Beste Grüße, Stahlrabe

Diskussion:

Harald: Ich halte diese Idee durchaus für diskutabel. Aber diese Mailingliste ist die einzige, auf der diskutiert werden kann. Thomas Küppers ist Mitglied der Piratenpartei und deshalb sollten wir das nicht tun, so jemand zu sperren.
Daniel: Wir haben auch schon andere Leute von Mailinglisten gesperrt. Und wenn Thomas wirklich darüber diskutieren wollte, hätte ich nichts dagegen. Aber diese Einträge sind eine Abwerbung von den Piraten und das finde ich unverfroren, auch weil er sich auf meine Anmerkungen nicht gemeldet hat.
Masch: Die NRW-Mailingliste ist grundsätzlich offen für alle, die daran teilnehmen. Auch ich finde dieses Vorgehen nicht gut. Ebenso das Nichtreagieren auf Anschreiben, aber dennoch reicht das nicht, um gesperrt zu werden.
Daniel: Wir fändet Ihr es, wenn andere Parteien unsere offene Mailingliste für ihre Parteienwerbung missbrauchen würden?
Masch: Wie ich das sehe, ist es eher die Einladung von Thomas, mit ihm über diese Punkte zu diskutieren. Das ist keine Parteieneinladung. Deshalb hinkt der Vergleich.
wako: Es gab ja schon Gespräche, bei denen die Basis sich nicht mitgenommen fühlte, für einen Zusammenschluss nicht zu haben war. Aber darüber zu diskutieren, halte ich für sinnvoll. Deshalb bin ich gegen eine Sperrung.
Harald: Ich habe mir die Mail jetzt auch nochmal durchgelesen. Sie ist ein bisschen krude. Auch sind die Diskussionen dazu noch überhaupt nicht abgeschlossen. Trotzdem ist es kein Grund für eine Sperrung.
pacman: Ich fände es toll, wenn wir Termine von anderen Parteien hätten, um zu sehen, was machen die so, um sich zu informieren. Deswegen jemand von der Mailingliste zu schmeissen, finde ich nicht so gut.
Right of parley: Thomas Küppers handelt nicht als Pirat, sondern als Vertreter einer anderen Partei und deshalb kann ich Daniel da verstehen.
Daniel: Leider ist Thomas Küppers jetzt auch nicht hier, um mal etwas zu sagen. Auch fände ich es schön, wenn mehr Leute aus dem Zuhörerraum dazu was sagen würde.
Orangebay: Ich würde auch lieber die Diskussion führen, als jemand von der ML zu werfen, auch wenn mich diese Mails ziemlich nerven. Ich finde auch, daß Thomas Küppers sich da selber diskreditiert, so wie er verfährt. Aber dennoch halte ich es derzeit nicht für ratsam, zu sperren.
pacman: Die Diskussion über einen Zusammenschluss verschiedener Gruppen ist noch längst nicht geführt worden. Aber ich finde, lasst ihn den Aufruf starten, denn ich glaube, es gibt da nicht viele, die daran interessiert sind.
bestenfalls: Sicher haben da ganz viele eine Meinung dazu, auch wenn nicht jeder sie kundtut. Aber ich bin auch gegen einen Ausschluss, selbst wenn er nicht die Interessen der Partei vertritt.
Bastian: Dem Stahlrabe geht es wohl weniger um den Akt des Ausschluss, sondern darum, wie wir damit umgehen. Auch, daß es ohne jede Art von Rückkopplung geschah. Ihr solltet diese Diskussion, die der Stahlrabe da angestossen hat, intensiv weiterführen.
Daniel: Das ist der Punkt: Wo diskutieren wir so etwas. Bisher noch gar nicht. Ganz allgemein: Wo diskutieren wir Dinge? Lasst uns das anstossen. Wir brauchen ab und zu Feedback und Rückmeldungen, um als LaVo zu wissen, was wir machen sollen.
Masch: Wir hatten ja einige Sprechstunden mit politischen Themen. Das wäre mein Angebot.
pacman: Seit gefühlten 3 Jahren besitzt der LV ein Tool dafür. Es ist unsere Aufgabe, darauf hinzuarbeiten, daß wir eine SMV kriegen.
bestenfalls: Auch Mumble ist ein geiles Tool, wo wir uns in einer Geschwindigkeit austauschen können, wie es auf MLs niemals möglich ist.
rony: Der Stahlrabe fragt aber auch, welche kurzfristigen Lösungen es für das beschriebene Problem gibt. Für die mittel- und langfristigen Lösungen gäbe es mehrere Optionen. Bevor die Piraten gegründet wurden, haben wir auch Kommunikationskanäle anderer zweckentfremdet (heise online). Sperren würde ich Thomas jetzt dafür nicht.
Andreas Wagner: Wir sind die Mitmachpartei. Und selbst wenn Thomas kein Parteimitglied wäre, hätte er die Möglichkeit, bei uns mitzumachen. Gedanken muss man diskutieren. Das hier ist eine Symptomdebatte. Wenn TK gesperrt wird, sind die Ursachen dieser Diskussion nicht weg.
Daniel: Viele von Euch haben durch diese Debatte jetzt gesehen, daß es Grenzen gibt, was auf MLs geht und was nicht. Und nochmal: Wir haben schon User von MLs gesperrt. Ich finds gut, daß die Diskussion angstossen wurde und danke Euch dafür.

Masch gibt die Sitzungsleitung zurück an Daniel.

Infos der Bundespresse

pr02: Es geht um die Angebote der Bundespresse und deren Möglichkeiten, die Ihr auch nützen dürft, wie Lektorat, Texte und auch Mattermost, wo Ihr Euch einen eigenen LV-Kanal einrichten könnt.
pr02's Padchateintrag:
Hey lieber Lavo NRW, da ich leider nicht im Pad schreiben kann, hier nochmal die Informationen zu Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung mit der Bundesebene:
Angebote der Bundespresse für die Landesverbände Lektorat; Presseverteiler; Infrastruktur
Mattermost der Piratenpartei Deutschland:
Dieses Werkzeug dient folgenden Zwecken:
Vernetzung & Austausch zwischen den Akteuren der Bundes- und Landespresse
Vernetzung & Austausch zwischen den Social Media Redakteuren in Bund und Ländern
Informationsquelle für Social Media, Presseleute, Kampagnen und Veranstaltungen
Brainstorming & Diskussionsraum für zukünftige Aktionen, PR und Werbung
Einladungslink *https://mattermost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=yjnfnoymibr95myzq3p6wm3ojh

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 22.06.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:23 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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