2016-07-07 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 07.07.2016
Organisatorisches
- Datum: 07.07.2016
- Sitzungsbeginn: 20.35 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Bernd Janotta
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Dennis Deutschkämer
- Manfred Schramm
- Bernd Janotta
- Ralf Hurnik
- Daniel Rasokat
- Jonathan-Benedict Hütter
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 23.06.2016 angenommen
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
- Tickets & Umlaufbeschlüsse
- Pressegespräche bzgl. LPT mit WDR & dpa
- Landesparteitag 16.2 vom 23. bis 25.06. in Kerpen
- Pressestatements, Social Media, Webseite
- dpa-Polittalk mit Martin Schultz am 30.06.
- Marina Kassel am 01. und 02.07. in Kassel
- AG ÖA Sitzung am 05.07.
- Interview mit Kunstprojekt Tatraum im Landtag NRW am 06.07.
- Besuch im Landtag NRW am 06.07.
Sebastian Kroos
- Antragsmumble
- LPT
- Tickets, Verwaltung etc.
Dennis Deutschkämer
- DPA Pressetreffen
- Tickets
- LPT16.2 (ultra viel Stress :/ )
- LPT nachläufer (Anträge sammeln für die Nacharbeitung)
- LPT 16.3 / AV
- KVT 16.3
- AfD Gegendemo in Werl - als Redner
Manfred Schramm
- komme gerade rein, liefere nach
Bernd Janotta
- LPT 24.6. - 26.6.
- Sprechstunde 30.6.
- Marina 1.7. - 3.7.
Ralf Hurnik
- Tickets
- 24. - 26.06 LPT
- LPT Nachbereitung
- Mitgliederdaten
- das mit der Vorbereitung Steichungen
Daniel Rasokat
Jonathan-Benedict Hütter
- LPT NRW 16.2
- CSD Köln (Jungmitgliederaquirierung)
- Sitzung mit parteinahen JuPis (07.07.)
- Wiederaufbau JuPis NRW (zusammen mit Jaro Bertelsmann kom. Vorstand der JuPis NRW)
Berichte Statistik
- Mitglieder
07.07.2016 - 3781/1726 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
07.07.2016 - 351.705,78 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
07.07.2016 - 36.486,36 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
07.07.2016 - 49.399,80 €
- Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
07.07.2016 - 10.002,49 €
Termine
- 23. + 24.07. General Assembly der PPI in Berlin http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2016
- 30.+ 31.07. JuPi-Bundesmitgliederversammlung in Würzburg (genaueres bei Jojo erfragen)
- 04.09 Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern
- 10.09. 10 Jahre Piratenpartei in Berlin : https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016/Eventplanung#Happy_Birthday_Piratenpartei_Party
- 11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen
- 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
- 18.09. AGH Wahl Berlin
- 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - in Arbeit (Gelsenkirchen): http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
- 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit
Workflow seit der letzten Sitzung
Wahlprüfstein (WPS) Team
- Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
- Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
- Wiedervorlage zur nächsten Sitzung
Programmkommission
- Umsetzungsbeauftragt: Wastl
-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:
- Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.
- Wir müssen also nochmal dafür werben.
- Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.
- Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein
- Wiedervorlage zur nächsten Sitzung
Wahlkampfkoordination
- Umsetzungsbeauftragt: Jojo
- Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
- Wiedervorlage zur nächsten Sitzung
LaVo Sprechstunde mit Fraktion
21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion
- Projekt verschoben
- Rony: Treffen am Samstag mit Grumpy
- Wiedervorlage zur nächsten Sitzung
Sperrklauselklage
- pakki: Michele Marsching ist im Gespräch mit jemandem und sobald es Neuigkeiten gibt, wird er uns das mitteilen.
Spendenkampagne dazu, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz
- Umsetzungsbeauftragt: pakki und Bernd
- pakki: Wartet noch auf die Rückmeldung zu verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten;
- Bernd: Kommt bis spätestens zum Wochenende
- pakki: Wir haben erste Spenden bekommen; wir werden auch angeschrieben von freien Wählern diesbezüglich.
- Bernd: Kommt bis spätestens zum Wochenende
Infos der Fraktion
- pakki: Die Fraktion hatte heute Plenarsitzung und auch morgen volles Plenarprogramm
- Infos aus der Fraktion im Protokoll der ÖA Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2016-07-05_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_%C3%96ffentlichkeitsarbeit
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufLavoNrwBis07.07.2016 NRW:AntragLVOR
Sonstiges
Ausschreibung LaVo Team/wako
Hallo ihr Lieben,
ich möchte euch bitten, die Beauftragung "LaVo Team NRW" neu auszuschreiben und bis Verstärkung gefunden ist, ein Vorstandsmitglied zu bestimmen, welches auf Zuruf die Arbeit (Vor- und Nachbereitung der Sitzungen, Veröffentlichung der Umlaufbeschlüsse, Kommunikation mit den Antragsstellern) übernehmen kann.
Begründung: Ursprünglich waren wir ein Team von 3 Personen, zurzeit mache ich das (bis auf das Protokoll) allein. Sollten ich oder auch nur mein Netz kurzfristig ausfallen, braucht es mindestens eine weitere Person, die weiß, was zu tun ist. Selbstverständlich werde ich eine kurze Einführung im Mumble geben, eine Stunde sollte reichen, rudimentäre Wikikenntnisse vorausgesetzt.
LG Andrea
- wird neu ausgeschrieben, für die Übergangszeit wird Jojo das übernehmen
Thema
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 21.07.2016 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:00 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad