2016-04-28 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.04.2016
Organisatorisches
- Datum: 28.04.2016
- Sitzungsbeginn: 20.32 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Bernd Janotta
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Sebastian Kroos
- Dennis Deutschkämer
- Manfred Schramm
- Bernd Janotta
- Jonathan-Benedict Hütter 21.20 Uhr
(entschuldigt) abwesend
- Daniel Rasokat
- Ralf Hurnik ist leider immer noch krank
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
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Organisatorisches
- Datum: 28.04.2016
- Sitzungsbeginn: 20.32 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Bernd Janotta
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Sebastian Kroos
- Dennis Deutschkämer
- Manfred Schramm
- Bernd Janotta
- Jonathan-Benedict Hütter 21.20 Uhr
(entschuldigt) abwesend
- Daniel Rasokat
- Ralf Hurnik ist leider immer noch krank
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 17.04.2016 angenommen
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
- Tickets & Umlaufbeschlüsse
- Verwaltungstreffen am 16. und 17.04.
- AG ÖA Sitzung am 19.04.
- Parlamentarischer Abend - Unternehmer NRW im Landtag am 20.04.
- Vorstandssprechstunde am 21.04.
- Big Brother Awards am 22.04.
- Gespräche mit Digitalcourage & C3S
- KVT in Bielefeld am 23.04.
- Fraktionentreffen am 24.04.
- Abstimmung mit AG Technik bzgl. Liquid Feedback
- Pressegespräche
- Gespräch mit der Piko NRW
- Pflichtenheft für Piko NRW
Sebastian Kroos
- Verwaltungsfoo nachlesen
- Eintritte, Austritte, Minderungen - Verwaltungsfoo
- LaVo-Sprechstunde
- AG-Technik / LQFB
- Tickets, UBs etc
- Tickets suchen
Dennis Deutschkämer
- Tickets
- LaVo Sprechstunde
- LPT Organisation
- Zu "Besuch" im LV (LaVo) Berlin
- Im Keller der LGS Ordnung gemacht .... einen wundervollen Nachmittag in einem 4m² Keller (ohne Fenster) mit Frank Grenda ^^
- ach jau, Lasten und Pflichtenheft
- AG Events
- AG Technik dabei
Manfred Schramm
- ich liefere nach, komme gerade erst rein.
Bernd Janotta
- Bundesverwaltungstreffen
- ReBe 2015
- LST-Außenprüfung
- Kassenprüfung
- Personalangelegenheiten
- Tickets und Umläufe
- LPT 2016-2
Ralf Hurnik
Daniel Rasokat
Jonathan-Benedict Hütter
Berichte Statistik
- Mitglieder
28.04.2016 - 3796/1704 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
Termine
- 01.05. landesweiter Aktionstag "Verfassungsreferendum" - koordinieren!
- 07.05. LaVo-Klausur
- 21. - 22.05. Pflegecamp in Köln: http://www.care-camp.de/
- Das Care Camp Köln findet im Zentrum für Molekulare Medizin Köln (ZMMK) auf dem Campus der Uniklinik Köln statt.
- 25. - 26.06. LPT NRW 16.2 in Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.2
- 26.06. Sommerfest Piraten Rhein-Sieg-Kreis
- 02.07. KVT (verlegt) im UPH in Essen
- 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - in Arbeit
- 24.09. bundesweit 6 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln - Terminkollision
- 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit
Infos der Fraktion
Grumpy:
- aus dem Plenum:
- Aktuelle Stunde zur Ausweitung der Videoüberwachung im ÖPNV nach der Konferenz der Verkehrsminister;
- Antrag zum Thema: Handyverbot an Schulen (mit Medienecho)
- Debatte zum Thema: G8/G9-Abitur
- Antrag zum Thema: Debattenkultur im Landtag NRW, geht in den Hauptausschuss
- Antrag zum Thema: Volksentscheid zum BGE im umgekehrten Verfahren eingereicht.
- Passend zum 1. Mai 2016 – die Debatte erfolgt nach Anhörung abschließend im Plenum
- aus den Ausschüssen/$Dinge im Landtag:
- Jugendlandtag im Juni,
- Mitmachumfrage Landesverfassung (Postkarten & Flyer) auch für 1. Mai
- BGE-Flyer ebenfalls zum 1. Mai fertig
- Fraktionentreffen in Bielefeld
- (zu Protokoll gegeben):
- Themen: Investitionsstau in Krankenhäusern
- E-Mobilitätscluster in NRW
Fragen an Grumpy:
- Pakki: Wie ist der Stand zur Nachbereitung des Fraktionentreffens?
- Grumpy: Einmal der Entwurf des Digitalen Kompass aus SH nach/mit Fraktionen NRW & Saar.
- Die Korrekturvorschläge aus SH sind in NRW jetzt angekommen.
- Wir sortieren die jetzt in die Punkte ein. Der korrigierte Entwurf wird dann nachgereicht.
Frank:
- Thema: Videoüberwachung; es ist 2 Wochen her, daß der Beschluss zur flächendeckenden Videoüberwachung kam;
- die Verkehrsministerkonferenz hat die Innenministerkonferenz beauftragt, das zu überarbeiten;
- es wird einiges auf uns zukommen; folglich wird das ein Thema für uns in den nächsten Monaten sein.
- Für uns waren die Gespräche mit Bus/Bahn-Unternehmen teilweise inszeniert.
- Überwachung darf eigentlich laut geltendem Recht nur an Orten sein, wo einschlägig bekannte kritische Vorfälle waren.
- Die Kameras werden von der Politik gefordert; Polizei hätte wesentlich lieber mehr Personal vor Ort
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufLavoNrw28.04.2016 <3 <3
Sonstiges
#194524 WahlprüfsteinTeamWorkflow/Wastl
- Es kommen Wahlen auf uns zu und wir haben erste WPS erhalten.
- Wir brauchen einen Workflow, bzw. müssten den vorhandenen reaktivieren.
- Wastl:
- Wir haben einen WPS erhalten (#194297) und sollten uns möglichst schon im Vorfeld damit beschäftigen, um das dann einstielen zu können;
- vielleicht finden wir auch Menschen, die uns dabei helfen wollen. Die Berechtigungsstruktur im Helpdesk sollte dazu angepasst werden.
- Bernd: Bitte mal eine kurze Übersicht, was es an sich damit auf sich hat.
- Wastl: Wahlprüfsteine werden Fragen genannt, die von Verbänden gestellt und an die Parteien geschickt werden.
- Die werden zusammengefasst wie so ein Miniwahlomat.
- Wir haben dafür Queues, wo Fragen gesammelt werden und der Ablauf der Beantwortung in den verschiedenen Phasen abgebildet wird.
- Wir suchen da noch Menschen, die bei der Beantwortung behilflich sind.
- Zudem gibts da noch ein ToDo für Positionspapiere.
- Helfer sollten möglichst unser Programm kennen, unsere Positionspapiere etc. und dann ggf. Antworten verfassen.
- Wako: Es gab 2012 oder 2013 noch ergänzende Pads usw. dazu mit Auflistung aller Ansprechpartner, an die man die Fragen weitergeben konnte.
- Masch: Wesentlich ist, daß wir Menschen dabei haben, die auch innerparteiliche Strukturen kennen und Leute, die miteinander vernetzt sind,
- an die Fragen weitergegeben werden können, um kompetente Antworten von dort einzuholen.
- Pakki: Wir brauchen jemand "mit Hut", der die Ausschreibungstexte schreibt.
- Wastl: Wenn wir WPS zu Landtagswahlen bekommen, können uns auch Leute aus der Fraktion helfen.
- Pakki: Ich bin sicher, daß die entsprechenden Leute gerne helfen. Und auf die Ausschreibungen melden sich hoffentlich auch genug.
- Bernd: Pakki und Masch haben "den Hut" auf, um die Ausschreibung zu verfassen.
- Frank: Wenn das Verfahren jetzt so ausgearbeitet wird, sollten die 18 Leute aus der Fraktion angesprochen werden; das sollte Standardvorgehen sein.
- Bernd: Wir bräuchten auch eine Beschlusskontrolle; was ist beantragt worden und was ist umgesetzt worden;
- Masch: Also ein "Umsetzungsmonitoring"
- Bernd: Ich hätte gern, daß wir das auch in die LaVo-Sitzungen mit rein nehmen, damit wir auf dem Laufenden sind, auch um zu sehen, wie wir die Arbeitsqualität verbessern können.
- Wastl: Wir könnten eine Queue im Helpdesk einrichten.
- Masch: Das, was wir gerade besprechen, unterliegt keinem Beschluss, sondern ist eine Aufgabenbesprechung.
- Jojo: Sollen wir das jetzt auf Wiedervorlage ins Protokoll nehmen, damit wir es nicht aus den Augen verlieren?
- Masch: Ich bin dafür, daß wir das in jeder Sitzung automatisch auf Wiedervorlage mit reinnehmen.
- Bernd: Wir können das ja erst mal so machen und wenn das so nicht hinhaut, "kicken" wir es und überlegen uns etwas anderes.
- Wastl: Rubrik "ToDo's aus alten Protokollen"
- Bernd: Wir können das ja erst mal so machen und wenn das so nicht hinhaut, "kicken" wir es und überlegen uns etwas anderes.
- Masch: Ich bin dafür, daß wir das in jeder Sitzung automatisch auf Wiedervorlage mit reinnehmen.
- Pakki: Wir sollten sowohl Wahlkampfkommission und Programmkommission mit reinnehmen.
- WPS Ausschreibung (pakki/Masch): Wiedervorlage 12.05.
Mitteilung von Jojo
- Heute Nacht um 3.Uhr bin ich wieder unterwegs nach Idomeni bis zum 05.03.2016;
- Bernd: Grosses Lob an Jojo für das Engagement
WVL für nächste Sitzung
WPS Workflow
Programmkommision
Wahlkampfkoordination
NÖ Teil
- Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen,
- welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 12.05.2016 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:45 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad