Piratenwiki Mirror

2015-03-05 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.03.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 19.02.2015 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: Stahlrabe, Dennis, Masch, Maja, Marc
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Orga #Nopegida & Webseite www.duesseldorf-ist-bunt.de
  • Treffen mit Bewerbern fürs Verwaltungsteam am 22.2. und 2.3.
  • Antrag Nachwahl Generalsekretär & 2. Vorsitz für den LPT 15.1
  • Vernetzungsmail bzgl. eines Mitglieds in Euskirchen
  • Umlaufbeschlüsse
  • ca. 70 Tickets abgearbeitet
  • Austausch mit Kreisvorstand Köln
  • Koordinationsgespräch mit Mumblemoderatoren
  • Vernetzungsmail mit Vorstand Freifunk Rheinland
  • Sitzung des AK Innenpolitik
  • Vorgespräche bzgl. Wikischulungen im LV
  • Presseakkreditierung WDR für den LPT 15.1
  • Treffen bzgl. finanzieller Strategie bis 2017 mit Bernd Lanotta u.A.
  • Anfrage an Landtagsfraktion bzgl. Fraktions-Lavo-Klausurtermin -> 29.3.
  • Anfrage bzgl. Messengertool für den LV beantwortet
  • Koordination bzgl. Tor-Server NRW
  • Post aus der LGS bearbeitet, Austritte, Mitgliedsanträge, etc.
  • SItzungen AG ÖA
  • Vorstandssprechstunde am 26.2.
  • Weiterleitung Leak Datenschutzskandal in Datteln
  • Telefonat mit Frau Grimmenstein, Initiatorin der Verfassungsbeschwerde gegen CETA
  • Antragsvorbereitung und Redaktion mit Timecodex für den LPT 15.1
  • Anfrage an Landtagsfraktion bzgl. Wahlkreisbüros
  • Anfrage AG Technik für Testinstanz piratenpartei-nrw.de für Relaunch

Maja Tiegs

  • Tickets/ Umläufe
  • Besprechungen mit Kollegen
  • Ruhrgebietsstammtisch
  • Orgafoo
  • Diverser NÖ Kram

Manfred Schramm

  • Vorstandssitzung LVor NRW
  • KMV Essen (Kandidatengrillen Bürgermeisterkandidat)
  • Vorstandssprechstunde
  • Beteiligungsfragen bebrütet
  • KMV Kleve
  • Treffen der politischen Geschäftsführer in Kassel
  • Piko-Vortrag Fraktionsanerkennung in Borken
  • Mumble AG Struktur (wegen wenig Beteiligung abgebrochen)
  • Tickets bearbeitet, Umlaufbeschlüsse
  • Strukturkonzept bebrütet
  • Mailverkehr
  • LPT-Vorbereitungen
  • Koordinations-Telefonate

Bernd Janotta

  • LaVo Sprechstunde
  • Absprachen ReBe
  • Tickets / Umläufe
  • RT

Daniel Rasokat

  • 22.02.2015 Umräumen in der LGS
  • 24.02.2015 Nochmal Aufräum-$Dinge in der LGS
  • 26.02.2015 LaVo Sprechstunde
  • 01.03.2015 Vodafoneverträge gekündigt
  • 03.03.2015 LGS, Treffen mit $Piratin um $Dinge zu übergeben
  • 03.03.2015 Stammtisch Meerbusch
  • 05.03.2015 Besuch Britta, LGS
  • laufend: Tickebearbeitung, Ticketzuweisung, Umlaufbeschlüsse
  • Schatzmeisterkram, Kontakt Sparkasse, Zahlungen
  • Mobilfunkverträge berechnet, Antrag gestellt
  • Untermietvertrag LGS koordinieren

Dennis Deutschkämer

  • Umläufe
  • paar Tickets
  • eMails bearbeitet ... und noch mehr eMails bearbeitet ...
  • LPT Orgamumble
  • nö-Mitgliederdinge
  • KMV - Herford (eher so kein Vorstandsding)
  • organisatorische Sachen ...

Marc Janßen

  • Stammtische Meerbusch, Düsseldorf, Neuss
  • diverse Telefonate
  • 2 Tage in der LGS
  • Kontakt zu Flüchtlingsbetreuern
  • Aufbau Freifunk Meerbusch
  • Umläufe
  • LaVo-Sprechstunde
  • Kontakt mit Piraten in USA aufgenommen

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - ?/1387 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
05.03.2015 - 243.681,33 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
05.03.2015 - 6.691,91 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
05.03.2015 - 179.239,62 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
05.03.2015 - 10.000,00 €

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

aus der letzten Sitzung

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

neue Anträge

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

wako: kamen diesmal zu spät für mich, bitte selbst lesen NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge
Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben
Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)
Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)
Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?
Finanzantrag muss noch gestellt werden
Köln hat die GS gekündigt
Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014
Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.
Dennis wird das übernehmen
Marc wird auch helfen
05.02. Krefelder Büro wurde fristgerecht geräumt, Stahlrabe wartet auf Rückmeldung vom Vermieter, wegen der Übergabe
05.02. Meschede: der Vermieter ist einverstanden, dass der vKV das weiterführt (vKV Budget Antrag ist durch)
Gibt es Neues seit der letzten Sitzung?
Nichts mehr gehört aus Krefeld - Tciket schieben

#127086 Verlängerung Wartung der Verwaltungslaptops/Stahlrabe

Hallo Vorstand, der FA-Beschluss #110227 (Wartung der Verwaltungslaptops) läuft zum 31.12.2014 aus. Falls es so weiter laufen soll, müsstest ihr einen neuen Beschluss fassen. Aktuell belaufen sich die Kosten auf je 25 € monatlich für 2 Laptops. Bzgl. der Verwaltungslaptops gibt es wohl irgendwo^^ einen Vertrag mit dem Bund. Falls wer den vorliegen hat, hätten wir den auch gerne =) LG mireanor

es gibt 2 Verwaltungslaptops, Vertrag über den Bund mit der Begründung, dass es Hilfestellung gibt. Stahlrabe möchte den Vertrag kündigen. Antrag über die schon entstandenen Kosten kommt per Umlauf - Stahlrabe

Vodafone Verträge/Stahlrabe

siehe UB #132119 http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Sonstiger_Antrag_-_.23132119_Vodafone-Vertr.C3.A4ge Stahlrabe hatte 2 Varianten zur Abstimmung gestellt, mit Einsparpotenzial siehe Antrag. Hier war aber zunächst nur über Vodafone gesprochen worden. Wenn jetzt Prepaid abgestimmt wurde, muss es ja nicht Vodafone sein. Stahlrabe möchte einen Arbeitsauftrag, sich da weiter schlau zu machen. Wenn man jeweils da günstigste nimmt, landet man dann bei unterschiedlichen Providern.

Maja ist grundsätzlich für Prepaid
Stahlrabe: problematisch für die Kostenprognose, dass sich die Konditionen monatlich ändern
im September besteht wieder Handlungsbedarf

Veto zur BuVoentscheidung

Ticket #132052 "Hallo lieber LaVo, der Bundesvorstand hat in der Bundesvorstandsitzung vom 26.02.2015 beschlossen als Bundesverband folgende Demonstration gegen die Beschneidung offizielle zu unterstützen. http://redmine.piratenpartei.de/issues/11203 Trotz Intervention seitens meiner Person und anderer aktiver Bundespiraten, dass es keinen programmatischen Beschluss zu dieser Thematik gibt wurde dieser Antrag trotzdem beschlossen. Festzuhalten bleibt diese Debatte wurde vor 2 1/2 Jahren emotional geführt mit dem Ergebnis, dass eine Lose-Lose Situation vorliegt und man sich offiziell der Debatte enhält und es deshalb zu keinen programmatischen Beschluss in der Piratenpartei Deutschland kam. Der jetzige Vorstoß vom Bundesvorstand ohne programmatische Legitimierung finde ich verwunderlich. Zur Erklärung siehe hier Gesetzesentwurf der Bund.Reg. 2012 www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/Gesetze/RegE Gesetz_ueber_den_Umfang_der_Personensorge_bei_einer_Beschneidung_des_maennlichen_Kindes.pdf?__blob=publicationFile Gruß Czossi"

  • Maja:Antrag war im Umlauf, wurde aber nicht fristgerecht abgestimmt. Die Frist für das Veto ist abgelaufen. Maja hat für ein Veto gestimmt.
  • Stahlrabe: wollte den Antrag nicht abstimmen, dass es keine offizielle Position der Partei gibt. Daran scheiterte dann auch der Umlaufbeschluss.
  • Marc: war gegen ein Veto, Entscheidung vom Buvo Panne, Buvo hat sich nach einem Meinungsbild in der Partei entschieden
  • Masch: war dagegen, weil er die Begründng des Buvos (Ableitung aus Programm) nachvollziehen und tragen kann
  • pakki hat sich enthalten, unterstützt, dass was Stahlrabe gesagt hat
  • Dennis: gegen das Veto, Bauchentscheidung und Interpretation des Programms. Es ging lediglich um einen Demoaufruf

Marc hat mit Piraten aus den USA gesprochen

hätte gerne eine Meinungsbild Wie kommen wir an Spenden? z.B. In den USA können anerkannte Religionen wie Church of XY Ehrendoktortitel verleihen (wird von den Piraten unterstützt). Können wir Ehrendoktortitel verleihen/verkaufen?

Meinungbild fiehl eher negativ aus

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 19.03.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • Ende öffentlicher Teil 21:23 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Abgerufen von „https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=2015-03-05_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=20692173“